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39 Treffer · Suche zu Syrien und NATO · Seite 1 von 2
Die Türkei missachtet systematisch die Menschenrechte und verstößt gegen das Völkerrecht. Die Bedrohung ist für die Menschen in der Region existentiell. Von Anita Starosta Es war nur eine Frage der Zeit, bis das türkische Militär erneut Angriffe auf das Gebiet der autonomen Selbstverwaltung in Nordostsyrien startet. Die ersten Bomben schlugen in der Nacht vom 19. […]
Während er im Ukraine-Krieg als Mittler auftritt, nutzt Erdogan die Gunst der Stunde für militärische Angriffe in Nordostsyrien und Kurdistan-Irak. Von Anita Starosta Seit Anfang dieses Jahres fanden in Nordostsyrien über 30 Drohnenangriffe durch die Türkei statt. Dabei wurden bisher 28 Menschen verletzt und neun getötet. Hinzu kommt stetiger Artilleriebeschuss durch türkische Söldnertruppen aus den […]
20 Jahre „Krieg gegen Terror“: Verheerende Bilanz Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 20. Jahrestages den Opfern der Anschläge auf die USA und ihren Angehörigen. Die Antwort der USA auf diese verheerenden Anschläge war der „Krieg gegen Terror“, der unzähligen unschuldigen Zivilist*innen das Leben gekostet und viele Menschen in die Flucht getrieben hat. Das […]
Türkei: Präsident Erdogan will, dass sein Land die Folgen der gescheiterten Syrien-Politik des Westens nicht allein tragen muss Von Sabine Kebir Es gibt ein Sprichwort, das an die Haltung der EU gegenüber der Türkei erinnert: „Wasch mich, aber mach mich nicht nass!“ Obwohl NATO-Mitglied und theoretisch weiterhin EU-Beitrittskandidat, missachtet Ankara nicht nur die hehren Ziele […]
Keine europäischen Waffen für Intervention in Syrien „Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist […]
Statt die Aufmerksamkeit auf Erdogans Verbrechen in Nordsyrien zu lenken, spekulieren manche in der EU lieber über die Nato-Beistandspflicht. Von Andreas Zumach – Kommentar Als „außerirdisch“ hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn beim Brüsseler Treffen mit seinen EU-AmtskollegInnen selbst die Vorstellung bezeichnet, die Nato könnte über den Beistandsartikel 5 ihres Vertrags in einen Krieg ihres Mitgliedes […]
Mit dem erneuten Einmarsch türkischer Truppen und sogenannter befreundeter syrischer Milizen in Syrien hat die Türkei nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) das Völkerrecht gebrochen und eine längere kriegerische Auseinandersetzung mit ungewissen Folgen begonnen. „Eines ist bereits klar: Opfer sind primär die Zivilbevölkerung und in der Türkei gestrandete Geflüchtete“, so Jan Gildemeister, […]
Drei Tage nach Beginn der türkischen Invasion in Nordsyrien sind Zehntausende Zivilisten auf der Flucht – ohne Ziel und Zukunft. Von Amalia van Gent Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verbittet sich Kritik: Sollte die EU „unsere Operation erneut als Invasion bezeichnen, werde ich unsere Grenzen öffnen und ihnen gleich 3,6 Millionen Flüchtlinge schicken“, sagte […]
Angesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei. „Erneut greift die Türkei kurdische Städte in Syrien an. Es sind bereits Tote zu beklagen und es wird von 60.000 Menschen auf der Flucht berichtet. […]
Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien! Der Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht und führt zu einer weiteren Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten. Als nichtständiges […]
Die Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung („Rojava“) aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang in dieser Region stationierten US-Truppen macht den Weg für eine türkische Intervention frei. Die Türkei […]
Die Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den […]
Von Karin Leukefeld Seit Tagen hat Syrien auf einen angekündigten Angriff der Streitkräfte von USA, Frankreich und Großbritannien gewartet, schreibt Karin Leukefeld aus Beirut. Mit Syrien warteten der Libanon und die ganze Region. Der Westen, der diese völkerrechtswidrige Aggression von langer Hand geplant und das Land bereits im Vorfeld zwischen den „Siegermächten“ aufgeteilt hat, hatte […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch […]
Von Andreas Zumach Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar. […]
Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland. Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand […]
Nun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen Von Lutz Herden Trump, Macron und May haben nicht lassen können, was sie sich schuldig zu sein glaubten und seit Tagen herbeigeredet und -getwittert haben. Sprachliche Hysterie hat die Maschinerie des Militarismus hochgefahren. Es wurde nach […]
Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen […]
Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. „Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht […]
Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten. Eine mögliche Bombardierung Syriens als Antwort auf den Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin […]