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369 Treffer · Suche zu Syrien · Seite 5 von 19
Der Krieg gegen den IS scheint gewonnen, die Enttäuschung über den Westen wächst aber weiter Von Sabine Kebir Junge europäische Muslime, die 2012 und in den Jahren danach als Dschihadisten nach Syrien zogen, konnten sich zumindest hinsichtlich ihres Hauptziels, den Sturz des Regimes herbeizuführen, durchaus im Einklang mit den politischen Zielen des Westens wähnen. Einige […]
Auch die achte Runde der Genfer Syrien-Gespräche geht ohne Ergebnis auseinander. Der UN-Vermittler macht die Assad-Regierung dafür verantwortlich. Von Andreas Zumach Auch die achte Runde der Genfer Syrienverhandlungen ist am Donnerstagabend ergebnislos zu Ende gegangen. UNO-Vermittler Staffan de Mistura machte auf einer Pressekonferenz die Delegation der Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad für das Scheitern […]
Der Kreml-Chef beginnt mit dem Abzug von Flugzeugen und Helikoptern. Im September 2015 hatte er Truppen zu Assads Unterstützung entsandt. Von Andreas Zumach Jetzt ist es offiziell: Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montagmorgen einen Teilabzug der russischen Streitkräfte aus Syrien angekündigt. Entsprechende Äußerungen kamen seit Ende November bereits von Generalstabschef Waleri Gerassimow und dem […]
Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ bedauert Abstimmungsergebnis und erneuert ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien Anlässlich der heutigen Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien um drei weitere Monate zeigt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ enttäuscht. Gleichzeitig erneuert sie ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Der Bundestag hatte dem Antrag der […]
Anlässlich der für morgen geplanten Verlängerung des Bundeswehrmandates im Syrienkrieg protestierte die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ heute vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gegen die Eskalationsdynamik im Nahen Osten. Die Kampagne fordert von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, das Syrienmandat nicht zu verlängern und mit dem Abzug der deutschen Soldat*innen aus Syrien und […]
PRO ASYL wirft der Innenministerkonferenz vor, bei Fragen zur Flüchtlingspolitik absurde Debatten zu führen. „Die Debatte über eine Neubewertung der Lage im kriegszerrütteten Syrien ist eine überflüssige Pseudo-Diskussion“, kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Damit würden Zehntausende von SyrerInnen, die einen Aufenthaltsstatus haben, verunsichert und Integrationschancen aufs Spiel gesetzt. Gegenwärtig gibt es nur 3.684 […]
Selbst sogenannte „Deeskalationszonen“ wie die in Ost-Ghouta bei Damaskus gelten als humanitärer Notfall. 500 Menschen schweben unmittelbar in Lebensgefahr Von Andreas Zumach, Genf Die in Deutschland von der AfD sowie von Unionspolitikern erhobene Forderung nach einer Rückführung syrischer Flüchtlinge in angeblich wieder „sichere Regionen“ ihres Heimatlandes löst bei der UNO nur großes Kopfschütteln aus. Ein […]
PRO ASYL kritisiert Pläne der CDU/CSU-Innenminister als unverantwortlich Nach Medienberichten fordern die unionsgeführten Bundesländer zur Innenministerkonferenz kommende Woche in Leipzig eine Neubewertung der Lage in Syrien und eine Wiederaufnahme von Abschiebungen. PRO ASYL kritisiert diese Pläne als unverantwortlich. PRO ASYL hält syrische Flüchtlinge unverändert für schutzbedürftig. Eine Gefahr und Verfolgung durch das Regime bei Rückkehr […]
Eigentlich sollte ab jetzt wieder in Genf über Syriens Zukunft verhandelt werden. Doch die Regierung kommt erst einmal nicht Von Andreas Zumach In Genf sollte an diesem Dienstag die von UNO-Vermittler Staffan de Mistura ursprünglich bereits für September und dann erneut für Oktober angekündigte 8. Runde der Syrienverhandlungen beginnen. Doch daraus wird zunächst nichts. Denn […]
Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ fordert kritische Debatte zum Bundeswehreinsatz in Syrien Anlässlich der ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien am 21.11.2017 fordert die Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“ eine kritische Debatte zum Bundeswehreinsatz. Die Kampagne warnt davor, die Entscheidung über die dreimonatige Verlängerung des Einsatzes zu bagatellisieren und […]
