Die Zeichen stehen auf Sturm. Nichts deutet darauf hin, dass 2021 wieder mehr Frieden einkehren könnte. Es ist Vorsicht angesagt. Von Christian Müller Die Zeiten ändern sich, zurzeit schneller als je zuvor. Aus der Geschichte zu lernen ist deshalb nicht immer der richtige Weg, ein Problem zu lösen. Aber es gibt Konstanten, die seit 2000 […]
Der Umstieg auf CO2-freie Energie endet politisch an den Landesgrenzen. Darum kann die Energiewende global zum Bumerang werden. Von Hanspeter Guggenbühl „Netto null CO2“. Dieses Ziel künden viele Staaten an, um die Klimaerwärmung zu begrenzen. Dazu wollen sie Kohle, Erdöl und Erdgas durch Elektrizität aus Solar-, Wasser- und Windkraft ersetzen und von Benzin- oder Diesel- […]
Von Emran Feroz Nun ist es offiziell: Australien hat in Afghanistan zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Doch die jüngsten Enthüllungen sind nur die Spitze des Eisbergs – zumindest für jeden, der den Krieg am Hindukusch ausführlich verfolgt hat. Was lange bekannt war, wurde vor Kurzem endgültig von offizieller Seite bestätigt. Australische Elitesoldaten (SAS) haben in Afghanistan Kriegsverbrechen […]
Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
Wie in Paderborn die kirchliche Beihilfe für den Vernichtungskrieg „aufgearbeitet“ wird Von Peter Bürger „Herr, dir ist nichts verborgen. Du schaust mein Wesen ganz. Das Gestern, Heut und Morgen wird hell in deinem Glanz. Du kennst mich bis zum Grund; ob ich mag ruhn, ob gehen, ob sitzen oder stehen, es ist dir alles kund.“ […]
Selbstorganisierte Flüchtlingsgruppen aus dem neuen Moria wenden sich zu Weihnachten an Europa. Der Brief der medico-Partnerorganisationen im Wortlaut. Liebe Europäerinnen und Europäer, sehr geehrte Frau von der Leyen, wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest aus dem neuen Flüchtlingslager auf Lesbos. Wir hoffen, dass Sie trotz der Schwierigkeiten, die wir alle aufgrund der Corona-Pandemie haben, schöne […]
Von Democracy Now! Die schwedische Aktivistin Greta Thunberg, Initiatorin der globalen Klimabewegung „Fridays for Future“, warnte am fünften Jahrestag des Pariser Klimaabkommens eindringlich davor, dass die Menschheit nicht genug tut, um die globale Erwärmung unter 2 Grad Celsius zu halten – ein Ziel, das in dem wegweisenden Abkommen von 2015 festgelegt wurde. „Die Kluft zwischen […]
Deutschlands wichtigste Kulturorganisationen protestieren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Missbrauch des Antisemitismusvorwurfes Die großen deutschen Kultureinrichtungen wandten sich auf einer viel beachteten Pressekonferenz gegen die grundgesetzwidrige Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die deutschen Staatsorgane. Der Hintergrund: Nach der Bundestagserklärung gegen BDS wurden Kulturorganisationen häufig und wiederholt unter Druck gesetzt. Ehe sie Referentinnen einluden, sollten […]
Am ersten Dezember war der 72. Jahrestag Costa Ricas außergewöhnlicher Entscheidung, das eigene Militär abzuschaffen. Dr. Carlos Umaña, ein Costa-Ricaner, der die Internationale Kampagne zur Abschaffung Nuklearer Waffen (ICAN) mitgestaltet, erklärt den Hintergrund und stellt Überlegungen zur Bedeutung dieser Maßnahme an, sowie zum wahren Wert gewaltfreier Konfliktlösung und den Auswirkungen in einer Welt, in der […]
Von Thomas Ruttig Das berichtete die taz am 16.12.2020 : „Der blutigste deutsche Militäreinsatz seit 1945 bleibt ohne rechtliche Folgen. Die Opfer-Angehörigen des Bombardements von Kundus 2009 bekommen keinen Schadenersatz. Das Bundesverfassungsgericht lehnte eine Verfassungsbeschwerde ab, öffnete aber die Tür für eine deutsche „Amtshaftung“ in [künftigen] militärischen Konflikten.“ Das hatte der Bundesgerichtshof (BGH) 2016 noch […]
