Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags endet erneut ohne Ergebnis: Atomwaffenstaaten blockieren Abrüstung Die 11. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) ist gestern in New York erneut ohne gemeinsames Abschlussdokument zu Ende gegangen. Wie bereits 2015 und 2022 scheiterten die Vertragsstaaten daran, sich auf gemeinsame Schritte zur nuklearen Abrüstung zu einigen. ICAN Deutschland sieht darin ein alarmierendes Zeichen für die […]
Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Das Bündnis wies auf die Risiken hin, die […]
Die 10. Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im August 2022 endete nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Einigung. Ein aktuelles ICAN-Briefing fasst die Ergebnisse und wichtigsten Inhalte der Konferenz zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die künftige Stärkung der nuklearen Abrüstung. Die Konferenz fand vor dem Hintergrund einer schwierigen und sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage statt: Atomwaffenstaaten haben in den […]
Außenministerin Baerbock bei Konferenz zu Atomwaffen in New York Nach der Rede der deutschen Außenministerin auf der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) in New York fordert ICAN Deutschland die Bundesregierung erneut dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag bei den Verhandlungen einzubringen und somit den Verpflichtungen des NVV Glaubwürdigkeit zu verschaffen. ICAN begrüßt die Aussage von Außenministerin Baerbock, dass […]
„Zu keinem Zeitpunkt nach Ende des Kalten Krieges war das Risiko eines Atomkrieges so hoch wie heute“, schreibt der Vorstand von ICAN Deutschland in einem Brief an die Außenministerin. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine habe die seit Jahren weltweit fortschreitende atomare Aufrüstung befeuert. Umso wichtiger erscheint die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, die vom […]
Erklärung der fünf Atommächte Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW begrüßt die Erklärung der fünf Atomwaffenmächte, die die atomare Bedrohung als existenziell für die Zukunft der Weltgemeinschaft anerkennt. Atomkriege könnten nicht gewonnen werden und dürften daher nicht geführt werden. „Leider aber setzen die Atommächte derzeit unisono auf qualitative Aufrüstung aller Atomwaffensysteme zu Land, zu Wasser und in der […]
Anlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur „Stockholm Initiative“ unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten „Stockholm Initiative“ betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass […]
107 Staaten fordern nun Atomwaffenverbot und vollständige Abrüstung Nach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) am 22. Mai 2015 in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem „Humanitarian […]
Ban Ki-Moon auf überfüllter Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York „Die Welt ist überrüstet und Frieden ist unterfinanziert“, so der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf der mit über 1.000 TeilnehmerInnen überfüllten Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York. Diese Veranstaltung war die größte internationale Konferenz für eine Welt ohne Atomwaffen im Vorfeld einer Konferenz zur Überprüfung des […]
Umfrage in den USA und Russland Eine internationale Umfrage von WorldPublicOpinion.org ergab, dass die BürgerInnen der USA und Russlands in Fragen der Atomwaffenpolitik mehr Abrüstung wünschen. Laut einer Umfrage, die am 9. November 2007 veröffentlicht wurde, sprechen sich die Bevölkerungen der USA und Russlands eindeutig (73 bzw. 63%) für eine vollständige atomare Abrüstung unter internationaler […]
Fall Iran vor dem Sicherheitsrat Die Überweisung des Falles Iran and den UN-Sicherheitsrat wird stündlich wahrscheinlicher. Heute fordert der US-Botschafter bei den UN John Bolton die sofortige Überweisung an den Sicherheitsrat. Bereits am 27. Februar 2006 klang in dem Bericht des IAEO Generaldirektors El-Baradei eine argwöhnischere Bewertung der Frage des iranischen Nuklearprogramms an. Dazu sind […]
Treffen der 188 Unterzeichnerstaaten Am Montag, den 2. Mai, beginnt zum siebten Mal die Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages (NVV). Die 188 Unterzeichnerstaaten treffen sich in New York, um vier Wochen lang über seine Zukunft zu beraten. Der ohnehin brüchige Vertrag steht unter schwerem Beschuss: Seit der letzten Überprüfungskonferenz vor fünf Jahren ist Nordkorea ausgeschieden und verlautbart […]
