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715 Treffer · Suche aus dem Jahr 2019 · Seite 33 von 36
Von Ulrich Bausch In der Reutlinger Volkshochschule wird eine Ausstellung massiv angefeindet, die Flucht und Vertreibung der Palästinenser behandelt. Der Vortrag des Journalisten Andreas Zumach dort sollte verhindert werden. Der Autor dieses Beitrags leitet die Volkshochschule, er sieht die Meinungsfreiheit in der Israeldebatte in Gefahr. Andreas Zumach ist ein exzellenter Journalist und ein Ausnahmetalent in […]
Studie zu den humanitären Folgen von Drohnen Die humanitären Folgen von Drohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche Diskussion im Bundestag über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Über die Frage einer Bewaffnung von Drohnen sollten die Abgeordneten im Bundestag namentlich und nach ihrem Gewissen abstimmen. Das fordert die […]
Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will Von Christoph Butterwegge Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man „Hartz IV hinter sich lassen“ möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck […]
Zur Rettung des INF-Vertrages muss Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben Von Andreas Zumach Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenabkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die […]
Altersvorsorge Hubertus Heil will eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. Leistungsideologen bringt das auf die Palme Von Ulrike Baureithel Die Armut ist alt und weiblich, hieß es bis in die 90er Jahre. Damals beglückwünschten sich die Rentenversicherer noch, wenn der Anteil der Rentnerinnen sank, die auf Sozialhilfe angewiesen waren. Und auf Frauenpresseseminaren, die die damalige […]
23.-26. Mai 2019: Karlsruhe – Kehl/Straßburg – Bitche – Saarbrücken – Metz – Verdun – Luxemburg – Trier – Büchel – Bacharach – Mainz – Lorsch – Schwetzingen – Karlsruhe. Begleitend zu den Wahlen zum Europaparlament führt die Pacemakers Nuclearban Tour vom 23.-26. Mai 2019 durch Deutschland, Frankreich und Luxemburg, mit Start und Ziel in […]
Bundespräsident Steinmeier soll sich auf Reise für die Fortsetzung des Dialogs mit der Guerilla-Gruppe ELN und für Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen einsetzen Die Regierung Kolumbiens und die Guerilla-Gruppe ELN müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren, fordern deutsche Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen anlässlich der Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Wir verurteilen den Bombenanschlag auf die Polizeiakademie in Bogotá. Unsere […]
Was sagt das Völkerrecht zum Wirtschaftsboykott, zur politischen Einmischung und zu den Drohkulissen gegen Maduro? Von Urs P. Gasche Völkerrechts-Professoren erklären, dass ein militärisches Eingreifen der USA gegen die UN-Charta verstoßen würde. – Derweil freut sich Trumps Sicherheitsberater John R. Bolten bereits darauf, dass US-Ölkonzerne in Venezuela bald investieren und dort produzieren können. Seit sich […]
Steigende Kooperation trotz Kriegsverbrechen Von Jacqueline Andres Seit der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul Anfang Oktober 2018 bröckelt das Bild des Kronprinzen Mohamed Bin Salman (MBS) als Modernisierer und Reformer des Landes. Der dadurch entstandene öffentliche Druck hat zahlreiche Akteure aus der Politik und Wirtschaft in Zugzwang gebracht. Sogar […]
Die Opposition gegen Nicolás Maduro wird das Land in eine bessere Zukunft führen? Mitnichten: Gewalt, Korruption, Verfassungsbruch finden sich auf beiden Seiten Von Daniela Dahn In Venezuela ein „Klima der Unregierbarkeit“ schaffen, den Staat „lahmlegen“ und ausländische Interventionen befürworten: Eben so hat Juan Requesens die Ziele seiner Oppositionspartei Primero Justicia immer beschrieben. Darin war die […]
Wo Israel das Thema ist, ist nur Lob erlaubt. Das erlebte jetzt auch Andreas Zumach, der u.a. regelmäßig für Infosperber schreibt. Von Christian Müller Der Vortrag „Israels wahre und falsche Freunde“ war am 15. Mai 2018 abgesprochen und vertraglich festgehalten worden: Veranstalter: Evangelische Erwachsenenbildung Karlsruhe (EEB Karlsruhe) Referent: Andreas Zumach Datum: 6. Dezember 2018 Elf […]
Martin Luther King Jr. wandte sich mutig gegen den Vietnamkrieg. Wir müssen das Gleiche tun, wenn es um das gravierende Unrecht unserer Tage geht. Von Michelle Alexander, New York Times, 19.01.2019 Am 4. April 1967, genau ein Jahr vor seiner Ermordung, trat Pastor Dr. Martin Luther King Jr. an das Pult der Riverside Church in […]
Auszeichnung für friedenspolitisches Engagement Der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ erhält den Göttinger Friedenspreis 2019. Der mit 3.000 Euro dotierte Preis wird in diesem Jahr zum 21. Mal verliehen. Die öffentliche Veranstaltung beginnt am Sonnabend, 9. März 2019, um 11 Uhr in der Aula am Wilhelmsplatz. Die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden […]
Lateinamerikanische Wissenschaftler fordern demokratische Lösung und internationale Vermittlung Attac weist die Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident Venezuelas durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten zurück. Es sei ein Fehler, sich in dieser Frage an die Seite der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu stellen. Statt internationales Recht zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten […]
Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht. Von Andreas Zumach Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der […]
Von Jürgen Wagner Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 km, kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. Und auch das dürfte erst der Prolog für den nächsten Schritt […]
In einem offenen Brief fordern PRO ASYL und über 30 andere Organisationen verbindliche Regelungen zur Ausschiffung von Schutzsuchenden in Europa In dem von PRO ASYL mitgezeichneten Brief an Bundesjustizministerin Barley und Bundesinnenminister Seehofer fordern die Organisationen die Unterstützung von Such- und Rettungsmaßnahmen und eine Ende der Blockade von Schiffen, die Menschen aus Seenot gerettet haben. […]
Der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) verurteilt Antisemitismus ausdrücklich und kategorisch. Der ÖRK erachtet Antisemitismus als unvereinbar mit dem Bekenntnis zum christlichen Glauben und der Ausübung dieses Glaubens und versteht ihn als Sünde gegen Gott und die Menschheit. Erst kürzlich haben wir diese Verurteilung als Reaktion auf den tragischen Anschlag auf die Tree of Life-Synagoge […]
Nicht zuletzt angesichts des Aufstiegs nationalistischer Parteien und Bewegungen ist es ein bitter nötiges Anliegen, alle heutigen Formen des Antisemitismus zu bekämpfen. Doch wird auch in Deutschland unter dem Vorwand des Schutzes von jüdischem Leben legitime Kritik durch Organisationen und Personen an der seit 51 Jahren andauernden völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik Israels und deren verheerenden Folgen für […]
Klima- gegen Autoschutz, junge Elite gegen Mittelstand, Umwelt- gegen Sozialpolitik. Lässt sich das verknüpfen? Ein Versuch. Von Hanspeter Guggenbühl Gewiss, der Titel ist ein Kurzschluss. Die Gymnasiastinnen und Studenten in der Schweiz demonstrieren mit ihren Schülerstreiks nicht direkt gegen die neuen Gelben Westen, die in Deutschlands Städten gegen Diesel-Fahrverbote auf die Straße gehen. Und auch […]