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43 Treffer · Suche zu Militärausgaben und NATO · Seite 1 von 3
Von Martin Kirsch und Jürgen Wagner Als „historisch“ bezeichnete NATO-Generalsekretär Mark Rutte die beim Treffen der Verteidigungsminister*innen am 4. Juni 2025 getroffenen Entscheidungen, die (nicht nur) für Deutschland eine finanzielle und personelle Aufrüstung in bislang ungeahntem Ausmaß nach sich ziehen werden. Zum einen wurde sich augenscheinlich auf ein neues militärisches Ausgabenziel von 5% des Bruttoinlandsproduktes […]
Berlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Von Peter Mertens (…) Auf der einen Seite steht die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland, ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Auf der anderen Seite handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland, der auf dem […]
Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen von Merz und Wadephul zur Hochrüstung der Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ mit fünf Prozent des BIP vor dem umfassendsten sozioökonomischen Wandel seit 1990. Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen der neuen Bundesregierung zur geplanten Hochrüstung der Bundeswehr und zum Kampf um die militärische Führung in Europa vor […]
Von Franz Alt Am 15. Mai 2025 sagte Papst Leo XIV.: „Es kann keinen Frieden geben ohne echte Abrüstung. Der Anspruch eines jeden Volkes, für seine eigene Verteidigung zu sorgen, darf nicht zu einem allgemeinen Wettrüsten führen.“ Einen Tag vor seinem Tod hatte Papst Franziskus wörtlich dasselbe gesagt. Doch ebenfalls am 15. Mai 2025 hat […]
Von Georg Rammer Die Narrative zu „Putins Angriffskrieg“ und seiner Absicht, sich auch Westeuropa einzuverleiben, funktionieren nur dann, wenn historische Fakten systematisch unterdrückt werden. Nur so kann man behaupten, im Ukrainekrieg würden Demokratie und Freiheit Europas verteidigt, und wir müssten deshalb kriegstüchtig werden. Der entscheidende strategische Vorteil gegenüber Russland gelang dem „Westen“ durch die Eroberung […]
Rüstungswahnsinn soll mit 5% neue Dimensionen erreichen Von Jürgen Wagner Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets sich laut Sipri auf 454 […]
Neuer SIPRI-Bericht: Deutschland war 2024 einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben und wird dies auch in den kommenden Jahren bleiben. NATO steht für 55 Prozent aller Rüstungsaufwendungen weltweit. Deutschland war einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben im vergangenen Jahr. Dies geht aus einer am gestrigen Montag publizierten Analyse des Stockholmer Forschungsinstituts […]
Von Georg Rammer Überraschend viele Menschen haben sich an der Bundestagswahl beteiligt. 82 Prozent haben sich für die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Parteien entschieden, die entweder bisher schon für wachsende Armut, katastrophale Ungleichheit und die Zerstörung der Existenzsicherung gesorgt haben oder für die Verschärfung dieser Verhältnisse stehen: SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU, AfD. Obwohl Umfragen ganz […]
Brüssel und Berlin planen gigantische Rüstungsschulden Von Jürgen Wagner Mit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details soweit bislang bekannt. Berlin: Rüstung geht […]
Von Florian Rötzer Gängige Behauptung ist, dass Europa massiv aufrüsten müsste, um einen angeblich bevorstehenden Angriff von Russland abwehren zu können und die Ukraine weiter nach der Devise „Die Ukraine muss gewinnen“ zu unterstützen, nachdem Donald Trump direkte Verhandlungen mit Wladimir Putin über die Köpfe der Ukrainer und Europäer hinweg führen will. Erwogen wird, dass […]
Die Europäer sollen fünf Prozent des BIP für Rüstung ausgeben und US-Waffen kaufen. Unternehmen sollen in den USA produzieren. Von Urs P. Gasche Trumps Rhetorik – wie „5 Prozent des BIP für Verteidigung“ – darf Europa nicht beeindrucken. Statt vor Trump den Kotau zu machen, ist es an der Zeit, dass die Staaten Europas dem […]
Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren tatsächlichen Schaden Von Andreas Seifert Donald Trump fordert als US-Präsident, dass Europa, insbesondere die Deutschen, endlich die notwendigen Budgets aufbringen, ihre Verteidigung selbst zahlen zu können. Die Prämisse, die USA zahlen für die komplette NATO den Hauptteil der notwendigen Kosten. Das „Notwendige“ bemisst sich dabei an dem was […]
Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats Von Jürgen Wagner US-Präsident Donald Trump ist ein Glücksfall für die (deutsche) Rüstungsindustrie: Schon während seiner ersten Amtszeit 2016 bis 2021 konnte sich auf seine nassforschen Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben mit dem Argument bezogen werden, nur so könne verhindert werden, dass die USA […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur […]
Von Bernhard Trautvetter Die aktuellen Aussagen der NATO-Staaten auf den UNO-Konferenzen im Herbst 2024 stehen im Widerspruch zur Realität. Während offiziell von Klimaschutz und Nachhaltigkeit gesprochen wird, wird die ökologische Zerstörung durch ungebremste Militärausgaben und Kriege vorangetrieben. Anstatt Lösungen für die globale Klimakrise zu fördern, priorisieren diese Staaten die Sicherung geopolitischer Interessen und verschärfen damit […]
Anlässlich der Diskussion um die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland rief der Friedenstreff Stuttgart Nord am 25.7.2024 in der Stuttgarter Stadtmitte zu Protesten auf gegen diese Aufrüstungsmaßnahme. Bei der Kundgebung hielt der ehemalige Betriebsseelsorger, katholische Pfarrer und Friedensaktivist Paul Schobel eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. Von Paul Schobel Ein geschichtsträchtiger Tag heute in Stuttgart: […]
Von Bernhard Trautvetter Die NATO-Lobby leistet ganze Arbeit bei der psychologischen Kriegsführung gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten. Sie hat ihre Lektion aus den Kriegen vor allem in Vietnam, Libyen, Afghanistan, Irak und Jugoslawien und aus den Erfolgen der Friedensbewegung der 1980er Jahre gelernt. Im Herbst 1982 schrieb eine Gründungspersönlichkeit der Grünen, Petra Kelly, in […]
Von Arno Luik Plötzlich sind Haubitzen, Panzer, Raketenwerfer, Kampfjets die Dinge, die Frieden schaffen. Groß ist die neue Lust auf schweres Militärgerät und die Begeisterung für Pulverdampf und Stahlgewitter. Wie konnte es bloß so weit kommen? Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, nach Auschwitz und staatlichem Morden in unfassbarer Dimension, sagte der noch heute vor allem […]
Ampel und Union beschließen 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr Von Jürgen Wagner Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Nach der am 29. Mai 2022 verkündeten Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der […]
Von Bernhard Trautvetter Diese Woche entscheidet der Bundestag darüber, die Militärausgaben auf dem von der Nato geforderten Weg der Hochrüstung auf neue Rekordhöhen hochzutreiben. Dies legitimierte Olaf Scholz in seiner ‚Zeitenwende‘-Rede mit dem Bild, die Nato verteidigt das Recht, die Demokratie und den Frieden, während kriegerische Umtriebe und entsprechend immer neue Gefahren nur aus dem […]