Von Leo Ensel Die Europäische Union betreibt seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur eine Totalverweigerung in Sachen Diplomatie, die schrille Rhetorik ihrer jüngsten Russlandresolution liest sich wie eine Kriegserklärung. Das vorliegende Konzeptpapier „Friedensmacht Europa“ entwirft eine dringend benötigte Alternative. Es versteht sich als parteiübergreifende Diskussionsgrundlage für alle Menschen innerhalb und außerhalb des Europaparlaments, die die […]
Medien kritisieren Kanzler Scholz und Präsident Biden als „zu weich“ und fordern einseitig mehr und weitreichendere Waffen. Von Urs P. Gasche Die kritische Haltung vieler großer Medien besteht darin, westliche Regierungen damit zu konfrontieren, dass sie viel zu zögerlich schwere Waffen liefern und deren Einsatz erst noch beschränken. Sie konfrontieren Exponenten der Regierungen und der […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur […]
Von David Goeßmann Am 9. April 2022 besuchte der britische Premierminister Boris Johnson überraschend den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, in Kiew. Die Intervention von Washington und London wird von Beobachtern als Grund gesehen, warum die Friedensverhandlungen in Istanbul scheiterten. Hätte der Krieg in der Ukraine verhindert werden können? Und was ist mit Gaza und […]
Trump will den Konflikt mit Russland europäisieren | Erich Vad und Markus J. Karsten Markus J. Karsten spricht mit Erich Vad – Ein Funke – oder auch: ein Taurus-Marschflugkörper – genügt und in Deutschland herrscht Krieg. Grausamer und schlimmer als wir es uns vorstellen können. Ein Krieg, der unser aller Ende werden kann. Weshalb also […]
Von Christian Müller So wie Politiker gut daran täten, gelegentlich darüber nachzudenken, was sie in den letzten Jahren bewirkt – oder auch verpasst – haben, so gilt das auch für uns Medienleute. Und bei meinem letzten Rückblick bin ich auf einen Beitrag gestoßen, den ich im Jahr 2016 publiziert habe, damals noch auf der Plattform […]
1.000 Tage Ukrainekrieg – Waffenstillstandspapier der IPPNW Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die jüngsten Angriffe Russlands auf zivile Energie-Infrastruktur in der Ukraine scharf. Die Entscheidung des US-Präsidenten Joe Biden, der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffensysteme zu genehmigen, sei der falsche Weg und erhöhe die Eskalationsgefahr weiter. Bundeskanzler Olaf Scholz müsse bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen […]
Von Éva Péli Der „Siegesplan“ des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist eher ein Plan für mehr Eskalation als für ein Ende des Krieges. Das erklärt der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat. Er macht auf die möglichen Konsequenzen ebenso aufmerksam wie auf die zurückhaltenden Reaktionen im Westen. Im Interview geht er auf […]
Von Mauro Carlo Zanella Ein Freund schreibt mir: „Du bist wirklich mutig!“ Aber die Wahrheit ist, dass ich große Angst habe. Ich stehe kurz davor, ein Treffen mit Yurii Sheliazhenko, einem ukrainischen Kriegsdienstverweigerer, zu bestätigen und im letzten Moment spiele ich mit dem Gedanken, es zu verschieben. Ergriffen von steigender Panik stelle ich mir vor, […]
Von Nicolas J. S Davies Associated Press berichtet , dass vielen Rekruten, die nach dem neuen ukrainischen Wehrpflichtgesetz eingezogen wurden, die erforderliche Motivation und militärische Unterweisung fehlen, um ihre Waffen tatsächlich auf russische Soldaten zu richten und zu schießen. „Manche Leute wollen nicht schießen. Sie sehen den Feind in Feuerstellung in den Schützengräben, eröffnen aber […]
Vor zwei Jahren starb Michail Gorbatschow, der für eine neue Friedensordnung in Europa alles gegeben hatte. Es blieb ihm nicht erspart, zuvor noch – ohnmächtig, aber mit vollem Verstand – ansehen zu müssen, wie sein einzigartiges Lebenswerk mutwillig an die Wand gefahren wurde. – Die Quittung dafür bekommen wir schon heute. Von Leo Ensel Sehr […]
