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960 Treffer · Suche zu ICAN und NATO · Seite 2 von 48
Die Krim stand zur Ukraine schon immer auf Distanz. Sie könne bei Russland bleiben, sagen die USA. Wo bleibt die Selbstbestimmung? Von Urs P. Gasche Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist in Artikel 1 der Uno-Charta verankert. Und Artikel 1 des ersten Uno-Pakts hält fest: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden […]
Von Annette Ohme-Reinicke In Zeiten, in denen Deutschland wieder „kriegstüchtig“ werden soll, haben schwarz-weiße Freund-Feind-Haltungen Konjunktur. Dabei würde es sich lohnen, die Haltung jener Friedensaktivist:innen wiederzugewinnen, die Ende der 1950er-Jahre die Ostermärsche ins Leben riefen. Die Auseinandersetzungen über Krieg und Frieden, über den Ukraine- oder Gazakrieg verlaufen heutzutage oft geradezu feindselig. Wer öffentlich nach Motiven, […]
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD setzt kein klares Zeichen für nukleare Abrüstung. Das langjährige politische Ziel einer atomwaffenfreien Welt wird darin nicht mehr erwähnt – ein besorgniserregender Kurswechsel in der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik. „Statt konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung zu benennen, versteckt sich die Koalition hinter vagen Formulierungen“, sagt Marian […]
Nachrichten über Ukraine: Rede vom Hybridkrieg macht aus nicht-militärischen Aktionen Krieg. Das ist falsch. Und: der Westen geht selektiv vor. (Teil 2 und Schluss). Von David Goeßmann Im ersten Teil der Analyse „Was steckt hinter dem Vorwurf der hybriden Kriegsführung Russlands in Europa?“ konnten wir schon sehen, dass die Aussage, der Kreml befeuert systematisch Sabotageakte […]
Russland führt bereits Krieg gegen Europa, wird gewarnt. Man verweist auf Sabotage, Spionage und Propaganda. Was von den Anschuldigungen zu halten ist. (Teil 1) Von David Goeßmann In der ARD-Sendung Maischberger vom 19. März 2025 waren der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer und der Professor für Internationale Politik und Militärexperte Carlo Masala zu Gast. Sie […]
Die deutschen ICAN-Partnerorganisationen mischen sich mit einem Offenen Brief in die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD ein. Wir fordern von den Verhandelnden ein eindeutiges Bekenntnis zum Ziel einer Welt ohne Atomwaffen und zur Einhaltung des Völkerrechts. Lesen Sie den Offenen Brief hier! Die ICAN-Partnerorganisationen zeigen sich alarmiert angesichts der gefährlichen nuklearen Rhetorik und den aktuellen […]
Von Georg Rammer Überraschend viele Menschen haben sich an der Bundestagswahl beteiligt. 82 Prozent haben sich für die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Parteien entschieden, die entweder bisher schon für wachsende Armut, katastrophale Ungleichheit und die Zerstörung der Existenzsicherung gesorgt haben oder für die Verschärfung dieser Verhältnisse stehen: SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU, AfD. Obwohl Umfragen ganz […]
Die ZDF-Aussteigerin Katrin Seibold im Gespräch mit Jonas Tögel Dr. Jonas Tögel nimmt in seinem neuen Buch „Kriegsspiele“, erschienen im Westend Verlag, die militärischen Operationen zwischen 1945 bis heute unter die Lupe. Wie er in diesem Interview mit der ehemaligen ZDF/3sat-Reporterin Katrin Seibold darlegt, möchte er mit dem Bewusstmachen von Praktiken kognitiver Kriegsführung einen Beitrag […]
Die Mitgliedstaaten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV), die bei der UNO in New York zusammengekommen sind, haben bekräftigt, dass die wahre globale Sicherheit in der Abschaffung von Kernwaffen und nicht in der Doktrin der nuklearen Abschreckung liegt. In der politischen Erklärung, die zum Abschluss des Treffens veröffentlicht wurde, wird die Abschreckung auf […]
Brüssel und Berlin planen gigantische Rüstungsschulden Von Jürgen Wagner Mit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details soweit bislang bekannt. Berlin: Rüstung geht […]
