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17 Treffer · Suche zu Gesellschaft und Bundeswehr
75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten! Von Martin Singe Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur […]
Bundeswehr: Laut einer aktuellen Umfrage sind 47 Prozent der Deutschen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der Gedanke, dass Männer und Frauen verpflichtend ihrem Land dienen, war schon in den 1990er-Jahren populär – das macht ihn nicht besser. Von Ulrike Baureithel Der Spiegel irrt: Es war nicht Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die die „zutiefst bürgerliche“ Idee 2018 […]
Die Bundeswehr als Krisenmanager im zivilen Katastrophenschutz Von Martin Kirsch Die neue Ampelkoalition ist im Regierungsmodus angekommen. Mit ihren Beschlüssen zur Reaktion auf die vierte Welle der Corona Pandemie zeichnet sich langsam ab, wie künftig mit Krisen umgegangen werden soll. Als Zwischenziel bis Weihnachten wurde die Durchführung von 30 Millionen weiteren Impfungen ausgegeben. Um dieses […]
Corona-Krisenstab der künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung wird von einem General mit Afghanistan-Erfahrung geleitet. Ein General mit Erfahrung aus Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan und aus der Vorbereitung der Defender Europe-Großmanöver führt künftig den Corona-Krisenstab der rot-grün-gelben Bundesregierung. Generalmajor Carsten Breuer hat seit dem vergangenen Jahr als Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben die Amtshilfemaßnahmen der Bundeswehr […]
Von Albrecht Müller Der große Zapfenstreich für die scheidende Bundeskanzlerin sei geschenkt, obwohl dieses Ereignis in die große Linie der Militarisierung passt. Kurz zuvor haben sich die politisch Verantwortlichen dafür entschieden, einen General zum Leiter des Krisenstabes Corona zu machen. Die Tagesschau meldete am 30. November: „Leiter des Krisenstabs Carsten Breuer ist Deutschlands Corona-General“. – […]
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hielt am Deutschen Ökumenischen Kirchentag eine Rede – gegen Russland und China. Von Christian Müller Während in Israel Juden auf Muslime und Muslime auf Juden schießen, traf sich Europas christliche Prominenz am Dritten Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt: „Unsere Werte sind der Kompass, der uns leitet, und dank unserer Einigkeit und Anpassungsfähigkeit hat […]
Erklärung der früheren Vorstandsmitglieder der (2011 aufgelösten) Zentralstelle KDV Vor zehn Jahren, am 24. März 2011, beschloss der Deutsche Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Seit dem 1. Juli 2011 kann der Dienst in der Bundeswehr nur noch freiwillig geleistet werden. Durch diese Aussetzung der Wehrpflicht wurde die Bundeswehr von damals rund 255.000 Soldat*innen auf rund […]
Grafische Erzählung von Hannah Brinkmann arbeitet Leidensgeschichte ihres Onkels auf Es war ein Fall, der in den 1970er Jahren bundesweit Schlagzeilen machte und eine Debatte über die Rechtmäßigkeit der Gewissensprüfung für die Kriegsdienstverweigerung in Deutschland auslöste. Hermann Brinkmann hatte nach mehrmals vergeblichen Versuchen, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden, Suizid begangen. In der grafischen Erzählung „Gegen […]
Die vor wenigen Wochen gewählte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Eva Högl (SPD) spricht sich für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Dazu erklärt die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK): Als DFG-VK haben wir seit der Wiedereinführung der Wehrpflicht 1956 bis zu ihrer Aussetzung 2011 Hunderttausende junger Männer beraten und sie bei ihrer staatlichen Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach […]
Studenten, Wissenschaftler und Intellektuelle wenden sich gegen Atomrüstung. Moskau entwirft einen Friedensvertrag. Doch der Kalte Krieg folgt seiner eigenen Logik. Von Rudolf Walther Politisch hatte das Jahr 1959 mit Paukenschlägen begonnen: Nachdem zu Silvester die kubanische Stadt Santa Clara von linken Rebellen auf der Karibikinsel besetzt worden war, floh Diktator Fulgencio Batista (1901 – 1973) […]
Die deutsche Armee hat Nachwuchssorgen und wirbt daher auch Kinder und Jugendliche. Das empört nicht nur Kinderschutzorganisationen, sondern selbst die Vereinten Nationen Von Michael Schulze von Glaßer Der Bundeswehr fehlen die Rekruten. Und zwar nicht erst seit dem Aussetzen der Wehrpflicht. Doch aktuell müssen die Nachwuchssorgen bei der deutschen Armee so groß sein wie nie […]
Von Michael Schulze von Glaßer Die Debatten um die Anwesenheit von Bundeswehr-Soldaten an Schulen und die Militärforschung der deutschen Armee an Universitäten brodeln schon seit Jahren. Besonders die seit 2008 unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen zwischen der Bundeswehr und den Schulministerien von mittlerweile acht Bundesländern haben Kritiker dieser fortschreitenden Militarisierung auf den Plan gerufen. An Universitäten streiten Studierende […]
Offener Brief von Christinnen und Christen zur Bundestagswahl Wir wenden uns mit diesem Brief an alle, die von der Politik in unserem Land enttäuscht sind, wie von einer Lähmung befallen und fast kapitulieren vor der Frage, was sie wählen und ob sie überhaupt wählen sollen. Wir wollen aber nicht länger hinnehmen, dass eine Debatte über […]
Projekt Friedensbildung, Bundeswehr und Schule Angesichts geringer Akzeptanz ihrer Auslandseinsätze in der Bevölkerung und Nachwuchssorgen bemüht sich die Bundeswehr um größeren Einfluss an Schulen. Mittlerweile wurden mit acht Bundesländern Kooperationsverträge über den Einsatz von Jugendoffizieren geschlossen. Zugleich mangelt es in Medien an Berichten über gelungene Beispiele des konstruktiven Umgangs mit gesellschaftlichen Konflikten. Durch Friedensbildung an […]
Die Wehrpflicht ist eine Kriegserklärung gegen die seelische Integrität von Millionen Männern. Wer sie im befriedeten Europa noch verteidigt, möchte das Militär in seiner „erzieherischen“ Funktion bewahren. Blinder Gehorsam und Unterordnung sind noch immer erwünschte Staatsbürgertugenden. Von Roland Rottenfußer „Die komplette Abschaffung der Wehrpflicht kommt nicht in Frage“, sagt Kult-Kriegsminister zu Guttenberg. Wehrplicht abschaffen, Wehrpflicht […]
Bundeswehr an Schulen Mit Sorge beobachtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Es wurden Fälle bekannt, in denen Waffenschauen und Informationsveranstaltungen auf Schulhöfen und in Turnhallen stattfanden. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr. In den Abkommen (z. […]
Von Michael Schulze von Glaßer Unabhängige Informationen über Sicherheitspolitik verspricht eine „Arbeitsgemeinschaft Bildung & Jugend“ Lehrern mit ihren Unterrichtsmaterialien. Viele Lehrer greifen zu, doch die ominöse Vereinigung wird nicht nur fachlich einseitig von der Bundeswehr beraten, sie ist zudem personell und strukturell eng mit der FDP verflochten. „Frieden & Sicherheit“ ist der Titel der umfangreichen […]