Schon lange wird wegen Marokkos Landnahme in der Region gestritten, nun bricht Algerien den diplomatischen Kontakt ab. Die Krise spitzt sich zu Von Sabine Kebir Bekannt ist, dass Algier und Rabat lange schon über den Status der 1975 von Marokko besetzten Westsahara unversöhnlich streiten. Was nicht sein müsste, da die UN Marokkos Landnahme in dieser […]
Was es an demokratischem Aufschwung gab, ist schnell wieder verkümmert Von Sabine Kebir Die Afrikaner sind enttäuscht von der Demokratie“, sagte mir schon Mitte der 1990er-Jahre eine Afrikaspezialistin: „Seit die Bürger auch dort zwischen politischen Alternativen wählen können, hat sich zu wenig geändert. Und statt den Apparat einer einzigen Partei zu finanzieren, müssen sie jetzt […]
Auch während des Ramadan ist in Algerien landesweit protestiert worden. Die Armee neigt zur Verbrüderung und greift bisher nicht ein. Von Sabine Kebir Mit dem von mächtigen Demonstrationen erzwungenen Amtsverzicht von Präsident Abdelaziz Bouteflika Anfang April geriet auch sein Bruder Saïd in Hausarrest. Der hatte die nie demokratisch legitimierte Position eines „außerordentlichen Beraters“ inne und […]
Von Werner Ruf Seit Februar demonstrieren in Algerien wöchentlich Millionen Menschen gegen „das System“. Auslöser war die auf den 18. April terminierte (Wieder-)Wahl des Präsidenten Abdelaziz Bouteflika für eine fünfte Amtszeit. 2013 erlitt der Präsident mehrere schwere Schlaganfälle. Seither sitzt er im Rollstuhl, kann sich kaum bewegen, geschweige denn sprechen. Spätestens seitdem ist unklar, wer […]
Algerien am 11. März 2019: Bouteflika gibt auf und lässt die Wahlen verschieben. Skizze eines grotesken Militärregimes Von Lou Marin Am Abend des 11. März 2019 hat der soeben von einer weiteren Krankenhausbehandlung in Genf nach Algerien zurückgekehrte Präsident Abdelaziz Bouteflika – oder wie auch immer diejenigen, die in seinem Namen sprechen oder Briefe schreiben […]
Ein ungeahnter Bürgersinn greift um sich. Die Elite soll weg, die Korruption soll weg, der Müll soll weg Von Sabine Kebir Norhan, eine Frau von 45 Jahren, erzählt, sie sei von den Hängen über Algier herunter in die Stadt und über den Boulevard Télémly gezogen, also in die besseren Viertel. Unten, vor der Großen Post, […]
Es gibt eine neue Regierung. Die Straßenproteste aber wollen den Systemwechsel Von Sabine Kebir In Algerien präsentiert sich dieser Tage eine zu machtvoller Selbstorganisation fähige Bürgergesellschaft Ihr seid Kinder des Volkes, verhaltet euch besonnen gegenüber den Demonstranten!“ – diese Worte hat der pensionierte Polizeikommissar Si Slimane jüngst vor einer Großdemonstration in Algerien über die sozialen […]
Algerien: Gewaltfreie Massenbewegung gegen Wiederwahl Bouteflikas Von Lou Marin Die Menschen in Algerien haben die Straße wiedergefunden: Am 1. März haben in Algier, Oran und allen anderen Städten des Landes Hunderttausende gegen die fünfte Wiederwahl des greisen und seit einem schweren Schlaganfall 2013 bewegungs-, sprach- und wahrnehmungsunfähigen Präsidenten protestiert. Vorgesehen ist die Präsidentschaftswahl für den […]
Im April soll Präsident Bouteflika, obwohl kaum amtsfähig, erneut gewählt werden Von Sabine Kebir Nichts kränkt die Algerier mehr, als dass sie seit 2013 einen nur durch Wunderkräfte der Medizin am Leben gehaltenen Staatschef haben, der nach mehreren Schlaganfällen im Rollstuhl sitzt und keine Reden mehr hält. Ab und zu zeigt man Abdelaziz Bouteflika im […]
Ein Aufstand der städtischen Jugend entfesselt eine Dynamik der Demokratie, die das Einparteiensystem ins Wanken und die Staatspartei FLN um ihre Hegemonie bringt Von Sabine Kebir Wer meint, der Umbruch, bei dem die meisten sozialistisch-totalitären Regierungsformen durch Systeme der bürgerlichen Demokratie ersetzt wurden, habe im Herbst 1989 mit dem Mauerfall begonnen, liegt nicht richtig. In […]
