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Westafrika: Nach dem Tschad, Mali und Guinea wurde jetzt auch in Burkina Faso geputscht. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich verliert an Einfluss. Was bedeutet das für die Region? Von Sabine Kebir Im Vorjahr wurde im Tschad, in Mali und Guinea geputscht. Nun ging am 24. Januar auch in Burkina Faso die Macht an eine Militärregierung über. […]
Auslandseinsatz der Bundeswehr: Die Regierung in Mali zeigt Willen zur Selbstbestimmung und verlangt Souveränität – ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Von Lutz Herden Zugegeben, Vergleiche hinken immer. Aber sie können helfen, den Blick zu schärfen. Wenn am 1. Februar mit Joël Meyer Frankreichs höchster Diplomat in Mali von der dortigen Regierung ausgewiesen wird, […]
Von Christoph Marischka Ultima Ratio Im Januar 2016 wurde das Mandat zur deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA durch den Bundestag von 150 auf 650 Kräfte erhöht. Bereits im folgenden Jahr erfolgte eine weitere Aufstockung auf 1.000 – aktuell sind es 1.100. Hinzu kommen aktuell bis zu 600 deutsche Kräfte im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM […]
Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter Von Sabine Kebir „Wenn die Armee einen verhaftet, rächen sich die Terroristen an uns Zivilisten, weil sie meinen, dass wir sie an die Armee verraten haben“, klagt ein Bauer aus dem Nordwesten Malis. Dort wurden in der vergangenen […]
In Afghanistan gescheitert, in Mali auch nicht vielversprechend Von Christoph Marischka Lehren aus Afghanistan? Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die „Lehren“ gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin, zumindest […]
Nach dem ersten großen Terroranschlag auf die Bundeswehr in Mali, seit sie sich an der UN-Mission Minusma beteiligt, fordert die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen mit den dortigen Dschihadisten, um weitere Anschläge oder die Tötung von Blauhelmsoldat*innen zu verhindern. Der kürzlich vom Militär gestürzte Premierminister Malis, […]
Frankreich verliert mit seiner Militärpräsenz an Rückhalt bei der Regierung von Colonel Goïta in Bamako Von Sabine Kebir Anfang Mai sind in der Hauptstadt Bamako die Banken geschlossen und die öffentlichen Dienste außer Betrieb. Der Streikaufruf der größten Gewerkschaft – eine Reaktion auf erfolglose Verhandlungen mit der Regierung über höhere Löhne und Zuschläge – zeigt […]
Von Christoph Marischka Der Deutschlandfunk hat sein „Interview der Woche“ am vergangenen Sonntag mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geführt. Neben der Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union ging es dabei insbesondere um das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, die offenbar langfristig ausgelegte Präsenz der Bundeswehr in der Sahel-Region und das Verhältnis zu Russland. Klaus Remme, […]
Bundeswehr soll erstmal in den Kasernen bleiben Von Christoph Marischka Am 29. Mai, sehr kurz vor dem Ablauf des bestehenden Mandates, verlängerte der deutsche Bundestag mit 437 von 644 Stimmen den Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Das Mandat umfasst bis zu 450 deutsche Kräfte, deren Hauptaufgabe darin besteht, die malische Armee auszubilden. Begonnen […]
Die Kanzlerin sollte sich für die Freilassung der Menschenrechtsaktivisten Sadat Illia Mallam und Lirwana Abdourahamane aus dem Niger einsetzen sowie den Dialog mit der kritischen Zivilgesellschaft suchen. Von Ramona Lenz Mit ihrer derzeitigen Reise nach Burkina Faso, Mali und Niger bekräftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Länder der Sahelzone im Kampf gegen den Terror stärker unterstützen […]
Migranten werden rüde nach Niger abgeschoben, wollen aber wiederkommen Von Sabine Kebir In Deutschland wird gestritten, ob und – wenn ja – wie viel Migration von jenseits des Mittelmeeres zu verkraften ist, und in welchen Fällen Migranten abgewiesen werden können. Kaum ins Bewusstsein tritt, dass durch diskrete Übereinkünfte mit der EU die Abwehr subsaharischer Migranten […]
Zwei aktuelle Berichte zur Lage offenbaren die Auslassungen der Bundeswehr-Serie Von Christoph Marischka Viel wird gegenwärtig diskutiert und geschrieben über die neue Online-Video-Serie der Bundeswehr mit dem Titel „Mali“. Tatsächlich ist die Werbung für die Serie – mit 4,5 Mio. Euro teurer als deren Produktion – u.a. durch viele Plakate gut sichtbar. Die Aufmachung der […]
Wenn statt über einen Krieg über technische Defekte diskutiert wird Von Christoph Marischka Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr „circa 70 km nordöstlich von Gao“ ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe zunächst von […]
Ousmane Diarra von der Abgeschobenen-Selbstorganisation AME in Mali im Gespräch über erzwungene Rückkehr und ihre Folgen sowie die EU-Politik in Afrika. Afrika steht in diesem Jahr mehrfach im Fokus des politischen Interesses in Deutschland: Sowohl das Global Forum on Migration and Development (GFMD) und die G20-Afrika-Partnerschafts-Konferenz in Berlin als auch der G20-Gipfel in Hamburg beraten […]
Von Christoph Marischka EU- und Regierungsvertreter_innen sowie regierungsnahe Thinktanks bemühen gerne das Narrativ, dass Mali zu lange als Musterland der Demokratie wahrgenommen und die „internationale Gemeinschaft“ bzw. die EU dem westafrikanischen Land nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt hätten. Das wirkt als (Selbst-)Kritik zunächst automatisch ehrlich und dominiert deshalb auch die öffentliche Debatte über die Geschichte der […]
Von Christoph Marischka Am 26. Januar stimmte der Bundestag mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE der Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali zu. Nach der Aufstockung um 350 Soldat_innen und acht Hubschrauber ist die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA nun mit bis zu 1.000 Soldaten der aktuell größte Einsatz […]
Manuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart Von Christoph Marischka Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren ja hier und heute gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr. Neben Afghanistan, Syrien und Irak und dem Libanon finden fast alle offiziellen Einsätze der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent […]
Die EU schafft neue Fluchtursachen, da sie die Freizügigkeit innerhalb Afrikas immer mehr einschränkt und die Menschen nicht mehr ohne Weiteres zum Arbeiten in ein Nachbarland gehen können. Weniger Migration aus Afrika nach Europa und die Unterzeichnung von Rückübernahmeabkommen ist das Ziel des Besuchs von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und Italiens Außenminister Paolo Gentiloni am 10. […]
Merkel hat auf ihrer Reise nach Mali, Niger und Äthiopien mehr Hilfe gegen Fluchtursachen angekündigt. Mit Blick auf die konkreten Zusagen ist das aber wenig überzeugend Von Michael Jäger Merkel sagt Hilfe gegen Fluchtursachen zu – so hieß es in ersten Meldungen zur Reise der Kanzlerin nach Mali, Niger und Äthiopien. Schön wär’s. Natürlich sollte […]
Mit dem Anschlag hat al-Qaida gezeigt, dass mit ihr auch im Süden zu rechnen ist. Das spielt den Plänen von Ursula von der Leyen in die Karten Von Sabine Kebir Nachdem der IS mit einem Anschlag auf ein russisches Flugzeug, mit Bombenterror in Beirut und mit Parallelattentaten in Paris die Aufmerksamkeit der Welt auf sich […]