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751 Treffer · Suche aus dem Jahr 2018 · Seite 36 von 38
Die Türkei greift Syrien aus der Luft und mit Panzern an. Diese Völkerrechtsverletzung nennen große Medien nicht beim Namen. Von Urs P. Gasche Unser Genfer UNO-Korrespondent Andreas Zumach hat bereits gestern kommentiert: „Operation Olivenzweig“ ist gegen das Völkerrecht“ . Seit Längerem bombardiert die Türkei Stellungen der Kurden in Syrien, jetzt greifen sie am Boden mit […]
Afghanistan: Keine Sicherheit. Nirgendwo. Für vollständigen Abschiebestopp! Einladung zur Protestkundgebung Dienstag, 23.01.2018, 18.30 bis 19.30 Uhr, Stadtbrunnen Sigmaringer Straße in Gammertingen Ihre Mitwirkung zugesagt haben bisher Ines Fischer, Asylpfarrerin in Reutlingen, Bernd Geisler (Musik), Walter Märkle und Michael Schmid. Auch 2018 setzt die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan fort. Der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig meldet: „Air de […]
Erst am Wochenende hat ein schwer bewaffnetes Kommando, vermutlich der Taliban, den bislang größten Anschlag im Jahr 2018 in Kabul verübt. Mehr als 20 Menschen wurden im Hotel Intercontinental getötet. Mit diesem Anschlag haben die Taliban wieder einmal demonstriert, dass sie überall und zu jeder Zeit in Kabul zuschlagen können und die Vorstellung der deutschen […]
Die Bundesregierung ist mitverantwortlich für Erdogans Krieg und dessen Opfer. Mehr als verlogene Apelle zur Mäßigung hat sie nicht zu bieten. Von Andreas Zumach – Kommentar Deutschlands Nato-Verbündeter Türkei führt Krieg mit aus Deutschland gelieferten Panzern und anderen schweren Waffen. Und dies – wie schon seit Jahrzehnten – nicht mehr nur gegen die KurdInnen im […]
Von Institut für Theologie und Politik (ITP) Zu den Fragen, die uns angesichts von Braunkohleabbau und den damit einhergehenden ökologischen und sozialen Folgen die Menschen in der ganzen Welt, aber besonders hier in der Region umtreiben, hat Papst Franziskus in seiner Enzyklika, wie man ein päpstliches Lehrschreiben nennt, „Laudato Si“ wie in anderen Texten ein […]
Was die SPD in Sachen Rente, Pflege und Gesundheit mit der Union ausgehandelt hat, ist ein trauriger Witz Von Ulrike Baureithel „Ich will eine Bürgerversicherung“, verkündete die SPD-Linke Hilde Mattheis nach Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie brachte damit ihren Unmut über die Verhandlungen und ihren Widerstand gegen eine absehbare neue große Koalition […]
Von Otfried Nassauer Noch ist es nur ein Entwurf, vielleicht auch noch nicht der endgültige. Auch Donald Trump könnte noch Änderungen verlangen. Aber schon jetzt steht wohl bereits fest: Tailored, maßgeschneidert, so lautet der zentrale Begriff im neuen Nuclear Posture Review , der Blaupause für die nuklear Sicherheitspolitik, die derzeit für Trumps Präsidentschaft entworfen wird. […]
Von Franz Alt – Kommentar Welch ein Jubel als im Dezember 2015 alle Regierungen der Welt dem Pariser Klimaabkommen zugestimmt hatten! 195 Regierungen und ein großes Ziel: Klimaschutz! Die Welt hatte sich vielleicht zum ersten Mal als eine große Weltfamilie verstanden. Aber wo bleibt die Umsetzung der guten Absichten? Eine gewichtige Antwort auf diese entscheidende […]
Die Große Koalition zur Aufrüstung Von Jürgen Wagner An diesem Wochenende werden die Delegierten beim SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU abstimmen. Während vielerorts – völlig zurecht – argumentiert wird, die Sozialdemokraten hätten sich in den meisten sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen ziemlich unterbuttern lassen, wird den friedens- bzw. militärpolitischen Passagen des Sondierungspapiers […]
SPD und Union müssen Willen der Bevölkerung umsetzen: Schluss mit Glyphosat, Tierfabriken und weltweitem Höfesterben / Umwelt, Tiere und Bauernhöfe verzeihen keinen weiteren Stillstand Mit einem ohrenbetäubenden Kochtopf-Konzert fordern 33.000 Menschen bei der „Wir haben es satt!“-Demonstration zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin die kommende Bundesregierung zu einer neuen Agrarpolitik auf. „Die industrielle Land- […]
