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82 Treffer · Suche zu USA und UNO · Seite 1 von 5
Von Andreas Zumach Gut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Dabei kann gar kein […]
UN-Generalversammlung in New York Die IPPNW verurteilt die wiederholte Drohung des russischen Präsidenten mit Atomwaffen. Die Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert Russland und die NATO erneut dazu auf, in einer verbindlichen Erklärung auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen (No-First-Use) zu verzichten. Mehrere Friedensnobelpreisträger*innen und mehr als 1 Millionen Menschen weltweit unterstützen diese Forderung.* Russland hat eine Teilmobilmachung verkündet und […]
Die USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen über angebliche Biowaffenforschung als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück. Von Andreas Zumach Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen […]
Die Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Von Andreas Zumach – Kommentar „Wir wollen mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen und bekennen uns zu unserer Verpflichtung aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NPT), Verhandlungen über ein Ende des atomaren […]
Die fünf Atommächte haben sich darauf geeinigt, eine weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Doch die gemeinsame Erklärung ist eine Farce. Von Andreas Zumach Die seit fast zwei Jahren grassierende Coronapandemie hat nicht nur die Gefahren von Atomwaffen weitgehend aus dem Medien und dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt, sondern auch die Befassung der internationalen Staatengemeinschaft mit […]
Wie Klimakrise und Coronapandemie begegnen? Die UN-Vollversammlung blieb hier arg unkonkret. Die Perspektiven? Düster. Von Andreas Zumach – Kommentar Mit drastischen Worten hatte UNO-Generalssekretär António Guterres die diesjährige Generaldebatte der UN-Vollversammlung eröffnet. „Wir stehen am Rande des Abgrunds und bewegen uns in die falsche Richtung. Unsere Welt war noch nie in größerer Gefahr und noch […]
Bei seiner Rede auf der UN-Generalversammlung bekundet der US-Präsident den Willen zur gemeinsamen Bewältigung von Klimakrise und Coronapandemie. Von Andreas Zumach US-Präsident Joe Biden hat sich in seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung in New York zu multilateraler Kooperation mit anderen Staaten innerhalb wie außerhalb der UN bekannt – insbesondere zur Überwindung der Coronapandemie und […]
Syrien: Die EU und die Vereinten Nationen wollen dem zerrütteten Land helfen. Hinter dem Verteilungssystem steckt allerdings ein erpresserisches Kalkül Von Michael Lüders Die fünfte Brüsseler Konferenz „Zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“ war durchaus ein Erfolg. Es gelang der EU und den Vereinten Nationen, Zusagen der Geberstaaten für 5,3 Milliarden Euro zu […]
Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Von Andreas Zumach US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko, sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von […]
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Von Andreas Zumach – Kommentar Die seit Gründung der UNO größte Abstimmungsniederlage der USA im Sicherheitsrat war lange absehbar und wurde von der Trump-Administration ganz offensichtlich bewusst in Kauf genommen. Jetzt ist nach Auffassung der Strategen in […]
Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach Die USA sind mit ihrem Versuch gescheitert, das im Oktober auslaufende Waffenembargo der UNO gegen Iran vollumfänglich und auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Trump-Administration stieß am Freitag im UN-Sicherheitsrat in New […]
Der Präsident setzt den Beitrag für die Weltgesundheitsorganisation aus. Es gehe ihm um Partikularinteressen, kritisiert eine NGO. Von Andreas Zumach Die am Dienstag verkündete Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Zahlungen seiner Regierung an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen deren angeblichen „Versagen“ bei der Bekämpfung des Coronavirus vorübergehend einzustellen, ist auf scharfe Kritik gestoßen. „Während der […]
Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international ist entsetzt über die Ankündigung des US-Präsidenten Trump, die Zahlungen an die WHO einzustellen. Die Entscheidung, inmitten der Corona-Pandemie der WHO die Mittel zu streichen, zeige „die Gefahren einer Politik, die auf Partikularinteressen setzt anstatt auf globales Handeln. Die Kombination aus nationalistischem Handeln und der systematischen Schwächung multilateraler […]
Der US-Präsident droht damit, Zahlungen an die WHO einzustellen. Seine Kritik lenkt von eigenen Fehlern ab. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf am Dienstag „massive Fehler“ bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgeworfen und mit einem vorläufigen Stopp der US-Beitragszahlungen an die größte Sonderorganisation des UNO-Systems gedroht. Es gibt durchaus […]
Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen. Von Andreas Zumach Die US-Regierung hat beschlossen, die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als Verletzung des Völkerrechts zu betrachten. Der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus […]
Die USA und etliche andere Staaten zahlen ihre Pflichtbeiträge nicht. Jetzt muss das Menschenrechtskommissariat kürzen. Von Andreas Zumach Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte ( UNHCHR ) in Genf kann wesentliche Teile seiner Aufgaben nicht mehr wahrnehmen. Der Grund: die USA und zahlreiche weitere Mitgliedsstaaten haben ihre Pflichtbeiträge an die Weltorganisation erheblich eingeschränkt oder die Zahlung verzögert. […]
Die USA seien 2018 aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran „ausgestiegen“. Wahr ist: Sie verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche Präsident Trump gab im Mai 2018 den „Ausstieg“ aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom „Ausstieg“ der USA aus dem […]
Die USA wollen sich aus internationalen Verpflichtungen befreien. Um einen Rüstungswettlauf zu verhindern, muss die EU eingreifen. Von Andreas Zumach – Kommentar Für das Ende des INF-Abkommens sind nur vordergründig die Vertragsverletzungen verantwortlich, die sich die USA und Russland gegenseitig vorwerfen. Vorwürfe, die nie eindeutig belegt oder widerlegt wurden. Auch nicht von den USA gegenüber […]
Die Konferenz in München – ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach „Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut deren Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz […]