Aktive Einschränkungen

571 Treffer · Suche aus dem Jahr 2021 · Seite 29 von 29

Kriege & Konflikte

Sturm auf die „Festung der Freiheit“ und die Demokratie

Von Bernhard Trautvetter Die Unruhen am und im Kapitol in Washington werfen weit grundsätzlichere Fragen auf, als es in den Mainstream-Medien geschieht. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici nannte das Geschehen entsetzt einen „Skandal und eine Schande“. Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte „Trump und seine Unterstützer“, deren unfassbare Bilder „die Feinde der Demokratie … freuen“. Wer an der Oberfläche […]

Flucht, Asyl & Migration

Aus guten Gründen: Immer wieder stoppen Gerichte Abschiebungen nach Afghanistan

Trotz Pandemie und Lockdown-Beginn startete am 16. Dezember der erste Sammelabschiebungsflug nach Kabul seit März 2020. Kurz vor Abflug stoppten Gerichte in Baden-Württemberg in zwei Fällen die Abschiebung. Doch nur wenige Betroffene haben das Glück, dank Unterstützer*innen und Rechtsbeistand einen Stopp der Abschiebung erwirken zu können. Der Sammelcharter startete just an dem Tag, an dem […]

Kriege & Konflikte

Trumps Ende, Bidens Chance

In einem Anflug von Größenwahn haben Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt und das politische System der USA schwer erschüttert Von Konrad Ege Die Regierung von Donald Trump fand einen gebührenden Schlussakt beim Ansturm ihrer Ewiggetreuen und Ewiggestrigen auf das US-Kapitol. Die Konvulsion an diesem ersten Mittwoch im Januar war eine Farce und zugleich ein Angriff auf […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

2021: Welche Politikerin geht voran und zieht uns mit?

Nach Corona wird wieder Normalität versprochen. Doch der „normale“ Zustand birgt beträchtliche, oft verdrängte Risiken. Von Urs P. Gasche Die Hoffnung, das Virus Sars-Cov-2 möge die Welt in diesem neuen Jahr nicht mehr lange in Atem halten, ist verständlich. Doch die ersehnte Rückkehr zur Normalität ist trügerisch. Denn die Art, wie sich Wirtschaft und Gesellschaft […]

Nahost

USA: Eine letzte Versuchung

Auch einstige republikanische Hardliner wie Dick Cheney tragen den Aufruf an die US-Armee mit, beim Präsidentenwechsel absolut neutral zu bleiben. Was treibt sie an? Von Lutz Herden Zu ihrem Appell der Mahnung haben sich die zehn ehemaligen US-Verteidigungsminister offenbar entschlossen, weil sie besorgt sind. Wenn das so ist, muss es dafür ernste Gründe geben. Einen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Richterin im Rampenlicht entscheidet gegen Auslieferung von Assange an die USA

Von Moritz Müller Vor einigen Stunden hat Richterin Vanessa Baraitser gegen die Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz entschieden. Ausschlaggebend war am Ende, dass sie die akute Suizidgefahr bei Assange anerkennt und dass diese im „unterdrückenden“ (opressive) Justizvollzug, dem Assange im Falle einer Auslieferung ausgesetzt wäre, nicht ausreichend Beachtung finden würde. Diese Entscheidung kam […]

Nahost

Aserbaidschans dreister Propagandafeldzug

Bakus Machthaber reicht die totale militärische Kapitulation Armeniens in Bergkarabach nicht. Er will einen „moralischen“ Sieg. Von Amalia van Gent „Was haben wir ihnen nur getan, dass sie unsere Häuser so zerstört haben?“. Die Reportage des deutschen Politmagazins „Der Spiegel“ mit diesem erschütternden Titel beanspruchte nach eigenen Angaben, die „andere Seite des Konflikts um Bergkarabach […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Weltweite soziale Bewegungen im Corona-Jahr

2020 bleibt geprägt durch Demokratie-, Frauen-, Klima- und andere Bewegungen. Sie sind der Sauerstoff der Demokratie. Von Josef Lang Red. Ergänzend zu anderen Jahresrückblicken erinnert Historiker Josef Lang an die starken sozialen Bewegungen, die 2020 in vielen Ländern und Kontinenten Veränderungen brachten. Lang war im Nationalrat Mitglied der Grünen-Fraktion und von 2012 bis 2016 im […]

Kirchen, Spiritualität & Frieden

Freiheit für die Plowshares 7

Von Rüdiger Göbel Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe „Kings Bay Plowshares 7“ mussten gerade […]

Klima & Energie

Franz Alt: Erneuerbare Energien: Die Zeit drängt

Von Franz Alt In Corona-Zeiten wurde der Energieverbrauch für die Produktion von Konsumgütern zurückgefahren, nahm aber bei der Digitalisierung zu. Realistischer weise müssen wir davon ausgehen, dass Deutschland und die Welt im Jahr 2030 mehr Strom brauchen wird als im Jahr 2020. Die meisten armen Länder haben riesige Nachholbedürfnisse bei der industriellen Entwicklung. Aber auch […]

Bundeswehr & Militarisierung

Militarismus als neue Normalität

Von Georg Rammer Gebannt schauen die Menschen auf die Pandemie: auf Corona-Statistiken, Impfpläne, Vorschriften für Beschränkungen. Die Flut an täglich neuen Informationen und Kommentaren ist überwältigend, weckt manchmal auch Angst. Eine solche Stimmung bietet ein günstiges Zeitfenster für unliebsame politische Entscheidungen. Denn der Widerstand gegen Veränderungen werde in der Krise geringer, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble […]