Aktive Einschränkungen

84 Treffer · Suche zu Meinungsfreiheit aus dem Jahr 2019 · Seite 1 von 5

Demokratie & Zivilgesellschaft

Stellungnahme der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. zur Kündigung der Geschäftsbeziehung durch die Bank für Sozialwirtschaft

Die Jüdische Stimme weigerte sich in all diesen Jahren trotz Kündigungsdrohungen durch die Bank und deren wiederholtem Vollzug, sich öffentlich von ihrer Unterstützung des legitimen zivilgesellschaftlichen Kampfes der palästinensischen Bevölkerung um ein würdiges Leben in Freiheit zurückzuziehen. Zum 31. Dezember kündigt die BfS zum zweiten und zum letzten Mal das Konto der Jüdischen Stimme für […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Erheben Sie Einspruch gegen Sprachregelungen für Hochschulen

Unterzeichnen Sie die Petition an die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Zusammenfassung: Die Mitgliederversammlung der HRK hat am 19. November einer Entschließung zugestimmt, die bekräftigt, was ohnehin selbstverständlich sein sollte: nämlich, dass „an deutschen Hochschulen … kein Platz für Antisemitismus“ sein darf. Gegen die Entschließung der HRK haben die Mitglieder unseres Bündnisses für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Synagogen-Gemeinde Köln: Unterlassungserklärung zur Verleumdung von Andreas Zumach

Der Genfer Journalist Andreas Zumach ist erneut erfolgreich juristisch gegen eine Verleumdungskampagne vorgegangen. Die Synagogen-Gemeinde Köln hat eine vollumfängliche Erklärung zur Unterlassung verleumderischer Aussagen über ihn abgegeben und zudem zur Übernahme sämtlicher Kosten. (Anlage PDF1 ) Die verleumderischen Aussagen standen in einem Schreiben des Vorstandes der Synagogen-Gemeinde vom 24.10.2019 an die Fraktionen der FDP und […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

UNO-Sonderberichterstatter rügen Anti-BDS-Beschluss

UNO für Menschenrechte, Bundestag dagegen Fünf UNO-Sonderberichterstatter rügen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags. Sonderberichterstatter Michael Lynk ruft zum Boykott von Produkten aus den illegalen Siedlungen auf und protestiert gegen das israelische Reiseverbot in die besetzten Gebiete. Wir weisen auch auf aktuelle Schreiben von Judith Bernstein und Rolf Verleger hin und erinnern an eine Stellungnahme des ehemaligen […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Zur Definition von Antisemitismus

Im Auftrag von medico international und der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Peter Ullrich ein wissenschaftliches Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ erarbeitet. Antisemitismus ist nach der Shoa nicht aus Deutschland, Europa und anderen Regionen der Welt verschwunden. Der antisemitische und rassistische Angriff des Rechtsterroristen Stephan B. am 9. Oktober in Halle auf eine Synagoge und einen Döner-Laden macht dies […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Überwacht und schikaniert

Jüdische Erfahrungen unter der Knute der deutschen Staatsräson der „Israelsolidarität“. Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld Von Susann Witt-Stahl Ihr Vater hat den Holocaust überlebt, Ihr Großvater wurde im KZ Sachsenhausen ermordet. In Ihren Liedern, die Sie mit Ihrer Band „Orchester Shlomo Geistreich“ aufführen, erinnern Sie an den Völkermord an den Juden. Dennoch hat die „Fachstelle […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Goldstein-Wolf widerruft ihre Verleumdungen über Andreas Zumach

Antisemitismus-Beauftragte von NRW weist „unwahre“ Behauptung der „jüdischen Aktivistin“ Malca Goldstein-Wolf zurück Von Andreas Zumach Die Antisemitismusbeauftragte von NRW, Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat die Behauptung von Malca Goldstein-Wolf, „jüdische Aktivistin“ (Selbstbezeichnung) aus Köln, als „unwahr“ zurückgewiesen, sie (Leutheusser-Schnarrenberger) würde ein Verbot von drei geplanten Vorträgen des Journalisten Andreas Zumach an den Volkshochschulen in Köln (am […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Es ist kein Antisemitismus, an die Leiden der Palästinenser zu erinnern

Die Wanderausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ sorgte auch wegen Antisemitismusvorwürfen für Furore. Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter von Baden-Württemberg, trat auf Seiten der Kritiker besonders hervor. Er verfasste für die Landesregierung einen Antisemitismus-Bericht, in dem die Nakba-Ausstellung ausdrücklich erwähnt wird. Die Ausstellung will nach Auffassung ihrer Initiatoren die Perspektive der Palästinenser in […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Offener Brief der „Jüdischen Stimme“ an Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter von Baden-Württemberg

Von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost Sehr geehrte Herr Blume, Sie haben die Wanderausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im 1. Antisemitismusbericht des Landes-Baden-Württemberg unter der Überschrift „Handlungsempfehlungen – Was tun im Kampf gegen Antisemitismus?“ im Absatz „Israelfeindlichen Antisemitismus stoppen“ genannt. Auch wenn sie von Ihnen nicht ausdrücklich als […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Stellungnahme der Jüdischen Stimme zum Vorhaben Andreas Geisels, andersdenkende Juden zu verfolgen

Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost zu den Vorhaben des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD): Anscheinend gehören wir nicht zu „unseren jüdischen Mitbürgern“. Wir sind die Juden, die Sie durch den Verfassungsschutz überwachen lassen wollen. Wir entsprechen nicht dem Judenbild, das Ihnen als Innensenator von Berlin vorschwebt. Maßen Sie sich wirklich an zu […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Münchner Gesinnungsschnüffelei

… beim Jubiläumskonzert im Gasteig Am 5. Oktober werden Nirit Sommerfeld und ihr Orchester Shlomo Geistreich mit einem Konzert im Münchner Gasteig ihr Bühnenjubiläum feiern: „20 Jahre Klezmeschugge“ . Karten gibt es hier . Anwesend sein werden auch Aufpasser, im Auftrag der Stadt München. Sie sollen beobachten, ob während der Veranstaltung „antisemitische Inhalte geäußert werden“. […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Ein weiteres deutsches Gericht entscheidet zugunsten von Anhängern der BDS-Bewegung

Am 13. September 2019 hat das Verwaltungsgericht Köln die Stadt Bonn angewiesen, den Deutsch-Palästinensischen Frauenverein e.V. zum jährlichen Bonner Kultur- und Begegnungsfest „Vielfalt! – Bonner Kultur – und Begegnungsfest“ zuzulassen. Die Stadt hatte den Verein wegen seiner Unterstützung der BDS-Bewegung für palästinensische Rechte ausgeschlossen. Nach Ansicht des Gerichts hat die Stadt Bonn „nicht einmal ansatzweise“ […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Solidarität mit Reiner Bernstein

Die Stimme des Historikers, Autors und Demokraten Dr. Reiner Bernstein aus München soll zum Schweigen gebracht werden. Die haltlosen Diffamierungen, die der Schauspieler Gerd Buurmann, die DIG-Stuttgart sowie der frühere Pressesprecher der israelischen Armee und heutige Mitarbeiter im israelischen Ministerium für Transport und Nachrichtendienste Arye Sharuz Shalicar in die Welt gesetzt haben, zielen darauf ab, […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Neugierige seien gewarnt

Von Reiner Bernstein Das Landgericht Stuttgart hat am 22. August 2019 die Deutsch-Israelische Gesellschaft Stuttgart und Umgebung, vertreten durch ihre Vorsitzende Bärbel Illi, verurteilt, bei Vermeidung eines „vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letzteres zur Vollstreckung am Vorstand, … […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Mischehen ein „zweiter Holocaust“?

Für den israelischen Erziehungsminister sind die Mischehen der US-Diaspora-Juden ein „zweiter Holocaust“. Von Christian Müller Antisemitismus, Judenhass, wird in einigen Ländern wieder öfter beobachtet, auch in Deutschland. Gleichzeitig wird aber der Begriff „Antisemitismus“ verwässert, denn mehr und mehr – vor allem in Deutschland – gilt auch Kritik an der Politik Israels unter Ministerpräsident Netanyahu als […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Grenzenlose Hysterie

Von Reiner Bernstein Wer seit nunmehr achtzig Jahren in Deutschland mit dem Familiennamen Bernstein herumläuft, bedarf keiner Belehrungen über das Ausmaß antijüdischer Ressentiments. Schon vor Jahren wurden wir aufgefordert, auf einem Formblatt den „Arier-Nachweis“ zu erbringen. Dennoch folgen wir nicht dem geradezu hysterisch auftretenden Antisemitismus-Verdacht, auch wenn mich ein gewisser Arye Sharuz Shalicar mit finanzieller […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Ein neues Gespenst geht um in Deutschland

Von Ilana Hammerman „Der neu-deutsche Antisemit“ heißt ein kürzlich in Deutschland erschienenes Buch. Sein Autor Arye Sharuz Shalicar ist jetzt unterwegs, um für sein Werk in ganz Deutschland zu werben. Die Reise wird von der Bundesregierung finanziert, genauer gesagt von ihrem Beauftragten für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus. Dieses Amt, das solch einen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Deutschland definiert den Begriff „Antisemitismus“ neu

Die deutsche Politik folgt immer öfter den Vorgaben der Israel-Lobby: Kritik an der Besatzungspolitik Netanyahus ist Antisemitismus. Von Christian Müller Ist Kritik an der Politik Netanyahus wirklich schon Antisemitismus? Infosperber hat die Besatzungspolitik von Netanyahu schon mehrmals kritisiert und damit auch die Frage, ob Israel-Kritik ein Ausdruck von Antisemitismus ist, schon wiederholt thematisiert . Dies […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

„Bank für Sozialwirtschaft, es steht es Ihnen nicht zu, über uns Jüdinnen und Juden zu urteilen“

Nach einer ersten Kündigung des Kontos der „Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost e.V.“ durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) im Jahr 2016, die aufgrund von Protesten zurückgenommen wurde, hat die BfS dieser jüdischen Organisation das Konto erneut gekündigt. Es gibt zahllose Protestbriefe an die Bank. Die „Jüdische Stimme“ veröffentlicht auf ihrer Website seit […]

Kirchen, Spiritualität & Frieden

Antisemitismusbeauftragte fördern Antisemitismus

Es wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bunderegierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. Der Artikel von Rolf Verleger stellt dem einige historische und sozialpsychologische Fakten gegenüber. Von Rolf Verleger Helga Drexler überlebte Hitlers […]