Alles, was seit 2000 im Magazin erschienen ist: Texte, Veranstaltungen und Aktionen. Eingrenzen nach Thema, Stichwort, Person, Organisation oder Jahr.
Aktive Einschränkungen
174 Treffer · Suche zu Connection und IMI · Seite 7 von 9
Von Tobias Pflüger, MdEP, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Rede in Calw beim Ostermarsch 2007, Ostersamstag, 07.04.2007 Liebe Freundinnen und Freunde! Vielleicht hören das ja auch die Soldaten und Soldatinnen des Kommando Spezialkräfte, die heute noch hier sind – die meisten sind ja “ausgeflogen” Ich hab mal nachgeschaut, wann wir den ersten Ostermarsch […]
Ungerechtes Urteil gegen Agustín Aguayo in Würzburg Der US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo wurde gestern von einem US-Militärgericht in den Leighton-Barracks in Würzburg zu einer Haftstrafe von 8 Monaten verurteilt. Er war wegen Desertion und Verpassen der Verlegung der Einheit angeklagt worden. Zugleich verfügte das Gericht eine Degradierung und eine unehrenhafte Entlassung. Agustín Aguayo hatte sich Anfang […]
Von Jürgen Wagner Obwohl die Hardliner in der US-Regierung schon lange auf einen bewaffneten Angriff gegen den Iran hinarbeiten, werden die Kriegstrommeln seit Anfang des Jahres immer unüberhörbarer. Die Anzeichen mehren sich, dass sich Washington tatsächlich auf einen Angriff vorbereitet, wie jüngste Maßnahmen überdeutlich machen. Neokonservatives Kriegsgebrüll Immer forscher fordern Stimmen aus dem Lager der […]
US-Berufungsgericht ignoriert Empfehlung der UN-Menschenrechtskommission Am vergangenen Freitag, den 16. Februar 2007, lehnte das Berufungsgericht in Washington D.C. Agustín Aguayos Klage gegen die Ablehnung seines Kriegsdienstverweigerungsantrages ab. Den Antrag hatte er bereits im Februar 2004 gestellt. Obwohl seine direkten Vorgesetzten bestätigten, dass Aguayo glaubwürdig sei und eine Anerkennung befürworteten, wurde sein Antrag im August 2004 […]
Von Jürgen Wagner Ursprünglich plante die Bundesregierung die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans ganz ohne Parlamentsbeschluss durchzuführen. Nachdem sie aber selbst aus den eigenen Reihen starken Gegenwind erhielt, ruderte sie inzwischen zurück und räumt dem Bundestag die Möglichkeit ein, den ohnehin gefällten Beschluss wenigstens formal abzunicken. Inzwischen ist der […]
Prozess gegen den in Mannheim inhaftierten US-Verweigerer beginnt am 6. März Beim Haftprüfungstermin am 25.01.2007 in den Leighton Barracks der US-Armee in Würzburg wurde gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo offiziell wegen “Desertion” und “Verpassen der Verlegung der Einheit” Anklage erhoben. Ihm droht eine Haft von sieben Jahren. Das Verfahren wird am 6. März um 9.00 […]
Von Tobias Pflüger – aus einer Rede im Europäischen Parlament Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, […]
Von Johannes Plotzki Müssen schon bald einige EU-Staaten ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen? Möglicher Grund: Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport verbietet Lieferungen von Waffen, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese im Bestimmungsland zur internen Repression benutzt werden. Trotz der Gegenpräsidentschaft des linksliberalen Andrés Manuel López Obrador wurde Felipe Calderón von der rechtskonservativen Partei der Nationalen Aktion […]
Agustín Aguayo droht Haft von sieben Jahren / Internationale Solidaritätskampagne Am 12.12.2006 wurde das Verfahren gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo in der US-Kaserne in Schweinfurt eröffnet. Dort wird von einem US-Militärgericht zunächst der Strafvorwurf gegen den 34-jährigen geprüft. Agustín Aguayo ist seit Anfang Oktober im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich weigerte, sich zwangsweise […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Israelische Gruppen bitten um Unterstützung inhaftierter Kriegsdienstverweigerer Von Rudi Friedrich Die israelischen Organisationen New Profile und Yesh Gvul melden, dass sich viele Soldaten und Reservisten der israelischen Armee dem Kriegseinsatz im Libanon entzogen haben und Hunderte ihn verweigerten. Mindestens zehn Verweigerer sind derzeit inhaftiert. Weitere müssen mit Verfahren rechnen. Dies widerlegt die offiziellen Berichten, dass […]
Von Tobias Pflüger, Rede vom 13.07.2006 in Stralsund anlässlich des Treffens von Bush und Merkel Es ist immer wieder faszinierend, wie alles von Polizei und Militär abgeschottet wird, wenn ein bestimmter Mann einen Ort besucht. Doch Angela Merkel wollte George W. Bush ihr Zuhause zeigen. Diese Abschottung hier in Stralsund hat nichts mit Sicherheit zu […]
Von Tobias Pflüger Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (29.6.2006) soll dies „trotz der unbestreitbaren Bugwelle geschehen, die wir bei den mittel- und langfristigen Beschaffungsvorhaben für die nächsten Jahre vor uns herschieben“, […]
Von Jürgen Wagner Die Aggressivität der US-Kriegspolitik hat auch innerhalb der Linken Diskussionen ausgelöst, was die wesentlichen Triebfedern dieses Um-Sich-Schlagens sind. In diesem Kontext wird immer häufiger, auch im Hinblick auf die offensichtlichen Kriegsvorbereitungen gegen den Iran, die These vertreten, der „Krieg gegen den Terror“ sei im Kern nichts anderes als ein Kreuzzug zum Erhalt […]
Von Jürgen Wagner und Claudia Haydt Online Solidaritätserklärung unter http://www.thomas-mitsch.de/ (links unter „Petition Tobias Pflüger“) Am 16.05.2006 beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab. Die Informationsstelle Militarisierung wendet […]
Am 23.06.2006 stimmte im Europäischen Parlament eine große Koalition von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Rechtsnationalen für eine EU-Militärintervention in der Demokratischen Republik Kongo. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger nimmt dazu Stellung. Von Tobias Pflüger Noch während das Europaparlament am Mittwoch Abend über einen Militäreinsatz in der DR Kongo debattierte, hat sich das „Politische und Sicherheitspolitische Komitee“ […]
Es war gut, ihnen nicht geglaubt zu haben Von Tobias Pflüger Als Vorbild der Eskalation gegenüber dem Iran scheint gegenwärtig der Irak-Krieg zu dienen. Wesentlicher Unterschied ist allerdings, dass Deutschland und Frankreich diesmal offen die Situation mit anheizen. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz der NATO warf Angela Merkel dem Iran vor, die rote Linie überschritten zu […]
Das zivil-militärische Besatzungsregime zur Ausbeutung Afghanistans Von Claudia Haydt >> PDF-Download Die Sicherheitspolitik der deutschen Regierung stützt sich genauso wie die der Europäischen Union zunehmend auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und “kohärente” Verknüpfung aller “notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen.” Zivile Komponenten sollen also […]
Von Tobias Pflüger Mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, ist Frankreich Staatspräsident nicht überall auf Gegenliebe gestoßen. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac jedoch wegen seiner umstrittenen Atomwaffen-Drohung verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und […]