Aktive Einschränkungen

571 Treffer · Suche aus dem Jahr 2021 · Seite 3 von 29

Bundeswehr & Militarisierung

Zur Aufarbeitung des Bundeswehr-Afghanistaneinsatzes durch die neue Bundesregierung

Von Clemens Ronnefeldt In dem 12-seitigen Dokument mit dem Titel „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP“ ist zum Thema „Afghanistaneinsatz der Bundeswehr zu lesen“: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Internationalen Sicherheit. Wir verbessern ihre Ausrüstung wie auch die der Bundeswehr. Das Prinzip der Inneren Führung wollen wir stärken. […]

Kirchen, Spiritualität & Frieden

„Gandhi als Glaubender“

Ein Werk des indischen Jesuiten George Pattery als Neuerscheinung der edition pace – übersetzt durch Ingrid von Heiseler George Pattery, bis 2020 Präsident der Süd-Asiatischen Jesuitenprovinzen, schreibt über seine jetzt auch in deutscher Sprache vorliegende Studie „Gandhi als Glaubender“: „Sehr oft wird die religiöse Dimension Gandhis für selbstverständlich gehalten oder ausgeklammert. Wir behaupten in diesem […]

Bundeswehr & Militarisierung

Der Afghanistankrieg der NATO

Dokumentation der Afghanistankonferenz der Friedensbewegung „20 Jahre Nato-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz“ am 31. Oktober 2021 in Frankfurt/Main Lange angekündigt, aber dann doch ziemlich abrupt zogen die USA und dann auch die verbündeten NATO-Regierungen Ende August ihre Interventionstruppen nach 20 Jahren aus dem Land am Hindukusch ab, darunter auch die deutsche Bundeswehr. Ganz […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Schleichwerbung für das Militär

Von Albrecht Müller Der große Zapfenstreich für die scheidende Bundeskanzlerin sei geschenkt, obwohl dieses Ereignis in die große Linie der Militarisierung passt. Kurz zuvor haben sich die politisch Verantwortlichen dafür entschieden, einen General zum Leiter des Krisenstabes Corona zu machen. Die Tagesschau meldete am 30. November: „Leiter des Krisenstabs Carsten Breuer ist Deutschlands Corona-General“. – […]

Bundeswehr & Militarisierung

20 Jahre Bundeswehr in Afghanistan

Von Clemens Ronnefeldt Warum scheiterte der mit 20 Jahren längste Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch? Transparenz TV – Friedensfragen 130 – Leben mit der Energiewende TV – 1058. Sendung vom 24.11.2021. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verknüpfte Ende des Jahres 2001 die Zustimmung des deutschen Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage. Wie kam […]

Flucht, Asyl & Migration

Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban – Handlungsbedarf der Innenminister*innen

Bei der heute beginnenden Innenministerkonferenz muss ein Fokus darauf gerichtet werden, welche Konsequenzen aus der Machtübernahme der Taliban im Hinblick auf die in Deutschland lebenden Afghan*innen zu ziehen sind, aber auch in Bezug auf dort zurückgebliebene, gefährdete Menschen. Am 15. August 2021 haben die Taliban Kabul eingenommen, nach ihrem unaufhaltsamen Vorrücken von Provinz zu Provinz […]

Klima & Energie

Elektromobilität als rüstungsindustrielles Programm?

Batteriezellenentwicklung am Beispiel Tübingen Von Christoph Marischka Während bedingt durch die Fußball-Europameisterschaft 2021 täglich das Fußball- und Fernsehpublikum von VW und BMW in Werbespots davon überzeugt wurde, dass Autofahren Spaß macht und der „Way to Zero“ eben darin bestünde, sinnlos und alleine in sportlichen Elektro-Autos durch die Gegend zu fahren, gaben sich der grüne Ministerpräsident […]

Flucht, Asyl & Migration

„Wegweisender Klimaschutz“ mit Militär und Atomenergie unvereinbar

Koalitionsvertrag Die Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen werde. „Militär, Rüstungsindustrie und Krieg verbrauchen ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen und verursachen massive […]

Kriege & Konflikte

So kann man aus der Geschichte lernen

Die Geschichte George F. Kennans, des berühmten US-amerikanischen Politologen, zeigt, dass Lernen aus der Geschichte möglich wäre. Von Christian Müller „George F. Kennan hat einen widersprüchlichen Anspruch auf historischen Ruhm. In den 1940er Jahren als Architekt der Politik zur Eindämmung des sowjetischen Expansionismus durch den gezielten Einsatz von Gegenmacht gepriesen, wurde er in den 1950er […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

„Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert“

Warum Milliardäre wie Bill und Melinda Gates die Probleme nicht lösen können, die sie mit verursacht haben. Von Linsey McGoey Das Trio Bill, Melinda und Warren Bill Gates hat sich selber nicht verändert. Nur sein öffentliches Image hat sich verändert. Über sein persönliches Verhalten und sein Management der Gates Foundation wird immer kritischer berichtet. Die […]

