Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke, die im Folgenden genannt werden. Rüstungsexportkontrollgesetz Die angekündigte Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes ist ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes […]
Mehr als 30 Prozent der Einberufenen zum Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz haben den Dienst nach 4 Monaten schon wieder abgebrochen oder sind gar nicht erst angetreten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag zurück. „Der neue Heimatschutzdienst ist nicht attraktiv und die mit dem Dienst verbundenen […]
7. August: Bretten – Neckargemünd – Mannheim – Neustadt – Landau – Bretten – „Unsere Stimmen für das Atomwaffenverbot!“ Die Regenbogentrikots sind wieder auf Tour. Über 100 Radsportlerinnen und Radsportler sind am 7. August beim mittlerweile 17. Pacemakers-Radmarathon wieder unterwegs für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen. „Die außergewöhnliche Raddemo findet dieses Jahr corona-bedingt […]
Eine Aktion zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2021 Von Connection e.V. und DFG-VK Hessen Heute protestierten etwa 40 Personen auf der Hauptwache in Frankfurt/M. gegen die nach wie vor bestehende Verfolgung der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. „Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht. Auch die Türkei muss dies anerkennen!“, so heute Rudi Friedrich von Connection […]
Die Friedensorganisationen IPPNW und DFG-VK fordern die Bundestagsabgeordneten auf, die weitere Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne abzulehnen. Mit Blick auf den Bergkarabach-Krieg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ausrüstung der NATO mit Drohnen und Drohnenabwehrsystemen gefordert. Am 24. März 2021 soll der Haushaltsausschuss des Bundestags im Rahmen einer 25-Millionen-Vorlage über die weitere Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne entscheiden, […]
Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern – das signalisiert eine Wende in der nuklearen Abrüstung der letzten Jahre. Mit der heutigen Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA begrüßen ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde, dass die USA und Russland […]