Von Uri Avnery ALS ICH Jasser Arafat im Sommer 1982 im belagerten Beirut zum ersten Mal traf, war Abu Mazen nicht bei ihm. Aber als ich Arafat ein paar Monate danach in Tunis besuchte, wünschte er, dass ich auch Abu Mazen kennenlernte. Es stellte sich heraus, dass Abu Mazen der für israelische Angelegenheiten zuständige Fatah-Führer […]
Vor dem SPD-Parteitag warnt PRO ASYL vor einem weiteren Anwachsen von Rassismus und Rechtspopulismus in Deutschland. Es ist zu befürchten, dass nach dem Durchmarsch der Hardliner innerhalb der Union Rassismus und Rechtspopulismus noch weiter zunehmen. Zuerst wurden mit immer neuen Gesetzesverschärfungen und diese anschließend noch überbietender Rhetorik die Rechtspopulisten innerhalb und außerhalb der Union groß […]
„Achtundsechzig, das ist das lustvolle Zähnefletschen des Gespenstes der Freiheit, der nachhaltige Schrecken für jede Art von Autoritäten und Bürokraten.“ Im Jahr 2018 ist es also 50 Jahre her, dass die 68er ihre Revolte begannen. Zu kaum einem anderen Inhalt, kaum einer anderen Bewegung gibt es so viele verschiedene, auch häufig verdrehte Berichterstattungen bis hin […]
Politisch hat sich der Arabische Frühling hier als einziges durchsetzen können. Doch wirtschaftlich geht es den meisten Tunesiern schlechter als vorher Von Sabine Kebir Wer immer noch an die Mär glaubt, Demokratie sorge automatisch für das soziale Wohlergehen der Bürger, schaue nach Tunesien. Es gilt zu Recht als das einzige Land, in dem sich der […]
Gammertingen: Für Dienstag, 23. Januar, ruft der Verein „Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.“ zu seiner 7. Protestkundgebung gegen die für diesen Tag geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan auf. Gefordert wird der Stopp dieses Abschiebungsflugs und aller weiteren Abschiebungen nach Afghanistan. Die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr am Stadtbrunnen in […]
Das Buch zeichnet das Bild eines kindischen, eitlen Präsidenten. Was es nicht anspricht: Trump setzt seine Ziele konsequent durch. Von Erich Gysling 321 Seiten dick ist „Fire and Fury“ von Michael Wolff im englischsprachigen Original – und alles, was man gegen diese gründliche Recherche sagen kann ist: Sie erschöpft sich etwas vor der Hälfte zwischen […]
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche bewertet die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international als „fatales Signal“. Der notwendige Politikwechsel für mehr Humanität und globale Gerechtigkeit sei nicht zu erkennen. Bekenntnisse zu den Menschenrechten seien bestenfalls in leeren Floskeln zu finden, die den konkret vereinbarten Maßnahmen widersprechen. „Die GroKo setzt klar auf Abschottung statt Ausgleich. Echte Fluchtursachenbekämpfung […]
Von Otfried Nassauer Diese Aussage überrascht: „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Der Satz ist in jenem Papier enthalten, mit dem CDU/CSU und SPD am 12. Januar 2018 ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche neue Große Koalition abgeschlossen haben. Zugleich wird in dem Papier angekündigt, die […]
Die US-Regierung hat gegenüber Teheran nicht mehr zu bieten als eine festgefahrene Politik der Schmähungen Von Konrad Ege Trump wäre nicht Trump, wollte er aus den Protesten im Iran für sich kein Kapital schlagen. Doch die Mittel zum Erfüllen des Traumes vom Regimewechsel sind begrenzt. Im Weg steht unbequeme Realpolitik. Beim Krieg gegen den sogenannten […]
Anlässlich der Vorlage des Sondierungspapiers zur Vorbereitung einer Großen Koalition am vergangenen Freitag zeigt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ enttäuscht über die ausbleibende friedenspolitische Richtungsänderung. Insbesondere das weitere Festhalten an den meisten Auslandseinsätzen der Bundeswehr, auch in Syrien, sei dem Friedensauftrag des Grundgesetzes nicht angemessen. Begrüßt werden hingegen Ansätze, die auf […]