Von Thomas Moser Auf beiden Seiten der Front in Ukraine und Russland gibt es Stimmen und Initiativen gegen den Krieg. Wird es die ukrainische Bevölkerung sein, die das Töten beendet, weil sie nicht mehr will? „Wenn Jaroslaw das sehen könnte! Vielleicht würde er sich freuen. Vielleicht wäre er stolz. Wenn er das sehen könnte: all […]
Die ärztliche Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW kritisiert die Beschlüsse der NATO als weitere Stufe der Eskalation und brandgefährlich. Mit der Ankündigung der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen vom Typ Tomahawk in Deutschland sollen erstmals seit dem Abzug der atomaren Mittelstreckenraketen im Jahr 1991 im Zuge des INF-Abkommens wieder Raketen auf deutschem Boden stationiert werden. Tomahawks können mit konventionellen oder […]
Von Leo Ensel In den letzten Monaten wurden im Westen einige grundlegende Entscheidungen getroffen, die – einzeln und erst recht in ihrer Gesamtheit – dazu geeignet sind, den Krieg in der Ukraine dramatisch zu eskalieren. Sowohl europäische NATO-Staaten wie Deutschland und Frankreich aber auch die USA selbst könnten bald in Sekundenschnelle direkte Kriegsparteien werden. – […]
Gewissensentscheidungen auch gerade im Krieg respektieren Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat kürzlich (ZEIT-online v. 26.6.2024) gefordert, jungen ukrainischen Männern, die in Deutschland Schutz vor einem Militäreinsatz suchen, den Status als Geflüchtete zu entziehen und alle finanziellen Leistungen zu streichen, um sie dadurch aufzufordern, in ihr Heimatland zurückzukehren und somit wieder dem Kriegsdienst […]
Im freien Fall aus der Demokratie überholen sich Politiker und Journalisten wechselseitig Von Marcus Klöckner Sollen nach Deutschland geflüchtete Ukrainer im wehrfähigen Alter zurückgeschickt werden? Gewiss, das ist eine ungeheuerliche Frage. Doch Äußerungen vonseiten der Politik zeigen: Das Ungeheuerliche ist kein Tabu mehr. Jüngste Aussagen lassen erahnen, was so mancher Politiker tun würde, wenn er […]
Von Wolfram Wette – Vortrag in Bremen am 17. Juni 2024 Das Meinungsspektrum zum Ukraine-Krieg ist in Deutschland immer enger geworden. Offene Debatten, sofern sie überhaupt noch stattfinden, werden immer unversöhnlicher. In der veröffentlichten Meinung gibt es einen Mainstream, der den Vorgaben der USA und der Nato folgt. Deren Erzählung lautet ungefähr so: Am 24. […]
Konferenz zum Frieden in der Schweiz Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hält es für einen richtigen Schritt Richtung Frieden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere Teilnehmer*innen sich dafür ausgesprochen haben, Russland bei künftigen Konferenzen einzubeziehen. Die Bundesregierung solle sich nun für eine baldige weitere Konferenz unter Einbeziehung Russlands einsetzen. In der Abschlusserklärung der Schweizer Konferenz für […]
„Sie glauben, es sei das Leben, aber es ist nur Theater“, heißt es bei Calderón. Das galt auch für das G7-Treffen und für den Bürgenstock. Von Helmut Scheben Jeder Dollar und jeder Euro, der jetzt in neue Waffenproduktion investiert werde, sei gut angelegt, meint Dan Altman, denn damit zeige man dem Kreml, dass man den […]
Pazifismus ist kein Verbrechen Die unterzeichnenden Organisationen sind sehr besorgt über die anhaltende Schikanierung von Friedensaktivist*innen und Kriegsdienstverweiger*innen in der Ukraine, insbesondere über die offensichtlich willkürliche Verfolgung von Yurii Sheliazhenko, Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung und EBCO-Vorstandsmitglied. Sein Prozess ist für den 11. Juni 2024, 14.15 h vor dem Verwaltungsgericht Pecherskyi der Region Kiew angesetzt […]
