Die “Irakisierung” Afghanistans: Ist die NATO auf Gedeih und Verderb zum Weitermachen verdammt? Von Jürgen Rose “Uneingeschränkte Solidarität” sicherte Gerhard Schröder nach den Terrorattacken vom 11. September 2001 den Vereinigten Staaten zu, assistiert von Peter Struck, der beteuerte: “Heute sind wir alle Amerikaner.” Seitdem führt die Berliner Republik bündnistreu und ergeben Krieg am fernen Hindukusch. […]
Von Reinhard J. Voß Die Anschläge auf deutsche Soldaten und afghanische Zivilisten vom letzten Wochenende haben mit Recht tiefe Betroffenheit und Bestürzung hervorgerufen. pax christi spricht den Angehörigen der getöteten Soldaten ihr Beileid aus. Der Anschlag in Kunduz auf Soldaten, die sich offen und vertrauensvoll zwischen der Bevölkerung aufhalten, ist besonders tragisch, weil die Soldaten […]
Macht und Ohnmacht des Gewissens: Es gibt keinen Anlass für Hysterie bei der Bundeswehrführung. Befehlsverweigerung bleibt ein riskantes Unterfangen Mitte März erklärte Oberstleutnant Jürgen Rose gegenüber seinen Vorgesetzten bei der Bundeswehr, er verweigere sich aus Gewissensgründen allen militärischen Aufträgen, die mit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zusammenhängen. Dieser Schritt löste eine teils heftige Debatte darüber aus, […]
Irak/Afghanistan: Eine strategische Truppenverschiebung und die “Koalition der Willigen” am Hindukusch Von Jürgen Rose Nachdem der Blitzkrieg der deutschen Wehrmacht vor den Toren Moskaus in sibirischer Kälte zusammengebrochen war, befahl der “Größte Feldherr aller Zeiten” für den darauffolgenden Sommer einen strategischen Schwerpunktwechsel. Nicht mehr die sowjetische Kapitale, sondern die für eine fortgesetzte megalomane Welteroberung dringend […]
Die kritischen Soldaten vom „Arbeitskreis Darmstädter Signal“ appellieren in einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten, gegen die Entsendung deutscher Tornado-Aufklärungsjets nach Afghanistan zu stimmen. O F F E N E R B R I E F an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter! In wenigen Tagen haben Sie […]
Tornado-Entscheidung: Verstoß gegen Grundgesetz und NATO-Vertrag Von Lutz Herden Die Bundesregierung hat entschieden, das militärische Engagement in Afghanistan zu verstärken. Mit dem Tornado-Einsatz wird die Bundeswehr definitiv zum Kombattanten gegen die Widerstandsfront im Süden und Osten, die sich nicht nur aus Taliban rekrutiert. Verteidigungsminister Jung (CDU) befürwortet zudem eine enge Kooperation mit der US-geführten Operation […]
Über den Klüften des Hindukusch Von Friedrich Schorlemmer Das Volk, der große Lümmel, ist noch nicht so weit, dem Rasen in eine Sackgasse willig zu folgen. Es muss noch besser darüber aufgeklärt werden, warum nicht etwa die Amerikaner sich der ISAF-Strategie annähern, sondern alle andern willig mit ins gefährliche Boot von Enduring Freedom steigen sollen. […]
Terror-Stopp-Pilotprojekt für Afghanistan: Einen Versuch ist es wert Von Jürgen Rose “›Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt‹ ist wohl der Satz, mit dem die Amtszeit von Peter Struck am besten charakterisiert wird”. Mit diesen Worten beginnt die hochoffizielle Eloge auf den Ex-Verteidigungsminister im Intranet der Bundeswehr. Wie fern der Realität sich dieser wahrlich geniale Geistesblitz […]
Von Otfried Nassauer Am 7. Februar hat das Bundeskabinett beschlossen, deutsche Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan zu entsenden. Ende Februar oder Anfang März wird darüber der Bundestag entscheiden. So mancher in Bundesregierung und Regierungsfraktionen hätte den Beschluss am liebsten bereits Ende Dezember gefasst, und zwar ohne Beteiligung des Bundestages. Doch das klappte nicht. Auf […]
Von Jürgen Wagner Ursprünglich plante die Bundesregierung die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans ganz ohne Parlamentsbeschluss durchzuführen. Nachdem sie aber selbst aus den eigenen Reihen starken Gegenwind erhielt, ruderte sie inzwischen zurück und räumt dem Bundestag die Möglichkeit ein, den ohnehin gefällten Beschluss wenigstens formal abzunicken. Inzwischen ist der […]
