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895 Treffer · Suche zu Europa · Seite 2 von 45
Allen Projekten der Dritten Welt, die ihre Souveränität und Selbstbestimmung durchsetzen wollten, sollte eine Lektion erteilt werden Von Tricontinental, ICAL Souveränität und Würde in Chile Am 17. Dezember 1969 gaben die sechs Parteien, die die Koalition der Unidad Popular (UP) bildeten, ihr Programm bekannt. Diese sechs Parteien (Sozialistische Partei, Kommunistische Partei, Radikale Partei, Sozialdemokratische Partei, […]
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine Für den 10. Dezember 2023, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, rufen mehr als 30 Organisationen aus Europa zu Aktionswochen zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. In dem Aufruf heißt es: Krieg ist ein Verbrechen […]
Von Harald Neuber SPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung. Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts. Wie er seine Positionen begründet. Angesichts der jüngsten Eskalation im Ukraine-Krieg hat der SPD-Außenpolitiker und ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen zu Frieden und Diplomatie aufgerufen. „Das Gemetzel muss beendet werden“, sagte der 79-Jährige im Interview mit dem Weser Kurier : „Ich bin sehr […]
Die angespannte Situation um den Journalisten Julian Assange erreicht einen kritischen Punkt. Mit einem in Kürze erwarteten Urteil über das Berufungsverfahren vor dem Britischen High Court droht dem australischen Staatsbürger täglich die Abschiebung in die USA. In einer gemeinsamen Stellungnahme der deutschen Sektionen der ärztlichen und juristischen Friedensorganisationen IPPNW und IALANA appellieren die beiden Verbände […]
Von Leonardo Boff Am 29. Juni 2022 fand in Madrid der Gipfel der Länder statt, die der NATO, also dem „Nordatlantischen Verteidigungspakt“, angehören. Die führende Nation dieses Bündnisses sind die USA. Die Beziehung der europäischen NATO-Länder zu den USA ist übrigens eine der demütigen Unterwerfung. Auf diesem Gipfel wurde das „Neue Strategiekonzept“ festgelegt, das in […]
Von Amalia van Gent Der türkische Präsident Erdoğan hat den NATO-Mitgliedstaaten in Vilnius den Plan einer langen to-do-Liste vorgelegt. Schweden muss die Forderungen befolgen. Yavuz Baydar, einer der renommiertesten türkischen Journalisten, wundert sich über die Resultate des NATO-Gipfels im litauischen Vilnius: „Bis vor einem Jahrzehnt setzten europäische Demokratien wie Schweden Massstäbe, die der Türkei halfen, […]
Wehrhaft! Wertebasiert? Interessengeleitet! Von Jürgen Wagner Nun ist sie also da: Nach monatelanger Verspätung, die wohl vor allem dem Gerangel um Machtkompetenzen diverser Ministerien geschuldet war, erschien am 14. Juni 2023 Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS). Das unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellte Dokument namens „Integrierte Sicherheit für Deutschland. Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig“ umreißt die Grundlagen […]
Von Helmut Scheben Massenmedien sind oft unzuverlässig, aber kaum jemand hat Zeit, die Nachrichten zu überprüfen. Wenn diese sich später als falsch herausstellen, sind sie meist schon als „historische Wahrheit“ auf der Festplatte der kollektiven Erinnerung eingebrannt. Seit dem Golfkrieg von 1991 war es den Medien in den USA verboten, Bilder von Särgen toter US-Soldaten […]
Von David Swanson Achtundvierzig Stunden vor Beginn einer globalen Friedenskonferenz in Wien, Österreich, sagte der Gastgeber abrupt ab. Über Frieden, so scheint es, kann nicht gesprochen werden, insbesondere nicht über Frieden in der Ukraine. Diese Nachricht ist ein beunruhigender Schritt in einem wachsenden Trend. Die Eigentümer des Veranstaltungsortes, an dem das Gipfeltreffen für den Frieden […]
Am 25. Mai 2023 hob der Oberste Gerichtshof der Ukraine die Verurteilung des Kriegsdienstverweigerers und Gewissensgefangenen Vitaly Alekseenko auf und ordnete seine sofortige Freilassung aus dem Gefängnis sowie die Wiederaufnahme des Verfahrens vor dem Gericht erster Instanz an. Der EBCO-Delegierte Derek Brett aus der Schweiz hatte als internationaler Beobachter an der Gerichtsverhandlung teilgenommen. Das Europäische […]
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine Am diesjährigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung haben 30 Organisationen aus Europa zum Schutz für all diejenigen aufgerufen, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Während einer feierlichen Aktion wurden fast 50.000 Unterschriften der #ObjectWarCampaign an die Europäische Kommission in Berlin übergeben. […]
vhsrt – Volkshochschule Reutlingen In seinem Vortrag geht Andreas Zumach (Journalist und ehemaliger UN-Korrespondent der taz) auf die Beziehungen der EU zu ehemaligen und neuen Weltmächten ein, insbesondere der USA, sowie die Einheit und Einigkeit der EU-Staaten. Aufgenommen in der Volkshochschule Reutlingen am 30.03.2023.
Yurii Sheliazhenko von der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung hat eine eindrucksvolle Videonachricht für die Veranstaltungen rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai gesandt. Es finden deutschlandweit Aktionen statt, aber auch in Finnland, Belgien und Italien rufen mehr als 30 deutsche und internationale Friedens- und Menschenrechtsorganisationen – darunter auch solche aus Russland, Belarus und […]
Zu Recht werden russische Angriffe auf zivile Infrastruktur scharf verurteilt. Deutlich weniger im Jemen, wo Menschen verhungern. Von Susanne Aigner Das systematische Zerstören der lebenswichtigen Infrastruktur im Jemen hatte Arte bereits im Jahr 2019 mit dem Bericht „Hunger als Kriegswaffe“ dokumentiert. Hilfswerke bestätigten die völkerrechtswidrigen Bombardierungen. Die Uno konstatierte eine der größten Hungerkatastrophen weltweit. Obwohl […]
„Ihr widerlichen ‘Kriegsgeneräle’, die ihr hier sitzt und diese Männer in den Tod treibt, ihr macht mich krank!“ So die irische EU-Abgeordnete Clare Daly zu den ParlamentarierInnen in Brüssel. Ukrainische Generäle gestehen der Washington Post, dass sie am Ende sind und ukrainische zwangsrekrutierte Soldaten laufen aus Angst weg. Die bittere Wahrheit. Von Annika Ross Clare […]
Europas Beteiligung an Kriegsverbrechen im Jemen – Rüstungsexporte einstellen und Straflosigkeit beenden Vor 8 Jahren, am 26. März 2015, begann die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition die Luftoffensive „Decisive Storm“, die den Jemen-Konflikt und das Leid der Zivilgesellschaft auf eine neue Eskalationsstufe hob. Mit dem Jahrestag der Luftoffensive erneuern 32 Organisationen ihre Forderung, staatliche europäische Akteure […]
Auch nach einem Jahr des verbrecherischen Angriffskrieges durch Russland auf die Ukraine gibt es für Menschen, die das Kämpfen und Töten in dem Krieg verweigern, keine legalen Zugangswege zu Asyl in Europa und Deutschland. PRO ASYL und Connection e.V. fordern deutsche Politiker*innen auf, ihren vollmundigen Versprechungen Taten folgen zu lassen. Seit dem Angriff Russlands auf […]
Von Eric Bonse Ukraines Präsident hat seinen Besuch in Brüssel nicht nur dafür genutzt, für den Krieg gegen Russland zu werben. Er hat auch den EU-Gipfel instrumentalisiert – offenbar mithilfe von Geheimdienst-Erkenntnissen. Dies geht aus einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa hervor, die sich auf einen ranghohen EU-Beamten beruft. Demnach hat Selenskyj bei seinem Treffen mit […]
Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow. Als Grund für die wochenlangen Unruhen im Jahr 2013/14 auf dem Maidan in Kiew wird immer wieder folgendes Narrativ erzählt: Der damalige Präsident Janukowitsch habe sich unerwartet geweigert, das mit der EU ausgehandelte Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Das habe […]
Die Intervention des Westens im Umsturz von 2014 wird oft heruntergespielt. Sie passt nicht ins NATO-Narrativ von diesem Krieg. Von Helmut Scheben Am 7. Februar 2014 wird auf Youtube ein Telefongespräch veröffentlicht, welches US-Staatsekretärin Victoria Nuland mit Geoffrey Pyatt führte, dem US-Botschafter in Kiew. Thema waren Pläne für einen Regierungswechsel in der Ukraine. Dieser war […]