Am 13. Oktober hat die NATO das Manöver „Steadfast Noon“ begonnen, bei dem ein Atomkrieg über Europa trainiert wird. Nach einer Protestaktion am Atomwaffenstandort Büchel ruft die Friedensbewegung zu einer weiteren Demonstration in Nörvenich für kommenden Samstag (17.10.) auf. Die in Nörvenich stationierten Eurofighter waren neben den Tornado-Atombombern aus Büchel ebenfalls an „Steadfast-Noon-Manövern“ beteiligt. Nörvenich […]
Das im Oktober stattfindende Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ der NATO wird von Protesten aus der Friedensbewegung begleitet werden. Am Atomwaffenstandort Büchel in der Eifel findet am 10. Oktober um 12 Uhr eine Protestaktion gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Kriegsübung statt. Die dort stationierten Tornado-Atombomber nehmen an dem Manöver teil, obwohl die Verwendung von Atomwaffen […]
Friedensbündnis fordert Absage der Bundeswehr-Teilnahme an Atomkriegsmanöver Zum „UN-Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen“ (26. September) fordert das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ von der Bundesregierung, konkrete Schritte zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vorzunehmen. Mit Protesten am Atomwaffenstandort Büchel am 10. Oktober und einer Demonstration in Nörvenich am 17. Oktober gegen das NATO-Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ weist […]
Am 10. September 1996 hat die UN-Generalversammlung den umfassenden Atomteststopp-Vertrag beschlossen und für alle Staaten zur Unterzeichnung eröffnet (CTBT – Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty). Der Vertrag verbietet alle Formen von realen Nuklearwaffentests. Bis heute fehlt jedoch die Ratifikation durch relevante Atomwaffenstaaten, deren Beitritt Voraussetzung für das Inkrafttreten des Vertrages ist. Dennoch halten sich bislang alle Staaten […]
55 prominente Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft, Politik, Kirche und Zivilgesellschaft haben heute einen gemeinsamen Offenen Brief an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag veröffentlicht. Sie fordern neue politische Initiativen für nukleare Abrüstung, die Stärkung des Völkerrechts und die Vorbereitung eines deutschen Beitritts zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Zu den Erstunterzeichnenden gehören unter anderem Gernot Erler (Staatsminister a.D.), Brigitte […]
Die 33 Mitgliedstaaten des Vertrags von Tlatelolco (Mexiko) haben im Februar anlässlich des 59. Jahrestages der Unterzeichnung dieses Abkommens über eine atomwaffenfreie Zone in Lateinamerika und der Karibik die vollständige weltweite Abrüstung aller Atomwaffen gefordert. Das bundesdeutsche Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt diese Erklärung als Mahnung in einer Zeit, in der führende Politiker West- und Mitteleuropas eine […]
Friedensbündnis fordert Verhandlungen und atomare Abrüstung Der New-START-Vertrag von 2010 zwischen den USA und Russland zur Begrenzung strategischer Atomwaffen, der 2021 verlängert wurde, läuft am 5. Februar 2026 aus. New START hatte für beide Seiten die Anzahl von Atomsprengköpfen auf 1.550 und die Zahl der Trägersysteme auf 800 festgelegt. Nachdem der INF-Vertrag von 1987 zur […]
Am 28. Januar um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit stellen Mitglieder des Wissenschafts- und Sicherheitsrates der Zeitschrift „Bulletin of the Atomic Scientists“ die „Doomsday Clock“ neu. Aktuell steht sie auf „90 Sekunden vor 12“ und zeigt damit an, dass die Menschheit extrem knapp vor dem Abgrund steht. Im vergangenen Jahr begründeten die Expert*innen ihre Einschätzung mit […]
Vor vier Jahren, am 22. Januar 2021, ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft getreten. Diesem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen sind aktuell 73 Staaten beigetreten. Weitere 21 Staaten befinden sich im Ratifizierungsprozess. Deutschland, wie auch viele andere Staaten, in denen Atomwaffen lagern, ist dem Vertrag allerdings NICHT beigetreten! Der Vertrag verbietet den Mitgliedstaaten […]
Nicht aufgeben im Eintreten für eine atomwaffenfreie Welt und weitere Schritte für eine nukleare Abrüstung gehen, dazu hat der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Friedrich Kramer, beim 7. Kirchlichen Aktionstag gegen Atomwaffen in Büchel aufgerufen. Und auch die Politik müsste alles unternehmen, um eine Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen zu erreichen. „Wir […]