Flucht, Asyl & Migration

PRO ASYL zum Koalitionsvertrag: Licht und Schatten im Inland, doch die Zukunft des Asylrechts entscheidet sich auf EU-Ebene

Positiven Einigungen wie zum Familiennachzug, zum Bleiberecht und zur Abschaffung der Arbeitsverbote steht die weiter fortbestehende bis zu 18-monatige Isolierung Schutzsuchender in Erstaufnahmelagern gegenüber, analysiert PRO ASYL die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Im Inland gibt es Licht und Schatten. PRO ASYL begrüßt die Verbesserungen beim Familiennachzug, die verabredeten gesetzlichen Verbesserungen etwa beim Bleiberecht, bei der Abschaffung […]

Rüstungsexporte

DFG-VK zum Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und Sicherheitspolitik

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke, die im Folgenden genannt werden. Rüstungsexportkontrollgesetz Die angekündigte Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes ist ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes […]

Rüstungsexporte

Friedenspolitik per Koalitionsvertrag abgeräumt

Die Ampel spricht sich für die Bewaffnung von Drohnen und die Nukleare Teilhabe aus Von Jürgen Wagner Gestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag , der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld noch strittigen Fragen wurden die kritischen Positionen fast durchweg […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Black Friday – BUND fordert Wirtschafsmodell ohne Wachstum

Der Black Friday ist ein ganz schwarzer Tag für die Umwelt. Die mit ihm verbundenen Konsum- und Kaufanreize sind angesichts der Klimakrise und des massiven Artensterbens völlig aus der Zeit gefallen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert deshalb von der neuen Bundesregierung zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln, wie der Umbau hin zu einer […]

Klima & Energie

Franz Alt: Klimaneutrale oder klimapositive Wirtschaft?

Von Franz Alt Alle Welt redet von Klimaneutralität – auch die Fridays for Future-Bewegung. Die EU will bis 2050 klimaneutral werden, China bis 2060, Deutschland bis 2045, Bayern und Hamburg bereits bis 2040, einige deutsche Kommunen wie Konstanz oder Wuppertal bereits bis 2035. Doch reicht Klimaneutralität für eine lebenswerte Welt? Klimaneutral meint, den Planeten nicht […]

Atomwaffen & Abrüstung

Ampel schaltet auf Grün für nuklear bestückbare Kampfjets als Tornado-Ersatz

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist entsetzt über die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Mit der Festlegung auf die Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel wird die nukleare Teilhabe zementiert. SPD und Grüne widersprechen allen zuvor gegebenen verbalen Beteuerungen zu nuklearer Abrüstung. Stattdessen wollen sie mit Milliarden die nukleare Aufrüstung unterstützen. „Vage Äußerungen hinsichtlich […]

Ihre/Deine finanzielle Unterstützung ermöglicht unser Engagement!

Am 16. Oktober fand die 9. Lebenshaus-Tagung „We shall overcome!“ statt. Zu unserer großen Freude nahmen daran 55 Menschen teil. Liebe Leserin, lieber Leser der Lebenshaus-Medien, wir haben Sie/Euch im Jahr 2021 auf der Lebenshaus-Website wieder intensiv informiert. Täglich wurden neue Texte eingestellt. Inzwischen befinden sich über 11.700 Artikel auf unserer Website. Mit dem Projekt […]

Bundeswehr & Militarisierung

Keine Minderjährigen mehr bei der Bundeswehr

Kampagne „Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ begrüßt Aussage im Koalitionsvertrag Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt: „Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten“. Die Kampagne „Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ begrüßt diese Aussage der neuen Bundesregierung. „Wir gehen jetzt davon aus, dass unsere […]

Rüstungsexporte

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt Rüstungsexportkontrollgesetz im Koalitionsvertrag. Zentral ist jedoch der Inhalt.

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt, dass sich die Koalitionspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in ihrem heute veröffentlichten Koalitionsvertrag darauf geeinigt haben, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz „einzusetzen“. „Es ist ein großer Erfolg der Zivilgesellschaft, dass sich die künftige Regierung zu einem Rüstungsexportkontrollgesetz bekennt. Doch wird erst der genaue Inhalt […]

Bundeswehr & Militarisierung

Schlechte Nachrichten für Rheinmetall

Rheinmetall verliert vor Gericht in Italien Von Jacqueline Andres Rheinmetall hat vor Gericht verloren – das ist ein „großartiges Ergebnis dank der Mobilisierung von Bürger*innen, Verbänden und Gewerkschaften“. Der italienische Staatsrat, in etwa zu vergleichen mit dem Bundesverwaltungsgericht, hat am 10. November 2021 die Baugenehmigungen, die Rheinmetall Waffe Munition für den Ausbau ihrer berüchtigten Bombenfabrik […]