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369 Treffer · Suche zu Syrien · Seite 2 von 19
Nach Donald Trump segnet auch Wladimir Putin die türkische Invasion in Syrien ab – und verletzt ebenso grob das Völkerrecht. Von Amalia van Gent Eines sollte man dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan lassen: Seinen unstillbaren Machthunger vertritt er im In- und Ausland konsequent, beständig und wenn es sein muss auch skrupellos. Erst letzte Woche […]
Der Islamische Staat taucht in vielerlei Gestalt wieder auf und könnte nun verstärkt nach Europa einsickern Von Sabine Kebir NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündete am siebten Tag der Militäraktion in Nordsyrien, dass man die Türkei nicht allzu streng kritisieren solle. Das NATO-Mitglied habe dem Westen immerhin als Aufmarschgebiet im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) gedient. […]
Keine europäischen Waffen für Intervention in Syrien „Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist […]
Statt die Aufmerksamkeit auf Erdogans Verbrechen in Nordsyrien zu lenken, spekulieren manche in der EU lieber über die Nato-Beistandspflicht. Von Andreas Zumach – Kommentar Als „außerirdisch“ hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn beim Brüsseler Treffen mit seinen EU-AmtskollegInnen selbst die Vorstellung bezeichnet, die Nato könnte über den Beistandsartikel 5 ihres Vertrags in einen Krieg ihres Mitgliedes […]
Mit dem erneuten Einmarsch türkischer Truppen und sogenannter befreundeter syrischer Milizen in Syrien hat die Türkei nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) das Völkerrecht gebrochen und eine längere kriegerische Auseinandersetzung mit ungewissen Folgen begonnen. „Eines ist bereits klar: Opfer sind primär die Zivilbevölkerung und in der Türkei gestrandete Geflüchtete“, so Jan Gildemeister, […]
Mit dem Vormarsch türkischer Truppen droht eine neue Welle von IS-Terroranschlägen – nicht nur in Syrien. Von Amalia van Gent Die türkischen Truppen und ihre syrischen Söldner sollen laut türkischen Angaben bis vor die Tore der Grenzstadt Tal Abyad vorgerückt sein. Sollte diese hauptsächlich von syrischen Arabern besiedelte Stadt direkt an der syrisch-türkischen Grenze fallen, […]
Drei Tage nach Beginn der türkischen Invasion in Nordsyrien sind Zehntausende Zivilisten auf der Flucht – ohne Ziel und Zukunft. Von Amalia van Gent Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verbittet sich Kritik: Sollte die EU „unsere Operation erneut als Invasion bezeichnen, werde ich unsere Grenzen öffnen und ihnen gleich 3,6 Millionen Flüchtlinge schicken“, sagte […]
Angesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei. „Erneut greift die Türkei kurdische Städte in Syrien an. Es sind bereits Tote zu beklagen und es wird von 60.000 Menschen auf der Flucht berichtet. […]
Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]
Wenn Trump sich zurückzieht und Erdogan das Feld überlässt, kann nur noch Syrien den Kurden helfen Von Sabine Kebir Dass Donald Trump die von seinen Vorgängern angezettelten blutigen Konflikte im Nahen Osten „lächerliche Kriege“ nennt, verärgert auch Leute in den eigenen Reihen. Ihnen fällt es schwer zu akzeptieren, dass man eine Region zwar in Schutt […]
Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien! Der Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht und führt zu einer weiteren Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten. Als nichtständiges […]
Die Türkei hat ihren seit Tagen angekündigten Militäreinsatz in Nordsyrien begonnen. Dazu Anita Starosta, Syrien-Referentin der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international: „Es wäre möglich gewesen, den angekündigten Einmarsch und damit die nächste Eskalation des Syrien-Kriegs zu verhindern. In Deutschland muss jetzt allerdings niemand mit dem Finger auf die USA zeigen: Die Bundesregierung hat versagt und […]
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ kritisiert die Entscheidung der Großen Koalition, das Bundeswehrmandat im Irak bis Oktober 2020 und für Syrien bis März 2020 zu verlängern. Sie appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, einer Verlängerung der bewaffneten Einsätze ihre Zustimmung zu verweigern. Der Bundestag hat im vergangenen Oktober beschlossen, den bewaffneten Einsatz […]
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach einem Treffen mit dem jordanischen Verteidigungsminister in der letzten Woche sprach sich Annegret Kramp-Karrenbauer für eine […]
In der Provinz Idlib droht eine humanitäre Katastrophe. Der Westen könnte helfen Von Sabine Kebir Dieses Terrain sei „das letzte Rückzugsgebiet der Rebellen“, heißt es immer wieder. Nun wird die Provinz Idlib seit Wochen von der syrischen und russischen Luftwaffe angegriffen. Bahnt sich damit eine humanitäre Katastrophe an wie seit der Schlacht um Aleppo im […]
Auf der am Mittwoch startenden Innenministerkonferenz muss die Situation in den Hauptherkunftsländern und die Unmöglichkeit einer Rückkehr in sichere Verhältnisse zur Grundlage der Debatten werden. Die Situation in den Herkunftsstaaten Afghanistan, Syrien und Irak ist unverändert katastrophal; im Sudan eskaliert die Lage. Der Bundestag hat auf Druck der Union die Rechtsinstrumentarien für eine weitere Brutalisierung […]
Neue IPPNW-Publikation veröffentlicht Die Menschen in Syrien leiden seit knapp acht Jahren an einem verheerenden Krieg, der weite Teile des Landes zerstört hat. In der deutschen Öffentlichkeit ist der Krieg längst nicht mehr so präsent, wie es angemessen wäre. Und selbst innerhalb der deutschen Friedensbewegung gibt es keine Einigkeit in der Bewertung dieses Krieges. Dabei […]
Der Rückzug des Imperiums aus Syrien birgt Chancen und Risiken. Von Karin Leukefeld Donald Trump will kein neues Öl ins Feuer des Syrien-Konflikts gießen. Diese Entscheidung ist weniger durch Edelmut als durch innenpolitische Erwägungen motiviert. Kaum zeigt sich jedoch ein Präsident der USA in militärischen Fragen moderat, erhebt sich Widerstand – im eigenen Land wie […]
Die Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung („Rojava“) aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang in dieser Region stationierten US-Truppen macht den Weg für eine türkische Intervention frei. Die Türkei […]
PRO ASYL kritisiert die nächste Sammelabschiebung nach Kabul am 04.12. und fordert ein Abschiebungsmoratorium Anlässlich der aktuell tagenden Innenministerkonferenz in Magdeburg, kritisiert PRO ASYL die Realitätsverweigerung des Bundesinnenministeriums (BMI) und der Unions-Innenminister, die Abschiebungen nach Afghanistan forcieren wollen. Die Behauptung des BMI , die Lage habe sich nach dem jüngsten Lagebericht vom Sommer nicht verschlechtert, […]