Ein Denkanstoß: Gründe für und Elemente eines Strategiewandels des Westens für den Krieg in der Ukraine Von Thomas Nielebock Seit gut 20 Jahren beobachten wir in der internationalen Politik eine Regression hin zu einer auf militärische und ökonomische Gewalt gestützte national-orientierte Machtpolitik. Sie geht mit der Bereitschaft einher, auch auf Krieg als Mittel der Entscheidungsfindung […]
Von Bernhard Trautvetter Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise […]
Von Leo Ensel Vor genau zwei Jahren formulierte Russland unmissverständlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens: Fehlanzeige! Es spricht sehr viel dafür, dass Russlands Überfall auf die Ukraine hätte verhindert werden können, hätte der Westen zumindest über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft des Landes Gesprächsbereitschaft gezeigt. Die westliche Ukraine-Berichterstattung weist nicht erst seit Kriegsbeginn eine Reihe bemerkenswerter […]
Die NZZ übernimmt ohne jegliche Quellenangaben die Version der NATO: So extrem können „Erzählungen“ auseinanderklaffen. Von Urs P. Gasche Für NZZ-Auslandredaktor Ulrich Schmid beginnt seine ganzseitige Erzählung über „Die blutige Geburt der modernen Ukraine“ (so der Titel) wie folgt: „So sehen echte Revolutionen aus. Barrikaden, Feuer, Nebel. Improvisierte Holzfestungen, turmhoch. Pneus, Zäune, rauchende Tonnen. Menschen […]
Von Bernhard Trautvetter Die Friedensbewegung in den 1980er Jahren in der BRD hatte damals sofort verstanden, welches Gefahrenpotenzial dieser Beschluss in sich barg: Die Entscheidung zur Stationierung der US-Raketen Pershing II und der Marschflugkörper Cruise Missile jährt sich am 12. Dezember zum 44. Mal. Die aktuelle Gefahr eines großen Krieges auch in Europa hat weit […]
Es war in Istanbul kurz nach dem russischen Angriff. Der ukrainische Verhandlungsleiter bestätigt jetzt das russische Angebot. Von Urs P. Gasche Dawyd Arachamija ist seit 2019 Fraktionsvorsitzender der Partei Sluha narodu (Diener des Volkes). Im März 2022 hatte er wenige Wochen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine in Istanbul bei Friedensgesprächen die ukrainische Verhandlungsdelegation […]
Von Martin Singe Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten „Nationalen Sicherheitsstrategie“ von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 – ausgerechnet am 9. November – neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den […]
Von Bernhard Trautvetter Die Friedensdemonstration am 25. November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen. Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben. Die nuklearen Angriffssysteme, die die USA/NATO möglichst bald für die Stationierung in Deutschland vorgesehen haben, steigern die Gefahr eines Atomkriegs aus […]
Politiker stellten die Lage zu rosig dar. „Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt“. Von Urs P. Gasche. Hauptaufgabe der Regierung in Kiew sollte sein, die Bevölkerung des Landes maximal zu schützen. Stattdessen opfere man Hunderttausende von Männern und einen großen Teil der Infrastruktur des Landes, um Land zurückzuerobern. Beim Land handelt es sich […]
Von Michael Schmid Am 12.12.1979 hatte die NATO einen „Doppelbeschluss“ gefasst. Sie kündigte die Stationierung der neuen atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing II und Cruise Missiles für Ende 1983 als „Nachrüstung“ an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Dieser NATO-Beschluss hatte unmittelbar eine bisher nicht dagewesene Mobilisierung der Friedensbewegung in der […]
Mit den immer weiter aufgestockten Waffenlieferungen wird eine rote Linie nach der anderen überschritten. Von Andreas Zumach Während der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Es ist höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Die nachfolgenden, Anfang September […]
Von Clemens Ronnefeldt Vortrag von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, deutscher Zweig, zum Krieg in der Ukraine und den bisherigen Bemühungen um einen Waffenstillstand. Quelle: You Tube , 26.09.2023.
Von Leo Ensel Nie stand die Welt vermutlich näher vor einem alles vernichtenden Atomkrieg als am 26. September 1983. Von dem russischen Offizier Stanislaw Petrow, der ihn gerade noch verhinderte, lässt sich lernen, was Verantwortung im Atomzeitalter bedeutet. Der 26. September 1983 Vor genau 40 Jahren, in der kältesten Phase des Kalten Krieges, schrillten in […]
Von Helmut Scheben Unsere meinungsmachenden Medien geben sich der Wahnvorstellung hin, der Westen sei unbesiegbar. Ein Relikt aus kolonialer Vergangenheit. «Er war an der Ostfront. Es sind gefährliche Einsätze nahe bei den russischen Stellungen. Kameraden sterben vor seinen Augen.» Woher könnten diese Sätze stammen? Aus der Deutschen Wochenschau von 1941? Falsch. Sie wurden kürzlich von […]
Im Vorfeld des Ramstein-Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe hat die Kooperation für den Frieden dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister ihre ablehnende Haltung betreffs der möglichen Entscheidung einer TAURUS-Lieferung an die Ukraine in folgendem gemeinsamen Schreiben mitgeteilt: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, sehr geehrter Herr Verteidigungsminister Pistorius, den Medien konnten wir entnehmen, dass die Bundestagsabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), […]
Vor knapp 1.000 Menschen sprach die Theologin Margot Käßmann am 10. September 2023 bei der Kundgebung „Stoppt das Töten in der Ukraine“ auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Sie beklagte, der Ukraine-Krieg werde zu einem Stellungskrieg wie im Ersten Weltkrieg. Von Dr. Margot Käßmann Ich stehe heute hier aus drei Motiven: Zum einen bin ich Mitglied der […]
Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch. Von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat, Professor Dr. h.c. Horst Teltschik Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als […]
Von Leo Ensel Seit über anderthalb Jahren bekämpfen sich russische und ukrainische Soldaten auf dem Gebiet der Ukraine. Täglich sterben zahllose Soldaten zu beiden Seiten der Front. Doch vom wechselseitigen Töten und Sterben bekommen wir nichts mit. Über anderthalb Jahre dauert inzwischen der – ja, wie soll man eigentlich schreiben? „Völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die […]
Von Franz Alt Vor einem Jahr, am 30. August 2022, starb Michail Gorbatschow. Deutschland hat ihm seine friedliche Wiedervereinigung zu verdanken und die Welt die größte und wichtigste militärische Abrüstung aller Zeiten. Aber kein einziger Vertreter der deutschen Bundesregierung nahm an seiner Beerdigung teil. Das ist eine immerwährende Schande der deutschen Politik. 2019 traf ich […]
Von Harald Neuber SPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung. Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts. Wie er seine Positionen begründet. Angesichts der jüngsten Eskalation im Ukraine-Krieg hat der SPD-Außenpolitiker und ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen zu Frieden und Diplomatie aufgerufen. „Das Gemetzel muss beendet werden“, sagte der 79-Jährige im Interview mit dem Weser Kurier : „Ich bin sehr […]