14 Jahre nach dem 11. September 2001 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert ein Ende von Kampfdrohneneinsätzen und insbesondere ein Ende ihrer Koordinierung und Steuerung in Deutschland. Die AFRICOM-Zentrale (Regionalkommando der US-Streitkräfte für Afrika) in Stuttgart und der US- und NATO-Militärstützpunkt Ramstein sind wichtige Strukturen für die Kriegsführung mit Drohnen. Die Bundesregierung muss sich kritisch mit […]
12. Jahrestag des Irak-Krieges Die Gesamtzahl der Todesopfer der Kriege in Afghanistan, Pakistan und dem Irak wird öffentlich erheblich unterschätzt. Sie liegt bei weit über einer Million Toten. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung, die heute zeitgleich in Berlin, Washington und Ottawa veröffentlicht wurde. Die deutsche, US-amerikanische und die kanadische Sektion der Internationalen Ärzte für […]
Von John Pilger Der kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie […]
Von Otfried Nassauer In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag das Mandat für einen neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr. Für zunächst ein Jahr sollen bis zu Hundert Soldaten in den Nordirak entsandt werden. Dort sollen sie die Sicherheitskräfte der kurdischen Regionalregierung und die irakischen Streitkräfte ausbilden, damit diese die Kämpfer des Islamischen Staates besser zurückdrängen können. […]
Ein Gesetzentwurf des Präsidenten bricht mit dem Tabu, gegen den IS im Irak keine Bodentruppen einzusetzen Von Konrad Ege Barack Obama hat dem Kongress vor Tagen einen Gesetzentwurf zum „Autorisieren des Einsatzes militärischer Mittel gegen den selbst ernannten Islamischen Staat (IS) und assoziierte Personen oder Kräfte“ vorgelegt. Ein vieldeutiges Dokument, dessen Langzeitfolgen nicht sofort erkennbar […]
Von Daniel McAdams Viele erinnern sich an den damaligen Oberbefehlshaber der NATO General Wesley Clark als den Mann, der fast den Dritten Weltkrieg anfing, indem er den Briten befahl, auf die russischen Friedenstruppen zu schießen, die vor den Amerikanern in Pristina, der Hauptstadt des Kosovo landeten. Der Britische Kommandant der internationalen KFOR-Friedenserhaltertruppe General Sir Mike […]
Minderjährige werden als Selbstmordattentäter und Schutzschilde von den Dschihadisten eingesetzt. Russland will die Finanzierung des IS stoppen. Von Andreas Zumach Nach Einschätzung der UNO werden im Irak Kinder systematisch von bewaffneten Gruppen getötet, gefoltert, missbraucht und ausgebeutet. Insbesondere die Milizen des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) rekrutierten Minderjährige für ihren Kampf, beklagt der UNO-Ausschuss zum Schutz […]
„Islamischer Staat“, irakischer Aufstand und das Erbe der Besatzung Von Joachim Guilliard Nach zweieinhalbjähriger Pause greifen US-amerikanische Kampfjets seit dem 8. August 2014 wieder Ziele im Irak an. Wenn Anfang 2015 die von Obama bereits autorisierte Truppenaufstockung abgeschlossen sein wird, werden wieder über 3000 US-Soldaten offen in dem Land operieren werden, das sie Ende 2011 […]
Von Yasemin Ashvan / Karl Kopp Ein ganzes Land auf der Flucht. Über 3,2 Millionen Menschen aus Syrien sind bereits in die Nachbarstaaten geflohen. Sieben Millionen sind im eigenen Land vertrieben. Aufgrund mangelnder Finanzierung musste das UN World Food Programme (WFP) phasenweise die lebensrettende Hilfe für die syrischen Flüchtlinge einstellen. Mit dem Wintereinbruch wird die […]
Die westlichen Staaten stocken die Zahl der syrischen Flüchtlinge, die sie freiwillig aufnehmen wollen, auf 100.000 Menschen auf. Das bedeutet lediglich eine Erhöhung bestehender Kleinstprogramme. Insgesamt bleiben die Aufnahmeprogramme ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Winter steht bevor, Nahrungsmittel werden knapp, die ärztliche Versorgung ist kaum gesichert: Vielen tausend syrischen und irakischen Flüchtlingen drohen […]
Die evangelische „Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden“ (AGDF) hat die friedensethische Stellungnahme des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) „UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror: Schutz von Flüchtlingen hat höchste Priorität“ scharf kritisiert. In dem Papier, das in einem Schreiben an den EKD-Ratsvorsitzenden Nikolaus Schneider geschickt wurde, bedauert der AGDF-Vorstand, dass die EKD hier eine […]
Eine US-geführte Allianz fliegt Luftschläge gegen den IS. So wurde noch nie ein asymmetrischer Krieg gewonnen. Von Andreas Zumach Seit Mitte September kämpft eine Militärallianz gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS). Die Zivilbevölkerung – insbesondere religiöse Minderheiten – soll geschützt, die Islamisten „vertrieben und vernichtet“ werden. So erklärte es US-Präsident Obama vor der UNO-Generalversammlung. […]
Die Spannungen zwischen der Türkei und den restlichen Staaten des Nordatlantikpakts zeigt vor allem eines: Das Bündnis hat sich überlebt Von Lutz Herden Ist die westliche Allianz noch darauf eingerichtet, Partnerstaaten wie die Türkei zu haben? Wenn eine Mehrheit der NATO-Mitglieder einen Anti-Terror-Krieg führt, ist anzunehmen, dass alle auf einer Seite der Front stehen und […]
Von Eric Margolis In den 1990er Jahren pflegten Journalisten zu scherzen: „Natürlich wissen wir, dass der Irak chemische Waffen besitzt. Wir haben ja die Lieferscheine, mit denen wir es beweisen können!“ Es stellte sich heraus, dass der Scherz exakt der Wahrheit entsprach. Als ich 1990 über den Irak berichtete – gerade vor der ersten massiven […]
Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen – ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den […]
Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein Von Konrad Ege Man muss etwas tun, man will etwas tun gegen den selbsternannten Islamischen Staat (IS), der Hunderttausende aus dem Irak und aus Syrien in die Flucht getrieben hat und in eroberten Gebieten ein Schreckensregime etabliert. Im nordirakischen Mossul […]
Menschenrechtsdelegation in die Kurdischen Autonomiegebiete (Irak/Syrien) VertreterInnen einer Menschenrechtsdelegation in die Kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak und Rojava (Nordsyrien) fordern die Bundesregierung dringend auf, Einfluss auf die türkische Regierung auszuüben, die Grenze zu Syrien für Waffen und Kämpfer zu schließen. Zudem müsse das Embargo gegen die Selbstverwaltung und Menschen in Nordsyrien/Rojava sofort aufgehoben werden. Die humanitäre […]
Die USA haben sich nicht einmal bemüht, ein UN-Mandat zu erhalten. Russland kritisiert den Militäreinsatz, ist aber nicht glaubwürdig. Von Andreas Zumach – Kommentar Russland hat die Luftangriffe der USA gegen die Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Verstoß gegen das Völkerrecht kritisiert. Das ist berechtigt. Denn für einen solchen Militäreinsatz wäre […]
Auf der Flucht vor der Terrormiliz „Islamischen Staat“ (IS) kamen in nur vier Tagen mehr als 100.000 syrische Kurden in die Türkei. Doch die EU macht die Grenzen weiterhin dicht. Die Situation in der Türkei verschärft sich dadurch zusehends. Die Türkei hat in wenigen Tagen mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland im gesamten Jahr. Auf der […]
Hände weg von Syrien! Die US-Administration verwendet seit den Gedenkveranstaltungen zum 11.09.2014 offiziell die Formel eines Kriegs gegen den „IS“. pax christi warnt vor jeder Beteiligung an einem solchen „Krieg“. Die Ereignisse im Sindschar-Gebirge im August 2014 mit der Ermordung und Vertreibung der jesidischen Bevölkerung haben eine voreilige weltweite Zustimmung zu den darauf folgenden Luftangriffen […]
