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13 Treffer · Suche zu Ukraine und UNO

Kriegsdienstverweigerung

Schreiben an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk

Zur Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern in der Ukraine Von Ukrainische Pazifistische Bewegung Sehr geehrter Herr Hochkommissar Volker Türk, Im Namen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung gratuliere ich Ihnen zu Ihrer Ernennung und wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Förderung und dem Schutz aller Menschenrechte, dieser edlen Arbeit, die in der Tat das Fundament von Freiheit, Gerechtigkeit und […]

Bundeswehr & Militarisierung

UNO: Cassis und Scholz hinterlassen wenig glaubhaften Eindruck

Mit Grund verurteilen beide äußerst heftig Putins Krieg. Aber sie schweigen über andere Konflikte und Krisen. Von Andreas Zumach Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer […]

Atomwaffen & Abrüstung

UN-Atomwaffenkonferenz geht ergebnislos zu Ende

Die UN-Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags ist nach vierwöchigen Verhandlungen zu Ende gegangen. Die Staaten konnten kein gemeinsames Abschlussdokument verabschieden. Hauptkonflikt waren die aktuellen Ereignisse am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. Russland lehnt gemeinsame Sprache zu Kampfhandlungen am Atomkraftwerk ab. „Das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes ist zur Zeit so hoch wie seit dem Kalten Krieg nicht. Dass die Staatengemeinschaft […]

Atomwaffen & Abrüstung

Dramatische Gesten in einer dramatischen Situation

Statt mit Atomwaffen zu drohen, sollten die nuklearen Arsenale abgebaut werden. Von Werner Wintersteiner Das Gedenken an Hiroshima und Nagasaki 1945 hat heuer eine ganz besondere Brisanz. Trotz des Erfolgs des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen ist die nukleare Bedrohung derzeit so groß wie schon lange nicht. Viele vergleichen sie mit der Kuba-Krise, als […]

Kriege & Konflikte

Russischer Diplomat: „Man sagte mir, ich soll den Mund halten“

Ein russischer Diplomat an der UNO-Mission in Genf ist demissioniert. Auf Anfrage sagt Boris Bondarew, was ihn dazu gebracht hat. Von Andreas Zumach Mit scharfen Worten des Protests gegen Russlands Überfall auf die Ukraine hat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn heute vor drei Monaten ein ranghoher Diplomat der Regierung Putin mit einer öffentlichen Erklärung seinen […]

Kriege & Konflikte

Besuch von Guterres in Moskau und Kiew: Mit leeren Händen

Der Ukrainekrieg ist schon längst keine reine europäische Angelegenheit mehr. Wo der Weltfrieden bedroht ist, ist das Handeln der UNO gefordert. Von Andreas Zumach – Kommentar UNO-Generalsekretär António Guterres ist zu spät nach Moskau und Kiew gereist und kehrt mit nahezu leeren Händen nach New York zurück. Das ist von großer Tragik. Zumal der Ukrainekrieg […]

Kriege & Konflikte

Die UNO und der Ukraine-Krieg: Der UNO bleibt nur eine Nebenrolle

Im Ukraine-Krieg können die UN nur wenig ausrichten. Das zeigte auch der Moskau-Besuch von Generalsekretär Guterres. Seine nächste Station ist Kiew. Von Andreas Zumach Nächste Station Kiew, doch nichts im Gepäck: UNO-Generalsekretär Antonio Guterres trifft nach weitgehend ergebnislosen Gesprächen mit der russischen Regierung in Moskau am Donnerstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski […]

Atomwaffen & Abrüstung

Angebliche Biowaffenforschung in Ukraine: Heftige Wortgefechte

Die USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen über angebliche Biowaffenforschung als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück. Von Andreas Zumach Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen […]

Kriege & Konflikte

UN-Generalversammlung verurteilt Krieg: 141 Staaten gegen Putin

Mit deutlicher Mehrheit verurteilt die UN-Generalversammlung den russischen Angriffskrieg. Nur vier Staaten stimmen mit Russland. Von Andreas Zumach Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich und sein Land mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine international so weitgehend isoliert, wie es eins der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates nie zuvor war. In einer am Mittwochabend auf […]

Kriege & Konflikte

UN-Sicherheitsrat und die Ukraine: Eine böse Premiere

Erstmals in seiner Geschichte beginnt ein Krieg, noch während das Gremium tagt. Die Vereinten Nationen sind blockiert Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat hat eine böse Premiere erlebt. Noch während die bereits zweite Dringlichkeitssitzung zum Ukraine-Konflikt diese Woche am Mittwochabend (Ortszeit) in New York lief, wurden 14 der 15 BotschafterInnen in dem Gremium von der Realität […]

Bundeswehr & Militarisierung

Andreas Zumach: Auf der Krim soll das Volk erneut entscheiden!

Es geht um den Verbleib in der russischen Föderation oder um eine ausgedehnte Autonomie innerhalb der Ukraine. Von Rainer Simon Neben diesen beiden genannten Varianten sollen die Bürgerinnen und Bürger auf der Krim als dritte Variante auch den alten Zustand der Zugehörigkeit zur Ukraine wählen können. Der langjährige Korrespondent bei der Uno in Genf und […]

Bundeswehr & Militarisierung

Kommentar Ukraine-Russland-Krise: Die Mitschuld des Westens

Russland hat klar gegen das Völkerrecht verstoßen, aber neue Sanktionen wären grundfalsch. EU und Nato sollten jetzt lieber aktiv deeskalieren. Von Andreas Zumach Russland hat die ukrainische Krim im März 2014 annektiert. Völkerrechtswidrig und bis heute von lediglich neun der übrigen 192 UNO-Staaten anerkannt. Folgerichtig verstoßen auch Russlands Anspruch auf die Seestraße von Kertsch oder […]

Kriege & Konflikte

EU-Mission für die Ukraine: Hilflose Idee aus Kiew

Der ukrainische Präsident Poroschenko ist für eine vom UNO-Sicherheitsrat mandatierte Polizeimission der EU. Das wird nicht funktionieren. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Abkommen Minsk 2 ist in seinem ersten Punkt einer vollständigen Waffenruhe ab 15. Februar gescheitert. Hauptverantwortlich sind die Aufständischen in der Ostukraine, die zunächst noch einen strategisch wichtigen Eisenbahnknotenpunkt erobern wollten. War […]