Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme Von Daniela Gschweng Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt […]
In Genf beraten UNO-Staaten ob die Entwicklung von autonomen tödlichen Waffensystemen verhindert werden soll. Von Andreas Zumach In der Geschichte der Entwicklung von Kriegsgerät zum Töten von Menschen und Zerstören von Sachwerten droht eine „dritte Revolution“. Nach der Erfindung des Schießpulvers im 15. Jahrhundert und der Entwicklung von Atombomben vor rund 80 Jahren sollen in […]
Bundesregierung muss Handlungsspielraum ausschöpfen Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert deutliche Anzeichen dafür, dass die Bundesregierung wissentlich Völkerrechtsverstöße der US-Regierung unterstützt. Deutsche Geheimdienstinformationen tragen möglicherweise zu Drohnenangriffen bei. Amnesty International kritisiert in dem neuen Bericht „Deadly Assistance: The role of European states in US Drone Strikes“ die Unterstützung, die Deutschland, England, die Niederlande und Italien den USA […]
Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer Der systematische Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg durch die Assad-Truppen, aber auch Rebellengruppen ist ein bitterer Fakt. Der Verweis darauf, dass es nicht bewiesen sei, ist hingegen ein zynisches Argument. Ein russisches Veto im UN-Sicherheitsrat […]