Die Mehrheit der Menschen muss auf eine Impfung weiter warten. Eine Initiative, die die Patentrechte aufheben wollte, ist am Donnerstag gescheitert. Von Andreas Zumach Für die große Mehrheit der Weltbevölkerung ist eine baldige Versorgung mit Impfstoffen und anderen medizinischen Gütern zur Bekämpfung der Coronapandemie weiterhin nicht in Sicht. Eine Aussetzung von Patentrechten der großen weltmarktbeherrschenden […]
Von Emran Feroz Trump ist weg und dies- und jenseits des Atlantiks ist vor allem bei den Liberalen die Freude groß. Dass Joe Biden nun als der große Heilsbringer betrachtet wird, ist jedoch in vielerlei Hinsicht problematisch. So betreffen einige der nun gelobten ersten Amtsmaßnahmen Bidens wie die Aufhebung des „Muslim Bans“ politische Initiativen, die […]
Spitzenvertreter*innen von 36 bundesweiten Gewerkschaften und Verbänden fordern in einem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Regelsätze in Hartz IV und Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen. Das Spektrum der Unterzeichnenden des Aufrufs „Soforthilfen für die Armen – jetzt!!“ reicht von Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, über Kultur, Wohnen, Umwelt […]
Kritik: „Das Thema Endlagerung hat aktuell einfach keinen Platz in den Köpfen.“ Einwände von Betroffenen werden ignoriert. Die für das Wochenende geplante Online-Konferenz zur Standortsuche für ein Atommüll-Endlager steht unter keinem guten Stern. Betroffene Kommunen, das Nationale Begleitgremium und Umweltorganisationen hatten gefordert, dass dieser erste offizielle Beteiligungs-Schritt nicht mitten in der Corona-Pandemie und damit ohne […]
Im Jahr 2020 wurden fünf AKW in Betrieb genommen und sechs abgeschaltet Von Raimund Kamm Weltweit blieb auch im Jahr 2020 die seit Jahrzehnten angekündigte Wiederbelebung der Atomkraft aus. Laut IAEA (Internationale Atomenergie Agentur) wurden fünf AKW in Betrieb genommen und sechs abgeschaltet. Nur vier neue AKW-Baustellen wurden eingerichtet. Voraussichtlich wird es keine Nachmeldungen für […]
NATO-Manifest aus der Böll-Stiftung Von Jürgen Wagner Von den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner Debatten akzeptiert wird, Schritt für Schritt immer weiter […]
Die massive mediale und finanzielle Unterstützung des Westens zugunsten Nawalnys kann einen unbeabsichtigten Effekt haben. Von Christian Müller Während hierzulande bald jedermann neben der eigenen Muttersprache Englisch versteht und z.B. in den USA, mit Ausnahme der Hispanos, ohnehin niemand eine andere Sprache spricht als die eigene, das „American English“, gibt es eine andere Sprache, die […]
Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern – das signalisiert eine Wende in der nuklearen Abrüstung der letzten Jahre. Mit der heutigen Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA begrüßen ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde, dass die USA und Russland […]
Aus einer von Kings letzten und am wenigsten beachteten Schriften The World House, Das Haus der Welt, können wir ableiten, was er nach einem Ereignis wie dem Anschlag auf das Kapitol geraten hätte. Von Arthur Romano Wir sind mit konvergierenden globalen Krisen konfrontiert: einer schrecklichen Pandemie, einer sich verschärfenden wirtschaftlichen Ungleichheit sowohl in den Vereinigten […]
Revision von Attac zurückgewiesen / Weg für Verfassungsbeschwerde frei Die juristische Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac Deutschland geht in die letzte Runde: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Revision des globalisierungskritischen Netzwerks gegen das Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom Februar 2020 zurückgewiesen. Damit ist der Rechtsweg ausgeschöpft. Attac kann in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen den Entzug […]