Noch im Mai forderte der Armutsforscher Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview einen „Corona-Soli“ für die Armen. Sein Ruf blieb von politischer Seite ungehört. In einem aktuellen Interview mit den NachDenkSeiten spricht Butterwegge im Hinblick auf die Corona-Hilfen von einem „weißen Fleck in der Förderlandschaft“. Während die Politik Konzerne wie BMW mit sehr viel Geld unterstütze, blieben […]
Von Bernhard Trautvetter Die NATO misst für ihre Meinungsmache mit zweierlei Maß, um die Bevölkerung näher an den nuklearen Untergang heranzuführen: Was die NATO Russland vorwirft, praktiziert der NATO-Staat Türkei seit 1974 auf Zypern. Dennoch werden aktuelle Pläne zur Aufrüstung mit einer „Annexion“ durch Russland begründet. Die NATO erklärt seit Jahren, dass das Handeln Russlands […]
Corona: Wir bekommen die Pandemie nicht in den Griff, weil wir uns falsch verhalten? Das stimmt so nicht Von Ulrike Baureithel Holen wir die Oma aus dem Heim und laden die Enkelfamilie aus? Oder besuchen wir sie in der zugeteilten Stunde und lassen sie mit Tränen in den Augen zurück? Gehört die Freundin des Sohnes […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 107, Dezember 2020 ) Manche kennen ihn von unserer Tagung „We shall overcome!“ im Herbst 2017. Andere von Vorträgen oder Reden bei Kundgebungen. Am Bekanntesten ist er wohl durch seine sozialkritischen Beiträge, mit denen er im Südwestrundfunk zu hören ist. Die Rede ist von Paul Schobel, […]
Nach 15 Jahren endlich Rechtssicherheit im Rechtsstreit Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz Nach vier Jahrzehnten geheimdienstlicher Überwachung und insgesamt 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 14. Dezember 2020 die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen (BVerwG 6 C 11.18). Mit dieser Entscheidung bestätigt das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW […]
Im Februar verhandelt das höchste deutsche Strafgericht illegale Waffenexporte nach Mexiko. Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt. „Dass sich der BGH als höchstes […]
aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 107, Dezember 2020 In dieser Corona-Zeit ist Vieles, wie wir ja alle mehr oder weniger schmerzhaft erleben, keine Selbstverständlichkeit mehr. Für uns als Verein Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie hat das unter anderem Auswirkungen auf unsere geplanten Veranstaltungen gehabt, von denen wir einige […]
Trotz der Corona-Pandemie schließt die Bundesregierung in Deutschland weiter Krankenhäuser Von Joseph Steinbeiß Die Pressekonferenzen von Lothar Wieler, dem Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), haben für informierte Zuhörerinnen und Zuhörer zurzeit einen bitteren, um nicht zu sagen: toxischen Beigeschmack. Denn während Professor Wieler vor einer drohenden Überlastung der Krankenversorgung warnt und die Bevölkerung zu Achtsamkeit, Abstand […]
Von Katrin Warnatzsch – Soziale Friedensarbeit (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 107, Dezember 2020 ) Noch immer ist Corona-Zeit. Ob wir irgendwann erkennen, dass wir damit leben müssen? Ein neuer Umweltfaktor, mit spürbaren Auswirkungen, mehr, als die oft noch leichter für uns zu verdrängende Klimakatastrophe. Müssen wir dadurch nicht endlich zwangsweise die Veränderung einüben? […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 107, Dezember 2020 ) Liebe Freundinnen und Freunde, kaum stand der Wahlsieg von Joe Biden fest, schon bot Kanzlerin Angela Merkel den USA ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. Wir Deutschen und wir Europäer müssten mehr Verantwortung übernehmen, auch in Afrika und Osteuropa. Denn die […]