PRO ASYL fordert: Familien gehören zusammen! Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten ist zentrales Thema bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. PRO ASYL fordert von den Sondierenden, die familienfeindliche Verweigerung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte unverzüglich zu beenden: „Wir erwarten von jetziger und künftiger Regierung nicht mehr und nicht weniger als die […]
Moskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Von Andreas Zumach – Kommentar Wer ist dafür verantwortlich, dass am 4. April dieses Jahres mehr als 90 EinwohnerInnen der syrischen Stadt Chan Scheichun durch giftige Gase getötet wurden? Nach der Abstimmung am Dienstag im UN-Sicherheitsrat wird […]
Kontinuität statt notwendiger Diskussionen? Angesichts der gestrigen Entscheidung des Kabinetts, gleich sieben noch in diesem Jahr auslaufende Bundeswehrmandate – darunter das Syrienmandat – vorläufig um drei Monate bis Ende März zu verlängern, warnt die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ vor einer diskussionslosen „Mandatsverlängerung light“. Erst im Frühjahr 2018, nach erfolgter Regierungsbildung, soll der […]
Nach den jüngsten Vorwürfen gegen die US-geführte Anti-IS-Koalition unter Beteiligung Deutschlands fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ erneut den Abzug der Bundeswehr. Laut Auskunft der unabhängigen Beobachtungsstelle „Airwars“ sind seit dem 6. Juni 2017 mindestens 1.100 Zivilist*innen bei Angriffen auf Rakka getötet worden (ARD Monitor-Sendung vom 12. Oktober 2017). Auch die Bundeswehr […]
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ zieht eine erste Bilanz ihrer Arbeit Anlässlich des Antikriegstags und des ersten Geburtstags der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ am 1. September zieht die Kampagne eine erste Bilanz ihrer Arbeit. Zwar sind unverändert deutsche Soldat*innen in Syrien im Einsatz, doch im Bundestagswahlkampf regt sich Widerstand gegen diese vermeintlich alternativlose […]
Schweizer Juristin Carla del Ponte verlässt die UN-Untersuchungskommission zu Kriegsverbrechen in Syrien. Sie wolle „nicht weiter eine reine Alibi-Ermittlerin“ sein Von Andreas Zumach Die Chefanklägerin der beiden UN-Sondertribunale zu Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien und zum Völkermord in Ruanda von 1999 bis 2007 hat ihren Rücktritt aus der Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates zur Lage in Syrien erklärt. „Ich […]
Von Andreas Zumach Auch wenn es noch keiner offiziell einräumen will: Die Suche nach einer Lösung für den Syrienkonflikt in direkten Verhandlungen zwischen den innersyrischen Konfliktparteien ist gescheitert. Die sechs äußeren Akteure – USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran, Katar und Türkei – hatten diese Gespräche beschlossen und 2012 drei höchst erfahrene UNO-Diplomaten als Vermittler beauftragt. Doch […]
Der UNO-Vermittler kritisiert erstmals die syrische Delegation. Ein neues Format soll in der nächsten Runde den Durchbruch bringen. Von Andreas Zumach Nach dem völligen Scheitern auch der 7. Runde der von der UNO vermittelten Genfer Gespräche zwischen der syrischen Regierung und diversen Oppositionsgruppen wird es wahrscheinlich zu einem neuen Verhandlungsformat kommen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron […]
Trump und Putin hatten sich am Rande des G20-Gipfels auf eine Feuerpause in Syrien geeinigt. Viele Details bleiben allerdings unklar. Von Andreas Zumach Im Südwesten Syriens ist am Sonntag eine Waffenruhe in Kraft getreten. Eine entsprechende Vereinbarung hatten die Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, zuvor beim G20-Treffen in Hamburg bekannt […]
Der bekannte US-amerikanische Journalist Seymour Hersh hat beste Kontakte zu den Geheimdiensten und weiß mehr, als er wissen darf. Von Helmut Scheben Einer der renommiertesten Investigativ-Journalisten der USA, Seymour Hersh , kommt zu dem Ergebnis, dass bei dem Angriff am 4. April 2017 im syrischen Khan Sheikoun kein Giftgas verschossen wurde. Unmittelbar nach einem Luftangriff […]