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Aktive Einschränkungen
960 Treffer · Suche zu ICAN und NATO · Seite 48 von 48
Von Karl Grobe Die Erregung über Rupert Scholz hält sich in überraschend engen Grenzen. Man nimmt ihn anscheinend kaum ernst, den Aufsichtsratsvorsitzenden von Hertha BSC; ein anderes sozusagen öffentliches Amt nimmt er nicht mehr sichtbar wahr. Doch nicht in dieser Funktion hat der Mann sich in der verbreitetsten deutschen Boulevardzeitung über deutsche Atomwaffen ausgelassen, sondern […]
Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
Die Außen- und Sicherheitspolitik im schwarz-roten Koalitionsvertrag Von Claudia Haydt Wer große Neuerungen im Bereich der Außenpolitik der neuen Berliner Koalition erwartet hat, der wurde enttäuscht. Das wesentliche Element des neuen Koalitionsvertrages ist die Kontinuität zur Politik der Vorgängerregierung. Endgültig vorbei ist allerdings ganz offensichtlich die Zeit in der militärische Optionen und nationale Interessen schamhaft […]
Gratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech Der noch amtierende Bundestag hat in dieser Woche (28.09.2005) die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr um ein Jahr verlängert und zugleich einer Aufstockung des Kontingents auf 3.000 Mann zugestimmt. Der Einsatz dient bekanntlich nicht nur […]
Endstation Normalität: Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999 überlagert die außenpolitische Bilanz von Rot-Grün Von Lutz Herden Bisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie […]
Die nukleare Teilhabe der Bundeswehr Von Otfried Nassauer Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Einen Monat später folgten Sprengköpfe für atomare Marschflugkörper vom Typ Matador und Artilleriegranaten mit einem Kaliber von 280 Millimeter. Wiederum einen Monat später, im Mai 1955, wurden die ersten atomaren Kurzstreckenraketen vom Typ Honest […]
Die militärische Absicherung neoliberaler Ausbeutungsverhältnisse stand im Zentrum der 41. Münchner Sicherheitskonferenz Von Jürgen Wagner >> Download als PDF-Datei Einigkeit im Zwist”, so könnte man die Stimmungslage auf der 41. Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen. Denn zwei Ziele standen ganz oben auf der Tagesordnung: Erstens die verzweifelten Versuche, das stark beschädigte transatlantische Verhältnis zu kitten. Die sind […]
Von Otfried Nassauer Erinnern wir uns: Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, deutete Ende Dezember 2003 die Möglichkeit eines Bundeswehreinsatzes im Sudan an. Sie erntete einen Sturm der Entrüstung. Kaum Beachtung fand dagegen der Oberbefehlshaber der NATO, US-General James L. Jones, als er – ebenfalls im vergangenen Jahr – deutlich machte, dass die Terrorismusbekämpfung in […]
Am 28. September 2004 ist bekannt geworden, dass der Bundessicherheitsrat eine Lieferung von Rüstungsgütern an die im Aufbau befindliche irakische Armee beschlossen hat, darunter 20 Fuchs-Panzer. Dies hat kritische Reaktionen hervorgerufen. Wir dokumentieren nachfolgend: eine Presseerklärung des Netzwerks Friedenskooperative vom 28. September 2004; eine Presseerklärung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 29. September […]
Von Neil Clark – ZNet 21.09.2004 “Kriege, Konflikte – alles nur Geschäft”, seufzt Monsieur Verdoux in Charlie Chaplins gleichnamigem Film von 1947. Sicher wissen viele – auch ohne große Überzeugungsarbeit – um den Konnex zwischen US-Konzernen, die sich heute fleißig am irakischen Staatsvermögen bedienen und jener Militärmaschinerie, die den Irak fürs globale Business öffnete. Was […]
Organisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell an die Bundesregierung gefordert, im NATO-Rat Widerspruch gegen einen NATO-Militär-Einsatz im Irak einzulegen. Auf Druck der USA hin soll sich die NATO dort in Kürze militärisch engagieren. Eine Tendenzentscheidung in diese Richtung wurde bereits Ende Juni beim NATO-Gipfel in Istanbul gefällt. Jetzt bestehe jedoch noch eine Chance, […]
Von Dirk Eckert Militäreinsätze im Süden Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den […]
Gegen eine weitere Militarisierung der Politik gegenüber Afghanistan wendet sich die Frankfurter Hilfsorganisation medico international, die in Afghanistan umfangreiche Programme zur Minenräumung und Kriegsopferrehabilitation durchführt. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der warlords einzuschränken, sind bislang gescheitert. So haben sich die groß angekündigten Programme zur Entwaffnung der Milizen und […]
Von Norman Paech Vom Recht auf “humanitäre Interventionen” zum Recht auf präventive Kriege Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und Nordamerikas zwar […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 11.04.2004 “Die Völker Europas stehen heute an einem Wendepunkt ihrer Geschichte, denn die Errungenschaften aus mehreren Jahrhunderten sozialer Auseinandersetzungen (…) sind unmittelbar bedroht.” Pierre Bourdieu Zuerst die gute Nachricht: Am ersten Jahrestag der Irak-Invasion – 20. März – kam es in vielen europäischen Hauptstädten zu großen Friedendemonstrationen. Kaum verwunderlich, […]
Von Michael Schmid (aus: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. vom Juni 2000) Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe Einschnitt muss […]
Die NATO, Afghanistan und der Irak: Das “alte Europa” soll der neuen amerikanischen Kolonialherrschaft dienen Von Jürgen Rose, in: Freitag. Der Ost-West-Wochenzeitung , 35 vom 22.08.2003 Denk ich an meine Truppen in der Nacht, fühl’ ich mich um den Schlaf gebracht.” Unwahrscheinlich zwar, dass dem texanischen Legastheniker im Oval Office Heinrich Heine ein Begriff ist, […]
Thesen von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Versöhnungsbund 1. Wir leben in Orwell’schen Zeiten Wer die beiden Bücher von Heinz Loquai (Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg, Baden-Baden 2000) und Jürgen Elsässer (Kriegsverbrechen. Die tödlichen Lügen der Bundesregierung und ihre Opfer im Kosovo-Konflikt, Hamburg 2000) gelesen hat, braucht sehr viel guten Willen, […]
Von Michael Schmid (Erstveröffentlichung: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb vom Juni 1999) Zehn Wochen – unerklärter – NATO-Krieg gegen Jugoslawien. Die mit ständig gesteigerter Intensität fortgesetzte Bombardierung durch die NATO zeigt unzweideutig die völlige Untauglichkeit militärischer Gewaltanwendung zur Lösung politischer Konflikte. Der humanitäre Notstand, mit dem der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien begründet wird, hat […]
Kollateralschäden: Die Leichtigkeit, mit der die bombardierenden NATO-Staaten sie für zwangsläufig erklärten, weist auf politisch moralische Verwahrlosung Von Wolf-Dieter Narr, Roland Roth, Klaus Vack I Vom Lateinischen kommend, übers Englische eingeführt, machte ein alter Begriff mit neuer Bedeutung die Runde: Kollateralschäden. Das meint, nach Auskunft diverser Wörterbücher, Schäden, die „seitlich“ entstehen (latus = die Seite, […]