Alles, was seit 2000 im Magazin erschienen ist: Texte, Veranstaltungen und Aktionen. Eingrenzen nach Thema, Stichwort, Person, Organisation oder Jahr.
Aktive Einschränkungen
724 Treffer · Suche zu Bundeswehr · Seite 35 von 37
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Unglaublich, was es alles gibt, möchte man sagen, wenn man die folgende Geschichte hört: Am 8. Juni 2004 verteilte eine fünfköpfige Gruppe von Friedensfreunden ein Flugblatt vor dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Südeifel. In diesem Flugblatt wurden die deutschen Soldaten aufgefordert, sich an Wartung und Einsatz der rund 20 dort gelagerten amerikanischen Atombomben nicht zu […]
Erklärung der pax christi-Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“ Gegner und Befürworter des EU-Einsatzes mit Bundeswehr-Beteiligung finden sich in den verschiedensten politischen Lagern. Wie auch immer: Der Kongo-Einsatz der Bundeswehr ist Realität. Deutschland kann sich aus der Verantwortung im Kongo nun nicht mehr davonstehlen. Daher kommt es politisch darauf an, dass die Bundesregierung konkrete und nachhaltige Einsätze […]
Von Otfried Nassauer Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden. Die Lagersysteme für die derzeit etwa 480 Atombomben in Flugzeug-Sheltern auf europäischem […]
Von Tobias Pflüger Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (29.6.2006) soll dies „trotz der unbestreitbaren Bugwelle geschehen, die wir bei den mittel- und langfristigen Beschaffungsvorhaben für die nächsten Jahre vor uns herschieben“, […]
Transformation und Traditionalismus: Wie die neue Bundeswehr von ihrer unbewältigten Vergangenheit eingeholt wird Von Jürgen Rose „Transformation der Bundeswehr“ – lautet die euphemistische Formel für eine fortgesetzte und durchgreifende Militarisierung der deutschen Außen- und Innenpolitik. Das Tempo jüngst nochmals verschärft hat Verteidigungsminister Jung (CDU) mit seinem Verlangen nach einer radikalen Verfassungsrevision. Diese soll Interventionen im […]
Der Streit um das Weissbuch Von Otfried Nassauer Im Kern plädiert Minister Jung für eine deutliche Erweiterung des Verteidigungsbegriffs bzw. eine Neufassung des Begriffs “Verteidigungsfall”. Der steht im Grundgesetz und deshalb ist auch zu hören, Jung wolle eine Grundgesetzänderung. Der Ursprung dieser Forderung liegt in dem Wunsch der CDU/CSU, größere Einsatzmöglichkeiten für die Bundeswehr bei […]
Deutsches Kommando über ISAF in Afghanistan Von Otfried Nassauer – Kommentar Auf Wunsch Washingtons wird der NATO-Einsatz in Afghanistan ausgeweitet. Die USA wollen ihre Präsenz auf rund 10.000 Soldaten reduzieren und auf Anti-Terroreinsätze konzentrieren. Am 1. Juni übernahm deshalb die Bundeswehr das Kommando über die Stabilisierungstruppen der NATO (ISAF) im Norden. Gleichzeitig dehnen Niederländer, Kanadier […]
Zeitgemäß: Verteidigungsminister Jung will die Verfassung ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können Von Jürgen Rose Böse Zungen behaupten, der Winzersohn Franz Josef Jung habe im väterlichen Weinkeller zu tief ins Fass geschaut, bevor er kraft seines Amtes als Verteidigungsminister dieser Republik einschneidende Änderungen an eben jener Verfassung forderte, die er mit der […]
Die Bundeswehr in Afghanistan: Verstöße gegen das Völkerrecht sollen durch geänderte Dienstvorschriften nachträglich legalisiert werden Von Jürgen Rose Dass US-Soldaten in Guantanamo, in Abu Ghraib und Bagram systematisch schweren Völker- und Menschenrechtsrechtsbruch begehen, ist zweifelsfrei dokumentiert. Noch nicht herumgesprochen hat sich hingegen, dass auch die Bundeswehr bei ihrem Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan […]
