Weder Bush noch Blair haben das moralische Recht, sich über das iranische Atomprogramm zu beschweren. Von Tony Benn – ZNet 05.12.2005 Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm – bei dem die Gefahr besteht, dass es zur Entwicklung einer Atombombe führt -, spielt Großbritannien eine führende Rolle. Gut möglich, dass das Land versuchen wird, die […]
Von Karl Grobe – Kommentar Israels verbale Reaktion auf die neue Richtung der Teheraner Außenpolitik ist nur zu gut verständlich. Keine Regierung kann darüber hinwegsehen, wenn eine andere mit der Auslöschung ihres Staates droht, auch dann nicht, wenn sie keine Mittel zur Verwirklichung ihrer Drohung hat. Den Ausschluss Irans aus den Vereinten Nationen zu fordern […]
Irans Präsident Ahmadinedschad hat die “Tilgung Israels von der Landkarte” gefordert und eine Zerstörung des Staates durch palästinensische Anschläge heraufbeschworen. Es ist das erste Mal seit Jahren, dass ein hoher iranischer Politiker sich derart geäußert hat. Dazu ein Kommentar von Karl Grobe. Teherans Koordinaten Von Karl Grobe Die Äußerungen des iranischen Präsidenten vor Teheraner Studenten […]
Der Streit um das iranische Atomprogramm Von Otfried Nassauer Es scheint, als rasten zwei Schnellzüge aufeinander zu. Keiner der Lokführer will als erster bremsen. Keiner scheint zu bemerken, dass die Strecke, auf der sie fahren, nur eingleisig ist. Diesen Eindruck erwecken derzeit der Iran und seine europäischen Verhandlungspartner beim Streit über das iranische Atomprogramm. Der […]
Von Karl Grobe Es gibt noch immer einen diplomatischen Ausweg aus der iranischen Atomkrise. Die Hinweise, die der radikale Teheraner Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor den UN gegeben hat, zeigen eine mögliche Richtung zur Tür an, hinter der ein Verhandlungsraum liegt. Auf die Voraussetzung, Iran dürfe ein ziviles Programm zur Nutzung der Kernenergie betreiben, können die […]
Von Mohssen Massarrat Unabhängig davon, wer die Verantwortung für das Scheitern der Diplomatie im Atomkonflikt mit dem Iran trägt, sind die Weichen für den Sturm gestellt: erst der UN-Sicherheitsrat und dann mit oder ohne Zustimmung dieses Gremiums Angriffe aus der Luft gegen alle iranischen Nuklearanlagen, um sie für lange Zeit außer Betrieb zu setzen. Die […]
Von Otfried Nassauer Noch deutlicher werden Diplomaten wohl nur bei Kriegserklärungen. Europas Vorschlag im Streit um das Teheraner Atomprogramm sei “extrem lang, wenn es um die Forderungen an den Iran” gehe und “absurd kurz, soweit es die Angebote an den Iran” betreffe. Er sei nicht verhandelbar, “eine Verletzung der iranischen Nation, für die sich die […]
Brüsseler Spitzen zu EU / Iran Von Tobias Pflüger Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es das so ähnlich alles schon mal gegeben habe. Das Szenario im Streit zwischen der Regierung Irans und der EU bzw. den USA hat viele Parallelen zum Countdown in Sachen Irak. Wieder riecht alles nach Krieg. […]
Ein neuer Golfkrieg kann nur durch eine atomwaffenfreie Zone in der Region gebannt werden Von Mohssen Massarrat Der UN-Sicherheitsrat beschließt auf Betreiben der USA harte Sanktionen gegen den Iran. Die USA und Israel drohen dem Land mit Präventivkrieg. Als Reaktion darauf beginnt die iranische Marine, im Persischen Golf Minen zu verlegen. Der Iran kündigt an, […]
Von Dan Kovalik – ZNet 15.07.2005 Zur Zeit gibt es viel Händeringen über die Vergangenheit des neugewählten iranischen Präsidenten, vor allem über seine mögliche Rolle (als Jugendlicher) bei der Geiselnahme 1979. Damals mussten 52 Amerikaner 444 Tage in iranischer Geiselhaft ausharren. Sicher lohnt es sich, über diese Dinge nachzudenken. Allerdings wäre es meiner Ansicht nach […]
