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115 Treffer · Suche zu Friedensbewegung aus dem Jahr 2021 · Seite 1 von 6
Von Christine Schweitzer Viel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. „Interventionen“ der NATO oder der von den USA geführten sog. „Koalitionen der Willigen“ geführt wurden: Es […]
aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 111, Dezember 2021 Der Verein „Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie“ hatte auch in diesem Jahr für den 16. Oktober 2021 zu seiner bereits 9. Tagung „’We shall overcome!’ Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht“ ins evangelische Gemeindehaus nach Gammertingen […]
Anlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur „Stockholm Initiative“ unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten „Stockholm Initiative“ betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass […]
Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) sieht im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP aus friedenspolitischer Sicht Licht und Schatten. In Bezug auf den gesellschaftlichen Frieden im Land, aber auch bei der internationalen Jugendarbeit sieht der Friedensverband gute Ansätze für die kommenden vier Jahre, auf deutliche Kritik stoßen dagegen die Aussagen zur […]
Einst schützten sie seltene Apfelsorten, Lurche und Basisdemokratie. Dann begann ihr Marsch in Richtung Nato und Ordnungsmacht USA. Von Helmut Scheben Unter den Linken und Grünen gab es am 3. Oktober 1990 viele, die nicht recht wussten, ob sie sich über das neu vereinte große Deutschland freuen sollten. „Deutschland einig, frei und groß, die Scheiße […]
Dokumentation der Afghanistankonferenz der Friedensbewegung „20 Jahre Nato-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz“ am 31. Oktober 2021 in Frankfurt/Main Lange angekündigt, aber dann doch ziemlich abrupt zogen die USA und dann auch die verbündeten NATO-Regierungen Ende August ihre Interventionstruppen nach 20 Jahren aus dem Land am Hindukusch ab, darunter auch die deutsche Bundeswehr. Ganz […]
Von Clemens Ronnefeldt Warum scheiterte der mit 20 Jahren längste Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch? Transparenz TV – Friedensfragen 130 – Leben mit der Energiewende TV – 1058. Sendung vom 24.11.2021. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verknüpfte Ende des Jahres 2001 die Zustimmung des deutschen Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage. Wie kam […]
Koalitionsvertrag Die Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen werde. „Militär, Rüstungsindustrie und Krieg verbrauchen ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen und verursachen massive […]
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke, die im Folgenden genannt werden. Rüstungsexportkontrollgesetz Die angekündigte Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes ist ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist entsetzt über die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Mit der Festlegung auf die Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel wird die nukleare Teilhabe zementiert. SPD und Grüne widersprechen allen zuvor gegebenen verbalen Beteuerungen zu nuklearer Abrüstung. Stattdessen wollen sie mit Milliarden die nukleare Aufrüstung unterstützen. „Vage Äußerungen hinsichtlich […]
Kampagne „Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ begrüßt Aussage im Koalitionsvertrag Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt: „Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten“. Die Kampagne „Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ begrüßt diese Aussage der neuen Bundesregierung. „Wir gehen jetzt davon aus, dass unsere […]
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt, dass sich die Koalitionspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in ihrem heute veröffentlichten Koalitionsvertrag darauf geeinigt haben, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz „einzusetzen“. „Es ist ein großer Erfolg der Zivilgesellschaft, dass sich die künftige Regierung zu einem Rüstungsexportkontrollgesetz bekennt. Doch wird erst der genaue Inhalt […]
Rheinmetall verliert vor Gericht in Italien Von Jacqueline Andres Rheinmetall hat vor Gericht verloren – das ist ein „großartiges Ergebnis dank der Mobilisierung von Bürger*innen, Verbänden und Gewerkschaften“. Der italienische Staatsrat, in etwa zu vergleichen mit dem Bundesverwaltungsgericht, hat am 10. November 2021 die Baugenehmigungen, die Rheinmetall Waffe Munition für den Ausbau ihrer berüchtigten Bombenfabrik […]
Rüstungsexportstopp muss ausgeweitet werden – 24 Millionen Zivilist*innen leiden seit knapp 7 Jahren Ein breites Bündnis von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert die geschäfts-führende Bundesregierung und die Koalitionsverhandlungen führenden Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in einem Offenen Brief dazu auf, den Rüstungsexport- und genehmigungsstopp für Saudi-Arabien zu verlängern und auf die gesamte Militärkoalition im Jemen […]
Von Clemens Ronnefeldt – Transparenz TV Warum scheiterten Großbritannien, die Sowjetunion und die USA bei ihren Afghanistan-Militärinterventionen? Transparenz TV – Friedensfragen 129 – Leben mit der Energiewende TV – 1051. Sendung vom 10.11.2021. In drei Kriegen (1839 bis 1842, 1878 bis 1880 und 1919) gelang es dem damaligen britischen Weltreich nicht, auch nur eine Militärintervention […]
Als Reaktion auf einen sogenannten Aktionsplan der türkischen Regierung hat am Mittwoch der in Istanbul (Türkei) ansässige Verein für Kriegsdienstverweigerung gemeinsam mit einer Reihe weiterer Organisationen eine Stellungnahme beim Ministerkomitee des Europarates eingereicht, um „die türkische Regierung aufzufordern, unverzüglich gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen.“ ( …mehr ) „Es ist unglaublich,“, […]
Am gestrigen Sonntag wurde mit zahlreichen Gottesdiensten, Friedensgebeten und Veranstaltungen die diesjährige Ökumenische FriedensDekade begonnen. In den zehn Tagen bis zum Buß- und Bettag (7. -17. November) widmen sich bundesweit Kirchengemeinden, Initiativen und Aktionsgruppen dem Friedensthema. Unter dem Jahresmotto „REICHWEITE FRIEDEN“ wird es Impulse, Anregungen und Forderungen geben, wie ein Beitrag zu mehr weltweitem Frieden, […]
Konferenz der Friedensbewegung Militärinterventionen dürfen kein Mittel deutscher Außenpolitik sein. Sie verletzten das Völkerrecht, sind inhuman, menschenverachtend und lösen kein politisches Problem. Die Friedensbewegung zog auf der Konferenz „20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz“ mit knapp 200 Teilnehmer*innen am 31. Oktober 2021 Resümee: „Kriege – wie auch der in Afghanistan – werden […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, den militärischen Teil der nuklearen Teilhabe Deutschlands zu beenden. Diese Forderung ist erwartungsgemäß auf gehörigen Widerspruch gestoßen. Das war abzusehen. Ebenfalls nicht überraschend hat sich jetzt auch Wolfgang Ischinger dazu geäußert. Ein Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland würde „Polen … sicherheitspolitisch […]
Neue Entspannungspolitik dringend notwendig Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die Beendigung der direkten diplomatischen Beziehung zwischen NATO und Russland mit größter Sorge. Die Ärzt*innenorganisation fordert neue Anstrengungen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt. Die zunehmend leichtfertige „Kalte-Kriegs-Rhetorik“, die sich auf Seiten der NATO-Staaten immer stärker verbreitet, schafft keine Sicherheitsperspektive für die notwendige Zusammenarbeit […]