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645 Treffer · Suche aus dem Jahr 2020 · Seite 2 von 33
Staat und Pharmakonzerne werden in der Pandemie mächtiger, „Querdenker“ protestieren. Doch wie sieht eine linke Antwort auf all das aus? Von Dr. Andreas Wulf In der Corona-Krise wird der Staat mächtiger denn je. Mit Verblüffung stellten wir Linken fest, dass auf einmal die scheinbar ehernen neoliberalen Grundfesten nicht nur ins Wanken gerieten, sondern geradezu über […]
Heute Morgen verabschiedete der Bundestag die intensiv diskutierte Novelle für das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Trotz relevanter Detailverbesserungen bleibt der große Wurf aus, wichtige Entscheidungen für den Klimaschutz werden erneut vertagt. In seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel hat der Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Nachdem das Bundeskabinett Ende September 2020 den Entwurf für ein neues […]
Die Tests der neusten US-Atombomben verlaufen positiv. In Italien werden die Militärbasen darauf vorbereitet. Von Christian Müller Die „Sandia National Laboratories“ , die in den USA für die Entwicklung neuer Atombomben im Einsatz sind, haben Ende November ein Video veröffentlicht, in dem der Abwurf einer künftigen GPS-gesteuerten Atombombe aus einem mit Überschall-Geschwindigkeit fliegenden Kampfjet des […]
Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung […]
Süddeutsche Zeitung und Augsburger Allgemeine überbieten sich gerade in Publikumsbeschimpfung: Das Kollektiv, der mündige Bürger habe versagt. Deshalb jetzt der harte lockdown. So schreibt die Süddeutsche (München): „Wer nicht hören will, muss fühlen – so altmodisch und abstoßend dieser Spruch klingt, so treffend beschreibt er doch, was passiert ist. Denn auch wenn die Verlockung sehr […]
„Lebenshaus Schwäbische Alb“ hat am 17. Oktober 2020 seine 8. Tagung „’We shall overcome!’ Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht“ durchgeführt. Im Abendprogramm war Thomas Felder anlässlich seines 50-jährigen Bühnenjubiläums zu erleben. Zum Abschluss sang er, aufmerksam belauscht von den drei anwesenden Kindern, das Lied vom Fuchs im Hühnerstall (Bild). Liebe […]
Diese Woche entscheidet die SPD-Bundestagsfraktion, ob sie der vom Bundesverteidigungsministerium geplanten Bewaffnung von Drohnen zustimmt. Auf Initiative der NaturFreunde Deutschlands appellieren mehr als 600 Persönlichkeiten aus der Friedensbewegung an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-Parteivorstand, die Bewaffnung von Drohnen abzulehnen. Michael Müller, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands, fordert: „Wir müssen den Wahnsinn stoppen, das […]
Im Einleitungsartikel des neuen Rundbriefs geht Michael Schmid auf die irrsinnigen weltweiten Militärausgaben ein; er deutet an, dass die von Deutschland und andere NATO-Staaten betriebene weitere Aufrüstung zu verschärften Konflikten mit den als Rivalen gebrandmarkten Staaten wie Russland und China führt; des Weiteren weist er sowohl auf pazifistische Alternativen zum Militär hin, ebenfalls auf das […]
PRO ASYL: Abschiebungen nach Afghanistan sind Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände Nach neunmonatiger, pandemiebedingter Pause soll am kommenden Mittwoch, 16.12.2020 erstmals wieder ein Sammelabschiebungsflug nach Kabul starten. Vor vier Jahren, am 14.12.2016, fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt – ein denkwürdiger Tabubruch. PRO ASYL protestierte von Anfang an gegen die Abschiebungen in das Kriegs- und […]
Von Franz Alt – Kommentar Es ist unvergessen: Eine Weltklimakonferenz in den Neunzigern. Der Präsident des kleinen südpazifischen Inselstaats Tuvalu bittet die Industriestaaten eindringlich, mehr für den Klimaschutz zu tun, denn sein Staat drohe bereits abzusaufen. „Meine ersten Bürger musste ich bereits evakuieren, denn der Anstieg des Meeresspiegels zieht uns den Boden unter den Füßen […]