Von Florian Rötzer Gängige Behauptung ist, dass Europa massiv aufrüsten müsste, um einen angeblich bevorstehenden Angriff von Russland abwehren zu können und die Ukraine weiter nach der Devise „Die Ukraine muss gewinnen“ zu unterstützen, nachdem Donald Trump direkte Verhandlungen mit Wladimir Putin über die Köpfe der Ukrainer und Europäer hinweg führen will. Erwogen wird, dass […]
3. Jahrestag des Ukrainekrieges Die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW begrüßt die Aufnahme von intensiven diplomatischen Gesprächen zur Beendigung des Ukrainekrieges in Saudi-Arabien als ersten Schritt. Dieser Krieg kann nur auf dem Verhandlungsweg beendet werden. Die Bundesregierung solle sich konstruktiv für einen zeitnahen Waffenstillstand und eine internationale Friedenskonferenz einsetzen, an der alle Parteien und Interessengruppen einschließlich der Zivilgesellschaft […]
Evangelische Akademie Abt Jerusalem Der Krieg in der Ukraine geht in den dritten Winter. Ein Ende ist nicht in Sicht. Tausende wurden auf beiden Seiten getötet oder verletzt, Millionen sind auf der Flucht. Zugleich erleben wir eine immer gefährlichere Polarisierung zwischen den Atommächten NATO und Russland, befeuert von milliardenschweren Waffenlieferungen. 2026 sollen US-Hyperschallraketen in Deutschland […]
Im voll besetztem Eine-Welt-Haus in München – sprach Andreas Zumach am 3. Februar 2025 zur aktuellen Lage und den friedenspolitischen Alternativen zur vorherrschenden Kriegslogik. Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg geht es angeblich um „die Bewahrung des Weltfriedens“. Die Sicherheit „der einzigen Demokratie im Nahen Osten“ und der Schutz vor ihren […]
Die Europäer sollen fünf Prozent des BIP für Rüstung ausgeben und US-Waffen kaufen. Unternehmen sollen in den USA produzieren. Von Urs P. Gasche Trumps Rhetorik – wie „5 Prozent des BIP für Verteidigung“ – darf Europa nicht beeindrucken. Statt vor Trump den Kotau zu machen, ist es an der Zeit, dass die Staaten Europas dem […]
Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren tatsächlichen Schaden Von Andreas Seifert Donald Trump fordert als US-Präsident, dass Europa, insbesondere die Deutschen, endlich die notwendigen Budgets aufbringen, ihre Verteidigung selbst zahlen zu können. Die Prämisse, die USA zahlen für die komplette NATO den Hauptteil der notwendigen Kosten. Das „Notwendige“ bemisst sich dabei an dem was […]
Offener Brief an die Kandidierenden zur Bundestagswahl In einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten Erstunterzeichner*innen wendet sich die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ – ein Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen – an die Kandidierenden zur Bundestagswahl. Sie fordern die Politiker*innen auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland […]
Die Kriegslobby gaukelte Präsidenten und Kongress Erfolge vor, damit die Rüstungs- und Hilfskonzerne lange profitieren konnten. Von Urs P. Gasche Im zwanzigjährigen Krieg der Nato gegen „Terroristen“ in Afghanistan kamen über 170.000 Menschen ums Leben. Die Kriegsausgaben summierten sich auf weit über eine Billion Dollar . Dazu kam nochmals mindestens eine Billion Dollar, die etwa […]
Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats Von Jürgen Wagner US-Präsident Donald Trump ist ein Glücksfall für die (deutsche) Rüstungsindustrie: Schon während seiner ersten Amtszeit 2016 bis 2021 konnte sich auf seine nassforschen Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben mit dem Argument bezogen werden, nur so könne verhindert werden, dass die USA […]
Von Leo Ensel Das wichtigste politische Erbe, das uns Michail Gorbatschow hinterlassen hat, ist das von ihm mitentwickelte und erstmals in die politische Praxis umgesetzte Neue Denken. Es rückte das alle übrigen Gegensätze überwölbende Menschheitsinteresse in den Vordergrund: das Weiterleben als Gattung. – Heute benötigen wir eine Aktualisierung, ein „Neues Denken 2.0“. (Teil III einer […]