Über 70.000 Tote, mehr als zwei Millionen Binnenvertriebene, über 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarstaaten Türkei, Jordanien, Libanon und Irak. Aber die Nachbarregion Europa verharrt weitgehend tatenlos. Von Karl Kopp Selbstverständlich wird humanitäre Hilfe vor Ort geleistet. Ansonsten intonieren die EU- Innenminister den Evergreen der europäischen Flüchtlingsabwehr: die heimatnahe Unterbringung der Schutzsuchenden in […]
Von Eric Margolis Der Mittlere Osten taumelt in eine seiner gefährlichsten Krisen seit Jahrzehnten. Ich bin gerade aus dieser Region zurückgekommen – und als alter Kenner des Mittleren Ostens mache ich mir große Sorgen. Diese Region steht immer unter Spannung, aber gerade jetzt beginnen sich eine Reihe von separaten Konflikten zu überschneiden. Wir sehen, dass […]
Von Andreas Buro und Memo Sahin Die Türkei ist aktiv im Kampf gegen die Kurden in Syrien. Dabei verfolgt sie zwei Hauptziele: Erstens soll die syrische Opposition unter Kontrolle islamistischer Kräfte gelangen. Zweitens soll es den Kurden nicht gelingen, ein autonomes Gebiet in Syrien aufzubauen. Um diese Ziele zu erreichen, versuchte Ankara seit Beginn der […]
1,5 Milliarden Dollar benötigen UN-Organisationen für Flüchtlings- und Nothilfe in Syrien. Doch niemand zahlt: Bislang sind erst 50 Millionen Dollar zugesagt. Von Andreas Zumach Die schwere humanitäre Krise infolge des syrischen Bürgerkriegs sorgt für einen traurigen Rekord: Selten zuvor in der Geschichte von Nothilfeprogrammen der UN war die Diskrepanz zwischen dringend benötigen Finanzmitteln und der […]
Die Verlegung deutscher Abwehrsysteme in die Türkei hat begonnen. Deren Premierminister erhält so einen neuen Handlungsrahmen für seine regionalen Ambitionen Von Lutz Herden Seinerzeit war es kaum zu übersehen. Die Regierung in Ankara fühlte sich nicht gebührend gewürdigt oder ernst genommen, als die NATO im Herbst wenig Neigung zeigte, gegen Syrien in ein militärisches Abenteuer […]
Die jüngste Rede von Präsident Assad ist von der Hoffnung geprägt, Breschen in das Lager seiner Gegner schlagen zu können und den Kampf noch nicht verloren zu haben Von Lutz Herden Es war eine Rede der großen Absagen. Syriens Präsident Bashar al-Assad will nicht kapitulieren, nicht mit seinen Feinden verhandeln, die er getrost Todfeinde nennen […]
Von Komitee für Grundrechte und Demokratie Wir haben innerhalb des Vorstandes lange darüber diskutiert, ob wir als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation die Kampagne „Adopt a Revolution“ weiterhin unterstützen können. Wie sind übereingekommen, dass wir das nicht mehr können. Wir wollen unsere Gründe dafür darlegen: 1. Mit vielen anderen Menschen auf der ganzen Welt […]
Am 10. Dezember 2012 hatten wir den Text „Freiheit braucht Beistand. Aufruf zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen in Syrien“ von medico international und adopt a revolution in dieser Website veröffentlicht. Nun ist es so, dass Texte auf unserer Website zum Nachdenken und zur Diskussion anregen sollen. Dafür ist uns auch die Wiedergabe kontroverser Standpunkte wichtig. Deshalb […]
Das Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. „Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen“, erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. Viele Friedensorganisationen hätten sich vor der Entscheidung an die Abgeordneten mit […]
SPD und Grüne signalisieren Unterstützung für Patriot-Einsatz Von Christoph Marischka Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien […]