Ein schnelles Ende der Pandemie erzwingen zu wollen, kann autoritäre Maßnahmen begünstigen. Die Erfahrung mit HIV zeigt, dass Strategien erfolgreicher waren, die nicht auf falsche Hoffnungen setzten. Von Dr. Andreas Wulf Die Covid19-Pandemie zeigt vielleicht so deutlich wie noch nie zuvor in unser eigenen Lebenszeit, dass Gesundheitspolitik und gesundheitspolitische Debatten immer beides gleichzeitig sind: Ganz […]
Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz Am 27. Januar 1945 wurde Auschwitz von der Roten Armee befreit. Das Lager war Teil des Mordsystems des deutschen Faschismus und ist seither Symbol für das singuläre Menschheitsverbrechen des Holocaust an den Juden. Auschwitz steht auch für alle anderen Menschen, „die der Nationalsozialismus planmäßig ermordete oder noch vernichten […]
Oxfam: Menschen in Armut unterstützen, Wirtschaft demokratisieren Die Covid-19-Pandemie verschärft weltweit die soziale Ungleichheit. Während die 1.000 reichsten Menschen ihre Verluste in der Corona-Krise in nur neun Monaten wettmachten, könnte es mehr als ein Jahrzehnt dauern, bis sich die Ärmsten von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie erholt haben. Darauf weist die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam […]
B’tselem: Weil zwischen Mittelmeer und Jordan nur jüdische Israelis Zugang zu nationalen Rechten und Selbstbestimmung haben, ist Israel ein Apartheidstaat Israels größte Menschenrechtsorganisation B’tselem hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem bestätigt wird, dass die israelische Regierung im gesamten von ihr kontrollierten Gebiet Israels/Palästinas regelmäßig ein System der Apartheid praktiziert. Die Reaktionen auf der ganzen Welt […]
Viele Friedensorganisationen aus aller Welt, darunter auch Lebenshaus Schwäbische Alb, haben sich dem in den USA initiierten Aufruf zu einem internationalen Aktionstag gegen den Krieg im Jemen am 25. Januar 2021 angeschlossen. Wir fordern von unseren Regierungen: Beendigung der ausländischen Aggression gegen den Jemen. Waffen und Kriegsunterstützung für Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate einstellen. […]
Es wird wohl Jahre oder womöglich sogar Jahrzehnte dauern, bis die Mehrheit westlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan aufgearbeitet sein wird. Dies sei allerdings zwingend notwendig, meint der Autor und ehemalige US-Soldat Erik Edstrom. Im Interview mit Emran Feroz beschreibt er seine Kriegserfahrungen in Afghanistan und warum der Einsatz ihn zu einem vehementen Kriegsgegner gemacht hat. Teil […]
Auf Initiative der Balkanbrücke, Seebrücke und PRO ASYL fordert ein Bündnis aus rund 140 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen die sofortige Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden in Bosnien-Herzegowina. Die Bundesregierung darf der humanitären Krise vor den Toren der EU nicht länger tatenlos zusehen. Noch immer harren ca. 3.000 Menschen auf der Flucht ungeschützt vor dem bosnischen […]
Lebenshaus Schwäbische Alb ist sehr erfreut, dass der UN-Atomwaffenverbotsvertrag am 22. Januar 2021 zu internationalem Völkerrecht wird. Dieser Vertrag verbietet dann allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung und Drohung sowie den Einsatz von Atomwaffen. 86 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet, 51 haben ihn ratifiziert. Ein großer Teil der Staatengemeinschaft sagt damit „Stopp“ zur […]
Der UNO-Vertrag zum Verbot nuklearer Waffen tritt am Freitag in Kraft. Die Atomwaffenmächte lehnen ihn ab. Deutschland verschärft seine Ablehnung. Von Andreas Zumach Das UNO-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen tritt am Freitag in Kraft – doch die neun Atomwaffenmächte lehnen den Pakt weiter ab. Auch Deutschland will nicht beitreten – nach Auffassung der Bundesregierung erschwert […]
Man kann sich nur schwer eine Geisteshaltung vorstellen, die der Bedeutung von Kings Vermächtnis stärker entgegengesetzt ist als die Aufrufe, nach dem Anschlag auf das Kapitol einfach zur Tagesordnung überzugehen. Von Emma Jordan-Simpson Wir feiern den Martin-Luther-King-Tag in diesem Jahr zu einer Zeit, in der unsere Nation an eine Weggabelung gekommen ist und das Schicksal […]