Umstrittener Weiterbau am AKW Chmelnizkij Vor einem aktuellen Atomprojekt in der Ukraine warnt der Ökoenergieanbieter Greenpeace Energy anlässlich des 33. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. So hat die ukrainische Regierung beschlossen, die Rohbauten zweier Reaktoren aus den Achtzigerjahren am Standort Chmelnizkij zu vollenden und bis 2026 in Betrieb zu nehmen. „Trotz der bitteren Erfahrung durch […]
Eskalation des Konflikts zwischen Ukraine und Russland Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts des sich zuspitzenden Konflikts zwischen der Ukraine und Russland auf, sich für ein Zustandekommen des Gipfeltreffens zwischen dem russischen Präsidenten Putin und US-Präsident Trump einzusetzen. Auch solle sie auf den ukrainischen Staatschef Poroschenko und Präsident Putin einwirken, die gegenseitigen […]
Russland hat klar gegen das Völkerrecht verstoßen, aber neue Sanktionen wären grundfalsch. EU und Nato sollten jetzt lieber aktiv deeskalieren. Von Andreas Zumach Russland hat die ukrainische Krim im März 2014 annektiert. Völkerrechtswidrig und bis heute von lediglich neun der übrigen 192 UNO-Staaten anerkannt. Folgerichtig verstoßen auch Russlands Anspruch auf die Seestraße von Kertsch oder […]
In Teilen der Friedensbewegung mangelt es bislang an Glaubwürdigkeit, insbesondere im Hinblick auf den Ukrainekonflikt. Von Andreas Zumach Dieser Text basiert auf einem Vortrag, den Andreas Zumach letzten April bei einer Tagung von deutschen Friedensorganisationen in Heidelberg zur Zukunft des Pazifismus gehalten hat. 1. Aktiver Einsatz für zivile Instrumente zur Konfliktbearbeitung Oberste Priorität für Pazifistinnen […]
Der Nato-Gipfel in Warschau muss eine Annäherung an Moskau einleiten. Doch einige Staaten rufen nach stärkerer Konfrontation. Von Andreas Zumach Abbau, Fortsetzung oder gar Verschärfung der Konfrontationspolitik mit Russland – vor dieser Alternative steht der kommende Nato-Gipfel am Freitag in Warschau. Die polnischen Gastgeber rufen am lautstärksten nach einer Verschärfung der Konfrontation, die noch über […]
Gemeinsame Erklärung über Ergebnisse des Gedankenaustauschs von Friedensinitiativen. Unterzeichner/innen des „Berliner Appells“, Vertreter/innen des „Willy-Brandt-Kreises“, des „Ostausschusses der deutschen Wirtschaft“ und der „Initiative für eine Neue Ostdenkschrift“, unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur […]
Weltfriedenstag – Waffenruhe in der Ukraine ab 1. September 2015 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die aktuellen Bemühungen um einen vollständigen Waffenstillstand und den überwachten Abzug schwerer Waffen in der Ukraine. Gleichzeitig appelliert sie an die Bundesregierung, sich stärker für vertrauensbildende Maßnahmen zwischen NATO und Russland einzusetzen. Militärmanöver in Ost-Europa höhlen die NATO-Russland-Grundakte weiter aus. […]
IPPNW-Appell an die Präsidenten der USA und Russlands Die IPPNW-Präsidenten Ira Helfand (USA) und Vladimir Garkavenko (Russland) haben sich in einem eindringlichen Appell an die Präsidenten der USA und Russlands, Barack Obama und Wladimir Putin, gewandt. Sie fordern die Politiker auf, die Führung zu übernehmen und die gefährliche Situation im Ukrainekrieg zu entschärfen. Beide Staaten […]
Die Aufständischen wollen schwere Waffen von den Frontlinien abziehen, um die Verhandlungsposition in der Minsker Kontaktgruppe zu verbessern. Oder geht es um mehr? Von Lutz Herden „Wer der Mordlust verfallen ist, nie zwingt er der Welt seinen Willen auf“, schrieb der chinesische Philosoph Laotse in seinem Traktat Taoteking vor gut 2.500 Jahren. Die Kausalität gilt […]
Der ukrainische Präsident Poroschenko ist für eine vom UNO-Sicherheitsrat mandatierte Polizeimission der EU. Das wird nicht funktionieren. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Abkommen Minsk 2 ist in seinem ersten Punkt einer vollständigen Waffenruhe ab 15. Februar gescheitert. Hauptverantwortlich sind die Aufständischen in der Ostukraine, die zunächst noch einen strategisch wichtigen Eisenbahnknotenpunkt erobern wollten. War […]
Noch sei keine Entscheidung gefallen, beteuert die US-Regierung. Sie dementiert jedoch auch nicht, die ukrainische Regierungsarmee notfalls mit Waffen zu bestücken Von Lutz Herden Hoffentlich lässt sich die EU nicht zum Jagen tragen. Sie muss handeln, um glaubwürdig zu bleiben. Es könnte Anlass geben, ihr Programm Ukraine-Befriedung durch Wirtschaftssanktionen auf die USA auszudehnen. Oder Derartiges […]
Die Organisation reicht über die Machtblöcke hinweg. Im Ukraine-Konflikt hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt? Von Andreas Zumach Die Außenminister von 57 Staaten trafen sich bis Freitag in Basel. Sie repräsentieren die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), im Prinzip also die Friedenssicherer des Kontinents. Neben allen europäischen Staaten […]
Die Kanzlerin pflegt neuerdings einen aggressiven Sound gegenüber Russland. Ihre rhetorische Aufrüstung wirkt einigermaßen erinnerungsschwach Von Lutz Herden Es wird in Zeitungskolumnen, Politikerreden und Talkshows am großen Rad gedreht und mit Pharisäer-Blick vom deutschen Balkon nach Osten gesehen. Es wächst das Bedürfnis, Wladimir Putin eine Lektion zu erteilen, und zwar eine, die sich gewaschen hat. […]
Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie lädt zu zwei Veranstaltungen mit dem Journalisten Andreas Zumach aus Genf ein. Am 5. November lautet der Titel bei einer Veranstaltung in Riedlingen „Ukraine: Die Waffen nieder oder Fortsetzung des Kalten Krieges?“, am 6. November in Gammertingen geht es um „Israel und Palästina – […]
Ursula von der Leyen bietet der OSZE-Beobachter-Mission in der Ostukraine militärische Flankierung an. Das Ganze liefe auf NATO-Präsenz in einer Kampfzone hinaus Von Lutz Herden Was prädestiniert Deutschland und Frankreich, eine OSZE-Mission an der Waffenstillstandslinie in der Ostukraine militärisch zu eskortieren, wie das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen anregt? Beide Staaten fallen seit Ausbruch der […]
Für die EU wird der Kristenstaat immer teurer, von Finanzhilfen mit griechischen Dimensionen ist die Rede. Es wurde zu viel zu schnell zu leichtfertig versprochen Von Lutz Herden Nach seiner Wahl am 25. Mai war Präsident Petro Poroschenko um klare Ansagen bemüht. Er wolle den Kampf „gegen die Terroristen im Osten“ beschleunigen. Die Operation werde […]
Konstantin Wecker über einen offenen Brief ehemaliger Mitarbeiter von US-Geheimdiensten an Angela Merkel, der den meisten Medien und dem Kanzleramt verschlossen geblieben zu sein scheint. Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, in der Tat – ich hätte es deutlicher schreiben müssen: nicht die Waffenruhe zwischen Ukraine und Russland natürlich, sondern die zwischen der Ukraine und Russland […]
Von Jürgen Wagner Am 17. Juli 2014 stürzte die Zivilmaschine MH-17 über der Ostukraine ab, fast 300 Menschen fanden dabei den Tod. Bereits am nächsten Tag wussten große Teile der deutschen Medien ganz genau, was passiert war: Die einen erblickten „plausible Indizien“ ( FAZ ), andere gar „erdrückende Indizien“ ( Süddeutsche Zeitung ), dass die […]
Alarmiert von der antirussischen Hysterie – die das offizielle Washington befallen hat – und vom Gespenst eines neuen Kalten Krieges, haben ehemalige US-Geheimdienstler einen ungewöhnlichen Schritt gewagt und am 30. August der deutschen Kanzlerin Merkel einen offenen Brief geschrieben; darin weisen sie darauf hin, dass die von Medien der Ukraine und der USA verbreiteten Behauptungen […]
Die Konfliktparteien in der Ostukraine haben sich auf eine Feuerpause geeinigt. Ob sie von Bestand sein wird, hängt von sich daraus ergebenden Verhandlungen ab Von Lutz Herden Zu warnen ist vor verfrühtem Optimismus. Kiew lenkt ein, weil es sich von der Aussichtslosigkeit seines Krieges im Osten des Landes überzeugt hat. Oder durch die Kampfhandlungen der […]