Aktive Einschränkungen

7 Treffer · Suche zu Reiner Bernstein aus dem Jahr 2019

Demokratie & Zivilgesellschaft

Solidarität mit Reiner Bernstein

Die Stimme des Historikers, Autors und Demokraten Dr. Reiner Bernstein aus München soll zum Schweigen gebracht werden. Die haltlosen Diffamierungen, die der Schauspieler Gerd Buurmann, die DIG-Stuttgart sowie der frühere Pressesprecher der israelischen Armee und heutige Mitarbeiter im israelischen Ministerium für Transport und Nachrichtendienste Arye Sharuz Shalicar in die Welt gesetzt haben, zielen darauf ab, […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Neugierige seien gewarnt

Von Reiner Bernstein Das Landgericht Stuttgart hat am 22. August 2019 die Deutsch-Israelische Gesellschaft Stuttgart und Umgebung, vertreten durch ihre Vorsitzende Bärbel Illi, verurteilt, bei Vermeidung eines „vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letzteres zur Vollstreckung am Vorstand, … […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Grenzenlose Hysterie

Von Reiner Bernstein Wer seit nunmehr achtzig Jahren in Deutschland mit dem Familiennamen Bernstein herumläuft, bedarf keiner Belehrungen über das Ausmaß antijüdischer Ressentiments. Schon vor Jahren wurden wir aufgefordert, auf einem Formblatt den „Arier-Nachweis“ zu erbringen. Dennoch folgen wir nicht dem geradezu hysterisch auftretenden Antisemitismus-Verdacht, auch wenn mich ein gewisser Arye Sharuz Shalicar mit finanzieller […]

Bundeswehr & Militarisierung

Israel: unberührbar

Von Reiner Bernstein Das als einzige Demokratie in der Region gefeierte Israel geht den Weg in die Unberührbarkeit. Das Nationalstaatsgesetz für das jüdische Volk vom vergangenen Sommer bildet lediglich die Spitze des Eisberges, weil das „ewige Dilemma“ nie aufgearbeitet wurde: Israel ein Staat der Juden oder ein jüdischer Staat? Alle Ansätze zugunsten einer Verfassung nach […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Schwere Schlagseiten

Von Reiner Bernstein Der Bundestag hat am heutigen 17. Mai entschieden: Mit der Mehrheit aus Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ist der Antrag „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ ohne bindende Wirkung durchgegangen. Gegenstimmen kamen aus den Reihen der LINKEN und der Grünen. Die differenzierende Vorlage der LINKEN fand keine Zustimmung. Der […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

„Lebt weiter in Angst!“

Von Reiner Bernstein Im November 2018 stellte Arye Sharuz Shalicar, ehemals Sprecher der israelischen Armee und seit 2017 Mitarbeiter des Ministeriums für Transport und Geheimdienste, in der Münchner Israelitischen Kultusgemeinde sein Buch „Der neu-deutsche Antisemit“ vor. Im Werbetext der Gemeinde – wer trägt dafür die Verantwortung? – wurde darauf hingewiesen, dass der Reservemajor beruflich „auf […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Erneuter Eingriff in das Recht auf Meinungsfreiheit in München

Die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München hat am 17.03.2019 im EineWeltHaus München den Film „Broken“ in Anwesenheit des palästinensischen Regisseurs Mohammed Alatar gezeigt. Dies wurde aber erst durch eine erfolgreiche gerichtliche einstweilige Verfügung des Münchner Landgerichts möglich. Denn am 12.03.2019 hat das Kulturreferat der Stadt München in Person von Herrn Dr. Küppers dem EineWeltHaus mit Verweis auf […]