An der Grenze zu Melilla starben mindestens 37 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen. Der Umgang mit den Lebenden wie den Toten offenbart das Versagen Europas. Von Rat für Migration und medico international Auch Tage nach den tödlichen Vorkommnissen an der Grenze zur spanischen Exklave Melilla kursieren in sozialen Netzwerken die verstörenden Bilder von […]
Schon lange wird wegen Marokkos Landnahme in der Region gestritten, nun bricht Algerien den diplomatischen Kontakt ab. Die Krise spitzt sich zu Von Sabine Kebir Bekannt ist, dass Algier und Rabat lange schon über den Status der 1975 von Marokko besetzten Westsahara unversöhnlich streiten. Was nicht sein müsste, da die UN Marokkos Landnahme in dieser […]
Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund […]
Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
Die UNO darf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht einmal dokumentieren, kritisiert Menschenrechtlerin Aminatou Haidar. Von Urs P. Gasche Die Westsahara ist die letzte Kolonie in Afrika. Sie wird von Marokko beherrscht. 1975 hatte der UN-Sicherheitsrat die Besatzungsmacht Marokko zwar aufgefordert, „alle Eindringlinge unverzüglich vom Hoheitsgebiet der Westsahara zurückzuziehen“. Gemeint waren über 300.000 marokkanische Siedler, welche Marokko […]
Die Sahraouis in Westafrika drohen in Vergessenheit zu geraten. Immer wieder blockt Marokko. Es fehlt auch an Nahrung. Von Alexander Gschwind Seit bald 45 Jahren vegetieren fast 200.000 Flüchtlinge aus Spaniens ehemaliger Kolonie Westsahara in prekären Zeltlagern rund um die südwest-algerische Oase Tindouf. Im November 1975 waren sie durch die Invasion marokkanischer Truppen aus ihrer […]
Braindrain Der „Arabische Frühling“ war sozial gesehen ein Rohrkrepierer. Abwanderung scheint weiter der einzige Ausweg Von Sabine Kebir Nach dem Ende des europäischen Sozialismus war der Welt ein besseres Leben versprochen worden – weil sich die Segnungen der freien Marktwirtschaft nun ungehindert globalisieren konnten. Friedlicher wurde es keineswegs, und auch der Wohlstand blieb höchst selektiv […]
Algerien, Tunesien und Marokko werden zu undifferenziert wahrgenommen. Europa interessiert nur, dass die Maghrebstaaten ihre unerwünschten Bürger wiederaufnehmen Von Sabine Kebir Ob ein Staat als sicher gilt, hängt von politischen Erwägungen ab und den Kenntnissen, die über ihn verbreitet werden. Gerade hat Amnesty International die zuweilen auftretende Gewalt bei der deutschen Polizei gebrandmarkt. Man kann […]
Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ abgelehnt. Grün- und linksmitregierte Bundesländer (mit Ausnahme Baden-Württembergs) verweigerten die Zustimmung. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten ständiger Asylrechtsverschärfungen! Das „Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sicher“ wurde im Mai 2016 vom Bundestag beschlossen, die anstehende Abstimmung […]
PRO ASYL: Die Bundesländer müssen Haltung zeigen und sich gegen das Gesetzesvorhaben klar positionieren PRO ASYL appelliert an den Bundesrat, das „Gesetz zur Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten“ zu stoppen. Weder die Menschenrechtslage in diesen Staaten noch die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) lassen diese Einstufung zu. Aus gutem Grund haben sich […]
UN-Klimakonferenz (COP22) Marokko: Siemens-Windkraftanlagen stören UN-Friedensprozess im Westsaharakonflikt / Bericht „Windige Geschäfte – Was Marokko und Siemens bei der COP22-Klimakonferenz in Marrakesch verheimlichen wollen“ Anlässlich der Weltklimakonferenz in Marrakesch (7.-18.11.2016) kritisieren Western Sahara Resource Watch (WSRW) und medico international das marokkanische Programm zum Ausbau erneuerbarer Energien als Hindernis für den UN-Friedensprozess in der Westsahara. Die […]
Seit Marokko in die Westsahara einmarschierte, muss die Hälfte der BewohnerInnen in Flüchtlingslagern leben. Auf dem geraubten Land baut der deutsche Konzern Siemens Windparks für die marokkanische Regierung. Als Marokko 1975 in die Westsahara einmarschierte, musste die Hälfte der BewohnerInnen fliehen. Heute, mehr als 40 Jahre später, leben sie noch immer in Flüchtlingslagern im benachbarten […]
PRO ASYL lehnt Gesetz ab PRO ASYL lehnt die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten am 13. Mai 2016 durch den Bundestag ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage und ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern. PRO […]
Heute wird im Bundestag der Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten debattiert. PRO ASYL lehnt die Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage, ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern […]
Politische Verfolgung seit 2011 verschärft / De Maizière opfert individuelles Asylrecht aus Populismus Das Vorhaben der Bundesregierung, Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, stößt beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac auf scharfen Widerspruch. „Marokko ist kein sicheres Land, weder für die Marokkaner, die von der Polizei und der Justiz verfolgt werden, noch für Migranten […]
medico international zur Marokko-Reise von Innenminister de Maizière Anlässlich der Marokko-Reise von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (28.2.) kritisiert die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international die Kooperation mit Staaten, die aufgrund ihrer eklatanten Menschenrechtsverstöße selbst für die Flucht vieler Menschen verantwortlich sind. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sind in Marokko nicht gewährleistet. Besonders […]
Von Peter Bürger In den frühen 1990er Jahren habe ich im Krankenhaus als Pfleger mit einer muslimischen Kollegin zusammengearbeitet. Sie hieß Latifa und wusste, dass ich mein Christentum ernst nehmen möchte. Latifa hatte hier in Deutschland Glaubenszweifel bekommen – und sie meinte vor allem, Gott sei streng, sehr streng, und sie müsse Angst haben. Von […]
Von Western Sahara Resource Watch Western Sahara Resource Watch (WSRW) hat am 28. August 2013 einen detaillierten Bericht darüber vorgelegt, wie Marokko dabei ist, bis über 1000 MW (Megawatt) Anlagen für die Gewinnung erneuerbarer Energien in der Westsahara zu installieren, einem Gebiet, das Marokko zu großen Teilen noch immer völkerrechtswidrig besetzt hält. „Diese geplanten Solar-und […]
Von Axel Goldau Sicher handelt es sich um bloßen Zufall, dass ausgerechnet der „10. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik“ am 24. Oktober, dem Tag, an dem den saharauischen politischen Gefangenen „der Gruppe von Gdeim Izik“ der Militärprozess gemacht werden sollte, vorgestellt wurde. Während der etwa 300 Seiten umfassende Bericht vorgelegt und im Deutschen Bundestag […]
Trotz allem Aufbruch hat sich an der sozialen Lage nichts verändert. So sind viele Menschen enttäuscht, auch vom Westen Von Sabine Kebir Auf jeden Frühling folgt ein Sommer. Aber das stimmt nur für die Meteorologie. Die Angriffe auf die westlichen Botschaften in Libyen, Ägypten, Tunesien und im Jemen sind wieder ein Beweis dafür, dass der […]