Algerien, Tunesien und Marokko werden zu undifferenziert wahrgenommen. Europa interessiert nur, dass die Maghrebstaaten ihre unerwünschten Bürger wiederaufnehmen Von Sabine Kebir Ob ein Staat als sicher gilt, hängt von politischen Erwägungen ab und den Kenntnissen, die über ihn verbreitet werden. Gerade hat Amnesty International die zuweilen auftretende Gewalt bei der deutschen Polizei gebrandmarkt. Man kann […]
Migranten werden rüde nach Niger abgeschoben, wollen aber wiederkommen Von Sabine Kebir In Deutschland wird gestritten, ob und – wenn ja – wie viel Migration von jenseits des Mittelmeeres zu verkraften ist, und in welchen Fällen Migranten abgewiesen werden können. Kaum ins Bewusstsein tritt, dass durch diskrete Übereinkünfte mit der EU die Abwehr subsaharischer Migranten […]
Der Journalist Henri Alleg schreibt sein Buch „La Question“ über die Folterkeller französischer Militärs in Algerien, deren sadistische Praktiken Wut und Abscheu erregen Von Rudolf Walther Während sich zwischen März und Mai 1954 mit der Schlacht um das Fort Dien Bien Phu eine französische Niederlage im Indochinakrieg anbahnt, formiert sich in Algerien das Comité Révolutionnaire […]
Frankreich: Emmanuel Macron würde sich als Präsident für die einst in Algerien begangenen Verbrechen entschuldigen Von Sabine Kebir Obwohl Frankreich und Algerien allein wegen der 130 Jahre währenden Kolonialzeit enge kulturelle, vor allem wirtschaftliche Kontakte unterhalten, gelten Besuche französischer Präsidenten in Algier noch immer als heikel. Der Grund: Die Ex-Kolonialmacht ist bis heute nicht bereit, […]
Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ abgelehnt. Grün- und linksmitregierte Bundesländer (mit Ausnahme Baden-Württembergs) verweigerten die Zustimmung. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten ständiger Asylrechtsverschärfungen! Das „Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sicher“ wurde im Mai 2016 vom Bundestag beschlossen, die anstehende Abstimmung […]
Flüchtlingsrat begrüßt Entscheidung des Bundesrates, Maghreb-Staaten nicht als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, Algerien, Marokko und Tunesien nicht als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht des Flüchtlingsrates, dass Baden-Württemberg als einziges Bundesland mit grüner Regierungsbeteiligung dem Vorhaben der Bundesregierung zustimmte. „Während die Grünen in den zehn Ländern, […]
PRO ASYL: Die Bundesländer müssen Haltung zeigen und sich gegen das Gesetzesvorhaben klar positionieren PRO ASYL appelliert an den Bundesrat, das „Gesetz zur Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten“ zu stoppen. Weder die Menschenrechtslage in diesen Staaten noch die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) lassen diese Einstufung zu. Aus gutem Grund haben sich […]
Das Land ist reich, aber die Ergebnisse der Schulpolitik sind äußerst bescheiden. Die Bildungsministerin will das nun endlich ändern Von Sabine Kebir Seit der 1962 errungenen Unabhängigkeit lavieren alle algerischen Regierungen zwischen traditionalistischen Positionen und der Moderne zugewandten Strömungen. Dabei halten die Vertreter des orthodoxen Lagers das Bildungswesen seit jeher fest im Griff. Dem reichen […]
Die Meinungsfreiheit ist nach wie vor heftig umkämpft. Aber die autoritäre Regierung muss der Zivilgesellschaft immer mehr Zugeständnisse machen Von Sabine Kebir Wenn die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ Algerien weltweit den 129. Platz bei der Bewertung der Pressefreiheit zuweist, führt das leicht zum Pauschalurteil, man habe es hier mit Verhältnissen wie bei einer Militärdiktatur zu […]
Der Süden sucht sein Heil zwischen Terrorgefahr und Konsumfreuden. Eindrücke einer Transsahara-Tour Von Sabine Kebir Eine Schulklasse aus der Sahara besucht Algier. Auf ihrem Programm steht der berühmte Zoo von Ben Aknoun. Die Kinder sind irritiert, weil immer wieder ein fliegender Hammel am Himmel erscheint, mit dem ihre Mitschülerin Chaula auf geheimnisvolle Weise kommuniziert. Befremdlich […]