Von Jürgen Wagner Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, auch im deutschen Verantwortungsbereich. Die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen („Sicherheitsvorfälle“) stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten Quartal 2011 noch einmal um 50% erhöht. Natürlich sind die westlichen Besatzer […]
Das Trauerspiel des Horst Köhlers und die Privatisierung deutscher Kriege Von Kevin Gurka Bei seinem Besuch im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide hatte sich Horst Köhler im Sommer 2009 in der Theorie über Ausbildung und Ausrüstung kundig gemacht. Dies wollte er dann, mit einem Überraschungsbesuch im Bundeswehrfeldlager in Masar-i-Sharif, sozusagen „bei geeigneter Gelegenheit dann […]
Von Jürgen Wagner Bereits im März 2009 hatte die frisch gewählte US-Regierung unter Barack Obama eine neue Afghanistan-Strategie angekündigt. Sie setzte im Wesentlichen auf umfangreiche Truppenerhöhungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen auf Pakistan („AFPAK“), eine größere Beteiligung der Verbündeten und – immer wichtiger – den massiven Aufbau afghanischer Repressionsapparate. Nachdem diese Maßnahmen den Krieg wie absehbar […]
Am 4. September wurde in Afghanistan auf Bundeswehr-Befehl ein Blutbad angerichtet: Zwei von Taliban entführte und in einem Flussbett bei Kunduz stecken gebliebene Tanklastwagen wurden durch US-Flugzeuge bombardiert, in dem Feuer-Inferno kamen über 100 Menschen, darunter zahlreiche Zivilisten um. Am 29.10.2009 nun ist ein streng geheimer NATO-Bericht über diesen Vorgang in einer einzigen gedruckten Ausgabe […]
Zur Forderung von US-Verteidigungsministers Robert Gates nach deutschen Truppen für den Süden Afghanistans von Jürgen Wagner Die Aufregung war groß, als US-Verteidigungsminister Robert Gates mit seinem Brief reichlich undiplomatisch Deutschland dazu aufgefordert hatte, endlich auch Truppen in den umkämpften Süden Afghanistans zu entsenden: “Die Entscheidung Ihrer Regierung, beide Afghanistan-Mandate trotz starker öffentlicher Kritik zu verlängern, […]
Von Jürgen Wagner Ursprünglich plante die Bundesregierung die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans ganz ohne Parlamentsbeschluss durchzuführen. Nachdem sie aber selbst aus den eigenen Reihen starken Gegenwind erhielt, ruderte sie inzwischen zurück und räumt dem Bundestag die Möglichkeit ein, den ohnehin gefällten Beschluss wenigstens formal abzunicken. Inzwischen ist der […]
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Von Tobias Pflüger Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (29.6.2006) soll dies „trotz der unbestreitbaren Bugwelle geschehen, die wir bei den mittel- und langfristigen Beschaffungsvorhaben für die nächsten Jahre vor uns herschieben“, […]
Das zivil-militärische Besatzungsregime zur Ausbeutung Afghanistans Von Claudia Haydt >> PDF-Download Die Sicherheitspolitik der deutschen Regierung stützt sich genauso wie die der Europäischen Union zunehmend auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und “kohärente” Verknüpfung aller “notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen.” Zivile Komponenten sollen also […]
Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
519 von 589 Abgeordnete des Bundestages segneten am 8. November 2005 die Entscheidung des Bundeskabinetts ab, die Beteiligung der Bundeswehr bei der Operation “Enduring Freedom” über den 15. November hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern (siehe Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen auf der Website der Bundesregierung). Nur die Linkspartei stimmte geschlossen gegen den Antrag […]
Von Dirk Eckert Militäreinsätze im Süden Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den […]
Stellungnahme und Kurzanalyse von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Pressemitteilung und Rundmail der IMI-Mailingliste (08.10.2001) 1. Die Angriffe und die Bundeswehr Am 07.10.2001 ab 18.30 Uhr haben Truppen der USA und Großbritanniens Afghanistan angegriffen. US-Truppen (Luftwaffe, Marine, Kommandotruppen und (Elite-)Truppen des Heeres) in der Größenordnung von 30.000 Soldat/inn/en waren seit dem 11. September rund um […]