Aufrüstung ist jetzt Befehl. Wer gewaltfreien Widerstand gegen die Vorbereitung eines Atomkrieges leistet, wird bestraft. Von Helmut Scheben Für die Richterin am Amtsgericht Cochem waren das Urteil und seine Begründung wohl schon vor Prozessbeginn formuliert. Sie brauchte nur wenige Minuten, um zum Urteilsspruch zu gelangen. In der touristischen Weißwein-Stadt an der Mosel fand am 4. […]
Nicht erst der Einsatz von Atomwaffen verletzt die Menschenrechte, sondern bereits die Doktrin der nuklearen Abschreckung. Das ergibt sich aus der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, die vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Der nuklearen Abschreckung liegt die Bereitschaft eines Landes zugrunde, Atomwaffen tatsächlich einzusetzen, im Falle […]
Unter dem Motto „Justitia aufwecken!“ protestiert die bundesweite Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ am 22.9.2023 ab „Fünf vor Zwölf“ mit einer Performance, Redebeiträgen und Musik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe gegen die Einbindung Deutschlands in die US-Atomkriegsstrategie, die sogenannte Nukleare Teilhabe. Die deutsch-US-amerikanische Vereinbarung der „Nuklearen Teilhabe“ in der NATO sieht die […]
Am 14. Juni 2023 hat die Bundesregierung ihre neue Nationale Sicherheitsstrategie öffentlich vorgestellt. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert die darin enthaltenen Aussagen zur Nuklearwaffen-Politik. In der Sicherheitsstrategie heißt es: „Wir werden unseren Einsatz für […] nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung verstärken. Unser Ziel bleibt eine sichere Welt ohne Atomwaffen.“ (S. 15). Gleichzeitig allerdings wird […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ weist auf die Beschwerde eines US-amerikanischen Friedensaktivisten an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hin. John LaForge, 67, gebürtig aus Duluth und langjähriger Co-Direktor der Watchdog-Gruppe Nukewatch in Wisconsin, wurde nach einem Go-In im Atomwaffenlager Büchel wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung verurteilt. Auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel lagern im Kontext […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ verurteilt das Vorhaben Russlands, zukünftig Atomwaffen in Belarus zu stationieren. Die Präsidenten Putin und Lukaschenko hatten nach einer belarussischen Gesetzesänderung bereits im vergangenen Jahr entsprechende Vereinbarungen getroffen. Präsident Putin hat nun angekündigt, ein Lager für taktische Atomwaffen würde im Juli diesen Jahres in Belarus fertiggestellt. Die Stationierung solcher Waffen […]
Weltuntergangsuhr steht nun auf 90 Sekunden vor zwölf Bundesregierung muss auf Atomkriegsgefahr reagieren Das „Bulletin of the Atomic Scientists“ wurde 1945 nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki von Atomwissenschaftlern gegründet, um Politiker*innen und die Öffentlichkeit über die Gefahren von Atomwaffen aufzuklären. 1947 führte das Bulletin die „Doomsday Clock“ (Weltuntergangsuhr) ein, um zu verdeutlichen, wie […]
Zum ersten Mal muss ein US-amerikanischer Friedensaktivist in Deutschland ins Gefängnis. John LaForge weigert sich, die gegen ihn verhängte Geldstrafe wegen Protesten (Go-In-Aktionen) – gegen die auf dem Bundeswehrstützpunkt Büchel (Eifel) stationierten US-Atomwaffen – zu zahlen. Er wurde vom Landgericht Koblenz zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen wegen zweifachem „Hausfriedensbruch“ und „Sachbeschädigung“ verurteilt, die ab […]
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat angekündigt, dass die Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ am kommenden Montag beginnen soll. Deutschland ist an diesem Manöver als nuklearer Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in Büchel nach Nörvenich ausgelagerten Tornado-Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die Piloten sollen üben, wie die in Büchel lagernden Atomsprengköpfe an die Flugzeuge montiert, ins Einsatzgebiet […]
Friedensgruppen fordern von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag in New York die Verurteilung der nuklearen Teilhabe in der NATO und die Verhinderung einer neuen Teilhabepraxis zwischen Russland und Belarus Von 1. bis 26. August 2022 findet bei den Vereinten Nationen die 10. Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV/engl. NPT) statt. Die Vertreter*innen der Vertragsstaaten, zu denen auch […]