Das zivil-militärische Besatzungsregime zur Ausbeutung Afghanistans Von Claudia Haydt >> PDF-Download Die Sicherheitspolitik der deutschen Regierung stützt sich genauso wie die der Europäischen Union zunehmend auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und “kohärente” Verknüpfung aller “notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen.” Zivile Komponenten sollen also […]
Gewissen als Beförderungshindernis: Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt Von Jürgen Rose Am 21. Juni des vergangenen Jahres gab es einen “Schwarzen Dienstag” für die deutsche Wehrjustiz. Kläglich scheiterte an diesem Tag der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff mit Schimpf und Schande aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft […]
Der Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden Von Jürgen Rose Am 7. Dezember 2005 hatte Harold Pinter anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis der Welt den Spiegel vorgehalten, als er über die Kunst, die Wahrheit und die Politik sprach. Er kam dabei auch auf […]
Kontinuität lautet die Parole: Unter dem neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)wird der unter Rot-Grün begonnene Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee nicht in Verzug geraten Von Jürgen Rose Kaum etwas illustriert eindrücklicher die stupende Einfallslosigkeit, mit der SPD und CDU/CSU in ihrem Koalitionsvertrag die Außen- und Sicherheitspolitik vergangener Legislaturperioden fortschreiben, als das “Bekenntnis”, das die […]
Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
Die Außen- und Sicherheitspolitik im schwarz-roten Koalitionsvertrag Von Claudia Haydt Wer große Neuerungen im Bereich der Außenpolitik der neuen Berliner Koalition erwartet hat, der wurde enttäuscht. Das wesentliche Element des neuen Koalitionsvertrages ist die Kontinuität zur Politik der Vorgängerregierung. Endgültig vorbei ist allerdings ganz offensichtlich die Zeit in der militärische Optionen und nationale Interessen schamhaft […]
Erst wenige Wochen ist es her, da erteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der rot-grünen Bundesregierung eine schallende Ohrfeige wegen der deutschen Hilfsleistungen für den anglo-amerikanischen Krieg gegen den Irak 2003. Kaum ist dieser Spruch gefällt, steht dem künftigen Bundesverteidigungsminister durch einen vergleichbaren Fall Ungemach ins Haus. Beim Einsatz in Afghanistan erhielt die Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl […]
Ein notwendiges Übel wird 50: Die Bundeswehr bietet wenig Anlass für Jubelfeiern Von Jürgen Rose “Alles Rüsten muss einen politischen Sinn haben”, erklärte im März 1969 der soeben zum Bundespräsidenten gewählte Gustav Heinemann (SPD). Und, so der entschiedene Gegner der sogenannten “Wiederbewaffnung”: “Rüstung kann doch nicht an sich etwas Gutes sein.” Zwingend dann seine Schlussfolgerung: […]
Von Elke Steven Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat am Mittwoch, 28.09.2005, unter Vorsitz des Richters von Tzschoppe die Freisprüche von Atomwaffengegnern durch das Landgericht (LG) Koblenz bestätigt. Er verwarf den Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft als unbegründet. Die Musikerin Hanna Jaskolski aus Erftstadt und der Heidelberger Sozialpädagoge Hermann Theisen hatten am Fliegerhorst in Büchel […]
Von Elke Steven Gegen die landgerichtlichen Freisprüche des Sozialpädagogen Hermann Theisen (Heidelberg) und der Musikerin Hanna Jaskolski (Erftstadt) vom Vorwurf, Soldaten zu rechtswidrigem Verhalten aufgefordert zu haben, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Revision eingelegt, die nun zur Verhandlung steht. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz (Ferdinand-Sauerbruch-Str. 17, Dienstgebäude II (OFD-Gebäude), Sitzungssaal 514, 5. Stock ) wird […]