Fall für den Verfassungsschutz: Wie Minister Schäuble versucht, das Grundgesetz zu unterlaufen Von Jürgen Rose Dass der Volljurist Dr. Wolfgang Schäuble mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß steht, ist hinlänglich bekannt, gab er doch im April 2003 wenige Tage nach dem Einmarsch der US-Truppen in Bagdad zu Protokoll: “Die Prinzipien von Souveränität und Interventionsverbot können nicht […]
Von Otfried Nassauer Das Verteidigungsministerium überraschte die Öffentlichkeit in diesem Jahr mit einem besonderen Weihnachtsgeschenk. Am 20. Dezember erklärte der Ministersprecher Thomas Raabe vor der Bundespressekonferenz: Von der NATO sei ein vertraulicher Brief eingegangen, in dem die Bundesrepublik aufgefordert werde, sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge für den Einsatz in Afghanistan bereitzustellen. Die Bundesregierung werde die Anfrage wohlwollend prüfen. […]
Rede von Major Florian Pfaff zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006 Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hat die “Internationale Liga für Menschenrechte” die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Rechtsanwalt Bernhard Docke und den Major der Bundeswehr Florian Pfaff verliehen. Major Pfaff wurde 2003 wegen seiner Weigerung, sich auch nur indirekt am Irak-Krieg zu beteiligen, von der Führung […]
Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006: Ehrung für Major Florian Pfaff – das Verteidigungsministerium reagiert nach dem Prinzip der “Drei Affen” Von Jürgen Rose “Recht ist, was den Waffen nützt” – getreu dieser Maxime hat eine politische Justiz in Deutschland immer wieder das Recht instrumentalisiert, um schon jeden Anflug von Pazifismus zu unterdrücken und zu bekämpfen. Sie schreckte nicht […]
Von Otfried Nassauer Im Rahmen der Operation Enduring Freedom – kurz OEF – beteiligt sich Deutschland am sogenannten “Krieg gegen den Terror”. Die Bundesrepublik schickt Soldaten zur Terrorbekämpfung auf See ans Horn von Afrika und – immer wieder einmal – zu Lande nach Afghanistan. Dort kommt dann das Kommando Spezialkräfte zum Einsatz und kämpft gemeinsam […]
Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie Von Andreas Buro Welches Mandat hat der deutsche Flottenverband vor der Küste des Libanon? Hat die Bundeskanzlerin die Abgeordneten über seine Kompetenzen getäuscht? Dürfen die deutschen UNIFIL-Schiffe ohne Erlaubnis aus Beirut in die küstennahe 6-Meilen Zone fahren oder müssen sie außen vor bleiben? Wie sind die Tieffliegereinsätze Israels […]
Von Otfried Nassauer “Keiler” – so heißen die Minenräumpanzer der Bundeswehr. Vor den Panzer hat man eine rotierende Welle montiert. An dieser sind Ketten befestigt, an deren Ende jeweils ein schwerer Metallflegel hängt. Dreht sich die Welle, so prügeln die Flegel mit Wucht auf den Boden vor dem Panzer ein und graben diesen zugleich dezimetertief […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Placebo-Einsatz oder wirksamer Beitrag für eine dauerhafte Friedenslösung? Von Otfried Nassauer Schiffe der Deutschen Marine sollen vor der Küste des Libanons den Waffenschmuggel der Hisbollah unterbinden. Sie sollen die Waffenruhe auf See überwachen. Zusätzlich entsendet die Bundesrepublik militärische und zivile Kräfte, die der libanesischen Zentralregierung helfen sollen, das staatliche Gewaltmonopol im ganzen Libanon und eine […]
Vortrag bei der 12. Internationalen Fachtagung “Energetische Nutzung nachwachsender Rohstoffe”, der Technischen Universität Bergakademie Freiberg 7.9.2006. Von Otfried Nassauer Einschneidende Ereignisse wie die Ölkrise in den siebziger Jahren, der Golfkrieg in den Achtzigern, der zweite Golfkrieg zu Beginn der Neunziger oder die aktuelle Diskussion nach dem 11.September, dem dritten Golfkrieg und den jüngsten Preisanstiegen für […]