Von Norman Solomon – ZNet 28.06.2005 Es war vor zehn Tagen, als ich in einem Armenviertel im Süden der iranischen Hauptstadt Teheran einige Wähler interviewte, die zur Stimmabgabe anstanden. Sie wollten den nächsten Präsidenten des Iran wählen. Im Wahllokal wurde ich nach einer Weile von einem Offiziellen angesprochen, wer denn meiner Ansicht nach gewinne. Ich […]
Von Karl Grobe – Kommentar Iran hat einen Erdrutsch nach rechts erlebt. Es ist unerheblich, ob bei der Wahl des fundamentalistischen Teheraner Bürgermeisters Mahmud Ahmadinedschad noch mehr als landesüblich gefälscht und betrogen wurde. Die Wahlkommission selber und die meisten unterlegenen Kandidaten – selber Angehörige des Establishments – haben eine ungewöhnlich umfangreiche Manipulation öffentlich benannt, doch […]
Erstmals seit der Existenz der Islamischen Republik wird zur Bestimmung des iranischen Staatspräsidenten ein zweiter Wahlgang erforderlich. Die Iraner können dann entscheiden zwischen einem “gemäßigten” und einem “harten” Vertreter des Regimes. Für irgend eine Art von Reformpolitik können sie ihre Stimme nicht mehr abgeben. Zu den Wahlsiegern gehört paradoxerweise auch George W. Bush: Jene, die […]
Das Killing-Street-Memo Von Norman Solomon – ZNet 18.06.2005 Es gibt in den USA Leute, die den Betrug um den jüngsten Krieg bloßlegen, und es gibt solche, die stetig bemüht sind, die Grundlage für den nächsten Krieg zu legen. Im Memo dieser Leute steht: Lege den Fokus der Berichterstattung auf problematische Jugendliche im Iran. Im Zentrum […]
Von Norman Solomon – ZNet 15.06.2005 Washington fährt fort, die iranische Regierung mit kaum verhüllten Drohungen anzugreifen; gleichzeitig fordern viele Iraner die Herrscher im Land heraus – auf der Straße und an der Wahlurne. Am 17. Juni finden im Iran Präsidentschaftswahlen statt – Wendepunkt oder hohles Spektakel, keiner weiß es so genau. Aber die Bush-Administration […]
Von Scott Ritter – ZNet 01.04.2005 Ende letzten Jahres, kurz nach der Präsidentschaftswahl in den USA, nahm eine der Bush-Regierung nahestehende Person Kontakt zu mir auf. Es ging um die Situation im Irak. Innerhalb der Bush-Administration, so die Quelle, mache sich wachsende Besorgnis breit über die Art, wie sich die Besatzung entwickle. Es sei der […]
Von Karl Grobe Es sieht aus wie ein Zeichen der Vernunft, und es ist vernünftigen Überlegungen entsprungen – das Washingtoner Zeichen, sich künftig in der Iran-Politik der europäischen Strategie anzunähern. Sofern Teheran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen nachprüfbar verzichtet, wird ihm wirtschaftliche Belohnung zuteil; an den Verhandlungen jedoch will Washington sich nicht beteiligen. Das ist […]
Internationaler Frauentag am 08. März 2005 Asyl für Frau N.! Von Marei Pelzer Mit dem Zuwanderungsgesetz ist die Möglichkeit eines effektiveren Schutzes von Frauen vor nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung geschaffen worden. Anlässlich des internationalen Frauentages fordert PRO ASYL nun das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Politik auf, die gesetzlichen Vorgaben praktisch […]
Von Uri Avnery, 5.3.05 Vor vielen Jahren las ich das Buch “Der stille Amerikaner” von Graham Green. Seine Hauptfigur ist ein hochgesinnter, naiver, junger amerikanischer Geheimdienstler in Vietnam. Er hat von der Komplexität dieses Landes keine Ahnung, will aber seine Missstände beseitigen und Ordnung schaffen. Die Folgen sind verheerend. Ich habe das Gefühl, dass genau […]
Von Karl Grobe Das iranisch-russische Atomabkommen ist eine Niederlage für die Washingtoner “Falken”. Ob es ein Sieg für die Diplomatie ist, zu der sich US-Außenministerin Condoleezza Rice neuerdings in dieser Sache bekannt hat, muss sich noch herausstellen. Kurzfristig gewonnen haben bei dem Deal Teheran und Moskau. Das Abkommen enthält Zusagen, Verpflichtungen, einen Zeitplan und geheime […]