Demonstration für die Freilassung von Julian Assange 6. Dezember, Theaterhaus, FriedensGala der AnStifter: Verleihung des Stuttgarter FriedensPreises an den im Londoner Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh eingesperrten Julian Assange. So war es geplant. Corona hat das verhindert. Eine vom Internationalen Netzwerk der Assange-Mahnwachen für denselben Tag geplante Kundgebung bot nun die Möglichkeit, Assange Solidarität zu beweisen. Moderne Technik […]
Die Reaktionen auf die „Terrorangriffe“ in Lugano und Morges zeigen, wie gedopt unsere Herzen und Hirne seit 9/11 sind. Von Helmut Scheben In Lugano griff letzten Dienstag eine nachweislich psychisch gestörte Frau zwei Frauen in einem Supermarkt an und verletzte eine der beiden mit einem Messer. Die 28jährige Täterin war der Polizei durch frühere Verbindungen […]
Von Leonardo Boff An diesem Tag, dem 20. November 2020, wenn wir den Tag des Selbstbewusstseins der Schwarzen, einen Tag der Reflexion gegen Rassismus und der Anerkennung der Würde der schwarzen Bevölkerung in Brasilien (die mehr als die Hälfte der Bevölkerung darstellt) begehen, wurde der 40-jährige Schwarze Joao Alberto Freitas von zwei Wachen und einem […]
Mehrere Kulturinstitutionen in Deutschland äußern sich gegen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestages Von Kathrin Vogler „Der entschiedene Kampf gegen Antisemitismus ist eine unverzichtbare Konsequenz aus der deutschen Geschichte. Gerade deshalb muss zwischen Antisemitismus und Kritik an der israelischen Besatzungspolitik unterschieden werden“, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag anlässlich der am 10.12.2020 veröffentlichten „Initiative […]
PRO ASYL und die Flüchtlingsräte fordern weitere Flüchtlingsaufnahmen aus Griechenland Während die Bundesregierung Asylsuchende und bereits anerkannte Flüchtlinge aus Griechenland ausfliegt, halten deutsche Behörden an Abschiebungen ins dortige Elend fest. PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte fordern, mehr Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen und Abschiebungen nach Griechenland zu stoppen. „Es ist ein Gebot der Menschenwürde und des […]
Geplante öffentliche Veranstaltung wird auf 2021 verlegt Das Kuratorium zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille hat in seiner Sitzung vom 27. September beschlossen, Otfried Nassauer für sein jahrzehntelanges herausragendes Engagement für den Frieden und das Recht auf Leben mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 auszuzeichnen. Der 1956 in Siegen geborene Otfried Nassauer hat sich nach dem Studium der evangelischen […]
Rede zum bundesweiten Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten!“, Stuttgart, 5. Dezember 2020 Von Jürgen Wagner Liebe Freundinnen und Freunde, ich finde es unheimlich wichtig, dass wir trotz der Rahmenbedingungen heute hier unseren Protest gegen die seit Jahren durch die Decke schießenden Rüstungsausgaben zum Ausdruck bringen. Denn während das soziale Leben weitgehend eingefroren wurde, geht der Rüstungswahnsinn […]
Von Ulla Jelpke „59 Prozent der beklagten Asylbescheide von afghanischen Asylsuchenden erweisen sich bei inhaltlicher Prüfung durch die Gerichte als rechtswidrig. Das ist eine schallende Ohrfeige für die Asylbehörde, aus der umgehend Konsequenzen gezogen werden müssen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage zur […]
BUND: Kampf gegen neue Autobahnen geht nach Abholzungen im Dannenröder Wald weiter Zum bevorstehenden Ende der Rodungsarbeiten für den Weiterbau der A49 durch den Dannenröder Wald erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Wer in den vergangenen Wochen im Dannenröder Wald war und die Schneise der Verwüstung sehen musste, wird […]
Von Franz Alt In der Corona-Krise sind sich die meisten Menschen einig, dass wir mit Rücksicht auf die Anderen auch unsere Freiheit einschränken müssen. Freiheit kann nicht heißen, dass ich das Recht habe, Andere krank machen zu dürfen. Wie aber ist das bei der Klimakrise? Dürfen wir SUVs fahren oder fliegen, auch wenn Andere deshalb […]