Aufruf zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht / Prominente Erstunterzeichner aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur / Unterstützung auch von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzende Kipping und Roth / Appell an Medien, genauer hinzuschauen Zum heutigen Tag der Menschenrechte veröffentlichen medico international und Adopt a Revolution einen zivilgesellschaftlichen Aufruf zur Unterstützung des zivilen Widerstandes in […]
Raketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach Das Bundeskabinett hat am Donnerstag grünes Licht für die Stationierung von 24 Abwehrraketen des Typs Patriot (PAC-3) der Bundeswehr erteilt. Damit verbunden ist die Stationierung von bis zu 400 deutschen Soldaten an […]
Bundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen Von Lutz Herden Es kann nun alles seinen Gang gehen. Die türkische Regierung hat offiziell bei der NATO darum ersucht, Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3 an der gemeinsamen Grenze mit Syrien zu stationieren. Nach Lage […]
Robert Krieg im Gespräch mit dem syrischen Filmemacher Nabil Maleh Graswurzelrevolution: Mein Eindruck ist, dass ein wichtiger Grund für den Konflikt der Unterschied zwischen der städtischen und der bäuerlichen Kultur ist. Würdest Du dem zustimmen? Nabil Maleh: Der Unterschied ist offensichtlich, aber die unterschwellige Strömung der Mittelklasse, der Intellektuellen und der politischen Vertreter der Linken, […]
Von Robert Krieg Wenn ich die Nachrichten aus Syrien verfolge, muss ich an ein Bild denken, das ich 2009 im Zentrum von Damaskus aufgenommen habe. Es ist eine typische Szene aus einem Straßencafe, die sich genauso in Neapel oder Tel Aviv abspielen könnte. Im Vordergrund sieht man eine junge Frau mit offenem blonden Haar im […]
Von Jürgen Wagner Eine Verhandlungslösung scheint das Letzte zu sein, was der Teil der syrischen Oppositionskräfte, der bestens mit den westlichen Staaten zusammenarbeitet, derzeit anzustreben scheint. Exemplarisch hierfür argumentierte Molham al-Droubi, ein führendes Mitglied der syrischen Muslimbrüder, in der Zeit (25.08.2012), die Einheit des Landes müsse unter allen Umständen gewahrt werden, was zwingend die Absetzung […]
Der US-Präsident findet Gefallen an einer Syrien-Intervention, auch ohne UN-Mandat. Vom Völkerrecht bliebe dann bestenfalls eine Vogelscheuche übrig Von Lutz Herden Alle Welt hätte erwartet, dass der amerikanische Präsident dem auf den Iran gerichteten Angriffswillen Israels seinen Segen gibt und dann wie gewohnt bremst. Plötzlich jedoch wird die Iran-Formel dieser Administration – alle Optionen sind […]
Syrien-Konflikt Mutmaßlich erreicht der Bürgerkrieg ein entscheidendes, ultimatives Stadium, wozu die strategische Allianz zwischen den USA und der Türkei nach Kräften beitragen will Von Lutz Herden Der syrische Krieg könnte so gut wie entschieden sein. Man muss sich nur an ein von Hillary Clinton bei ihrem Istanbul-Besuch am Wochenende abgegebenes Statement halten, um zu wissen, […]
Vor allem die Bestände an chemischen und biologischen Kampfstoffen sorgen international für Beunruhigung Von Wolfgang Kötter Angesichts der eskalierenden Kämpfe zwischen den syrischen Regierungstruppen und den Aufständischen wächst international die Besorgnis, dass die im Land gelagerten Waffen und Vernichtungsmittel in falsche Hände geraten. Nicht nur die reguläre Armee, sondern auch extremistische Kräfte oder Terroristen könnten […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Kofi Annan mag wegen seines zurückhaltenden Auftretens manchen BeobachterInnen als Weichling erscheinen. Doch das täuscht. Der 74-jährige Ghanaer ist ein sehr hartnäckiger Mann, der ein einmal begonnenes Vorhaben nicht leichtfertig oder vorschnell aufsteckt. Das hat er in seinen zehn Jahren als UNO-Generalsekretär bis 2006 im Irakkonflikt und in vielen anderen […]
