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571 Treffer · Suche aus dem Jahr 2021 · Seite 28 von 29
Der designierte US-Präsident will viele politische Hinterlassenschaften von Donald Trump sofort ändern. Aber nicht alles wird zurückgedreht. Von Andreas Zumach Noch in seinen letzten 48 Stunden als US-Präsident versuchte Donald Trump, in die Amtszeit seines ab Mittwoch vereidigten Nachfolgers Joe Biden hineinzuregieren. Am Montag verfügte Trump die Aufhebung der seit März letzten Jahres geltenden coronabedingten […]
Die bundesweit tätige Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ – mit über 70 Mitgliedsorganisationen – begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen – bislang 51 – beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und […]
Von Abolition 2000 Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 – Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der […]
Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland rekrutiert die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-Jährige Die Kampagne „Unter 18 nie!“ kritisiert die noch immer hohe Zahl von Minderjährigen in der Bundeswehr. „Es ist zwar erfreulich, dass unsere Arbeit Wirkung zeigt und 2020 etwas weniger unter 18-Jährige ihren Dienst bei der Bundeswehr begonnen haben als in […]
Gammertingen: Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. „Lebenshaus Schwäbische Alb e.V.“ begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. „Dass dieser Vertrag zustande gekommen ist, dafür kommt der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) ein […]
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Lebenshaus Schwäbische Alb begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. „Dass dieser Vertrag zustande gekommen ist, dafür kommt der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) ein großes Verdienst […]
Während sich der Atomwaffenverbotsvertrag dem Inkrafttreten nähert, wird der Nuclear Weapons Ban Monitor 2020 veröffentlicht. Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft und alle Augen richten sich auf Europa Von Pressenza London Europa sticht als die Region mit den meisten Staaten hervor, die im Widerspruch zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) handeln, der am 22. Januar 2021 als Völkerrecht in […]
Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies wird in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) gefordert. Wie es in dem Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich […]
Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund […]
Nach den USA kündigt jetzt auch Russland das „Open Skies“-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge. Von Andreas Zumach Russland und die von den USA geführte NATO rutschen immer weiter zurück in den einst als überwunden geglaubten Kalten Krieg. Am Freitag verkündete die Regierung in Moskau den Ausstieg Russlands aus dem „Open-Skies“-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge, das […]
Von Ulrich Frey – Rezension Zum 20-jährigen Bestehen des „Forums Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden“ – nicht „der“ Landeskirche – hat sein Leitungskreis im Jahre 2020 mit dem Band „Sie sagen Frieden, Frieden …“ Rechenschaft über eine erfolgreiche, auch selbstkritische Arbeit gegeben. Verantwortlich als Autor der Schwerpunkte „Friedenspolitischer Prozess“ und „Kairos Palästina“ sind […]
Die Zustände im neuen Flüchtlingslager Kara Tepe auf Lesbos sind auch vier Monate nach dem Brand in Moria desaströs. In der letzten Nacht hat ein Sturm erneut für katastrophale Zustände im Camp gesorgt, Teile des Lagers sind überschwemmt, Zelte sind durchnässt und waren zeitweise eingestürzt, Toiletten sind umgestürzt und nicht benutzbar. Angesichts des unmittelbar bevorstehenden […]
Donald Trumps Macht über Atomwaffen Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW mahnt anlässlich der aktuellen Ereignisse in den USA, dass niemand die Macht haben sollte, einen Atomkrieg zu starten. Die IPPNW appelliert erneut an die Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, der am 22. Januar in Kraft tritt und von einer Mehrheit der Staatengemeinschaft […]
Von Thomas Ruttig Die deutschen Behörden haben trotz andauernden Krieges, erhöhter Gewalt und auch in Afghanistan weiter wütender Corona-Pandemie weitere 26 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Das geht aus einer ersten Meldung der dpa hervor, die sich auf Beamte am Flughafen Kabul bezieht. Die Bundespolizei in Sankt Augustin habe bestätigt, dass der jüngste Abschiebeflug – der […]
ECCP bereitet eine EU-weite Kampagne vor, um die Abriegelung des Gazastreifens zu beenden und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern Ein neuer Bericht, der von European Coordination of Committees for Palestine (ECCP) für die EU erstellt wurde, warnt vor der sich abzeichnenden humanitären Katastrophe im Gazastreifen und fordert sofortige Maßnahmen zur Beendigung der vom Staat Israel […]
PRO ASYL fordert Stopp des Fluges und appelliert auch an die mitregierenden Grünen PRO ASYL fordert, den für heute ab Düsseldorf startenden Abschiebeflieger nach Kabul zu stoppen. Die Taliban befinden sich auf dem Weg zur Macht. In der heutigen geopolitischen Lage ist zu befürchten, dass Afghanistan zunehmend zum Taliban-Land wird. PRO ASYL fordert einen Stopp […]
Über den Briloner Bürgermeister Josef Paul Sauvigny (1875-1967), die „Einigung alles deutschen Blutes“ 1933 und ein Vorläuferkapitel der CDU-Parteigeschichte Von Peter Bürger (11.01.2021) Bildquelle (Ausschnitt): Wikimedia Commons Der Sauerländer Friedrich Merz hat (womöglich gleichermaßen als „Wunschkandidat“ von oppositionellen Linken wie auch der Nationalgesonnenen in der CDU) gute Chancen, nächster Vorsitzender der christdemokratischen Partei zu werden […]
Große Teile der Welt – mit Ausnahme von China und einigen wenigen anderen Ländern – sind mit einem ausufernden Virus konfrontiert, das aufgrund der groben Inkompetenz der Regierungen nicht gestoppt werden konnte. Dass diese Regierungen in wohlhabenden Ländern die grundlegenden wissenschaftlichen Protokolle, die von der Weltgesundheitsorganisation und von wissenschaftlichen Organisationen veröffentlicht wurden, einfach beiseiteschieben, offenbart […]
2021 könnten zwei Jahrzehnte westlicher Militärpräsenz zu Ende gehen – ein trauriges Lehrstück Von Lutz Herden Es zählt zu den Phänomenen unserer Zeit, dass mit atemberaubender Geschwindigkeit vergessen oder verdrängt wird, was einst als eherne Gewissheit galt. Man zehrt in politischen Debatten vom Augenblick und will nicht damit behelligt werden, was dem voranging. Ausgeprägt ist […]
Die Vorgeschichte zur Enthüllung der „Pentagon Papers“ über den Vietnamkrieg erinnert an einen Krimi. Nun wurden Details bekannt. Von Rainer Stadler Am Donnerstag ist ein Veteran des Enthüllungsjournalismus gestorben: Neil Sheehan. Er spielte vor fast fünfzig Jahren eine wichtige Rolle im politischen Streit um den Vietnamkrieg, über den er als Korrespondent berichtet hatte. In der […]