Von Andreas Zumach – Kommentar Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch […]
Von Andreas Zumach Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar. […]
Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland. Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand […]
Nun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen Von Lutz Herden Trump, Macron und May haben nicht lassen können, was sie sich schuldig zu sein glaubten und seit Tagen herbeigeredet und -getwittert haben. Sprachliche Hysterie hat die Maschinerie des Militarismus hochgefahren. Es wurde nach […]
Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen […]
Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. „Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht […]
Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten. Eine mögliche Bombardierung Syriens als Antwort auf den Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin […]
Eine bunkerbrechende Bombe auf eine von medico international und adopt a revolution unterstützte Schule, die zynische Aufteilung Syriens und steigende Waffenexporte in die Region. Von Katja Maurer Eine Bombe, die erst explodiert, wenn sie den letzten Winkel erreicht, in dem man vor ihr Zuflucht sucht, ist ganz und gar eine Waffe gegen die Zivilbevölkerung. Eine […]
Dass in der Politik doppelte Standards zur wertorientierten Grundausstattung gehören, zeigt aktuell wieder einmal der Umgang mit dem türkischen Feldzug in Nordsyrien Von Lutz Herden Was der NATO-Staat Türkei augenblicklich in der kurdischen Stadt Afrin anrichtet, ist über jeden Zweifel erhaben und besitzt hohe Beweiskraft. Der Regierung Erdogan daraufhin zuteilwerdende Schuldzuweisungen halten sich freilich in […]
Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung auf Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien und den Irak erneuert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Gleichzeitig fordert sie alle Parlamentarier*innen auf, sich verstärkt für zivile Lösungen im Syrienkrieg und im Kampf gegen den Terrorismus […]
Jeden Tag hören wir – meist schlechte – Nachrichten aus Syrien. Auch wenn die NachDenkSeiten versuchen, ein wenig Licht in den Nebel zu bringen und Ihnen eine Alternative zu der meist sehr einseitigen Berichterstattung in den klassischen Medien anzubieten, so ist es nicht immer leicht, den Überblick zu behalten. Daher haben die NachDenkSeiten die Journalistin […]
Es sind nicht zuerst religiöse Bruchlinien, die zu Schlachten wie jetzt um Ost-Ghuta führen Von Sabine Kebir Wenn ich vor Jahren in Damaskus eine Moschee betreten wollte, genügte es, mir die Kapuze meines Anoraks auf den Kopf zu schieben. Einmal jedoch wurde ich am Eingang blitzschnell von resoluten Männerhänden festgehalten, und eine Frau zog mir […]
Das Bombardieren von Zivilbevölkerungen, Spitälern und Schulen ist ein Verbrechen. Ob in Ost-Ghuta, Aleppo, Mosul oder in Jemen. Von Urs P. Gasche Radikal-islamistische Gruppierungen in Ost-Ghuta schossen und schießen – zwar nur vereinzelt, aber dies seit mehreren Jahren – ziellos Raketen auf die benachbarte syrische Hauptstadt Damaskus. Selbst noch nach dem „Waffenstillstand“, den der Sicherheitsrat […]
Hilfslieferungen in die belagerte Ost-Ghouta sind zunächst nicht möglich. Der lokale Rat der Region lehnt das Angebot eines Abzugs ab und spricht von „Zwangsvertreibungen“ Von Andreas Zumach Ungeachtet der Anordnung einer Feuerpause durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin gab es am Dienstag keine Atempause für die Einwohner der seit Wochen bombardierten Region Ost-Ghouta nahe der […]
Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer Der systematische Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg durch die Assad-Truppen, aber auch Rebellengruppen ist ein bitterer Fakt. Der Verweis darauf, dass es nicht bewiesen sei, ist hingegen ein zynisches Argument. Ein russisches Veto im UN-Sicherheitsrat […]
Ungeachtet einer Resolution des Sicherheitsrates über eine Waffenruhe bombardiert die syrische Luftwaffe wieder, Kämpfe halten an. Sogar von einer Bodenoffensive ist die Rede Von Andreas Zumach, Genf Die UNO-Resolution mit der Aufforderung zu einer „30 Tage langen humanitären Waffenruhe in Syrien ohne Verzögerung“, die der Sicherheitsrat in New York am Samstagnachmittag nach mehrtägigen Debatten einstimmig […]
Das Gremium hat es nicht geschafft, eine gemeinsame Erklärung zu der Offensive abzugeben. Gab es vor der Invasion Absprachen? Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat in New York hat am Montagabend über die militärische Invasion der Türkei gegen Kurdenmilizen im Nachbarland Syrien beraten. Auf eine gemeinsame Erklärung konnten sich die TeilnehmerInnen nicht einigen. Die Kämpfe um […]
Die Türkei greift Syrien aus der Luft und mit Panzern an. Diese Völkerrechtsverletzung nennen große Medien nicht beim Namen. Von Urs P. Gasche Unser Genfer UNO-Korrespondent Andreas Zumach hat bereits gestern kommentiert: „Operation Olivenzweig“ ist gegen das Völkerrecht“ . Seit Längerem bombardiert die Türkei Stellungen der Kurden in Syrien, jetzt greifen sie am Boden mit […]
Die Bundesregierung ist mitverantwortlich für Erdogans Krieg und dessen Opfer. Mehr als verlogene Apelle zur Mäßigung hat sie nicht zu bieten. Von Andreas Zumach – Kommentar Deutschlands Nato-Verbündeter Türkei führt Krieg mit aus Deutschland gelieferten Panzern und anderen schweren Waffen. Und dies – wie schon seit Jahrzehnten – nicht mehr nur gegen die KurdInnen im […]
Anlässlich der Vorlage des Sondierungspapiers zur Vorbereitung einer Großen Koalition am vergangenen Freitag zeigt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ enttäuscht über die ausbleibende friedenspolitische Richtungsänderung. Insbesondere das weitere Festhalten an den meisten Auslandseinsätzen der Bundeswehr, auch in Syrien, sei dem Friedensauftrag des Grundgesetzes nicht angemessen. Begrüßt werden hingegen Ansätze, die auf […]