Der Rückzug des Imperiums aus Syrien birgt Chancen und Risiken. Von Karin Leukefeld Donald Trump will kein neues Öl ins Feuer des Syrien-Konflikts gießen. Diese Entscheidung ist weniger durch Edelmut als durch innenpolitische Erwägungen motiviert. Kaum zeigt sich jedoch ein Präsident der USA in militärischen Fragen moderat, erhebt sich Widerstand – im eigenen Land wie […]
Die USA eskalieren die weltweite Lage und forcieren ein atomares Wettrüsten. Von Scott Ritter Trumps Ankündigung, den INF-Vertrag zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zu kündigen, treibt die Welt einen weiteren Schritt hin zur Möglichkeit einer atomaren Eskalation. Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow erklärte nun, Russland werde im Fall der Kündigung des INF-Vertrags die Länder als Ziel […]
Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme Von Daniela Gschweng Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt […]
Die Tyrannei der globalen Geldeliten zwingt uns eine Entscheidung auf: Wollen wir untergehen oder die Revolution? Empathielosigkeit, Unverbindlichkeit, Narzissmus, Egoismus, Habgier und vieles mehr. Chris Hedges sieht in der Kombination all dessen eine Pathologie der Super-Reichen, die uns vernichten wird, wenn wir Macht und Moral nicht zurückfordern. Von Chris Hedges Als ich zehn Jahre alt […]
Von Franz Alt – Kommentar Auf 1.600 Seiten haben die Klimabehörden der US-Regierung vor den Folgen der Klimaerhitzung für die stärkste Industriemacht der Welt gewarnt. Motto: „Der Klimawandel ist hier und passiert jetzt“. Der neue Bericht wird dem Klimaleugner Trump wohl nicht gefallen. Er hält die Klimaerhitzung für eine „Erfindung der Chinesen, um der US-Wirtschaft […]
Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. […]
Die Zeit der Einparteienregierung in Washington ist vorbei, auch wenn den Demokraten der große Triumph verwehrt bleibt Von Konrad Ege Ein Härtetest für die Stärke der Opposition waren diese Wahlen. Kann sie Donald Trump ausbremsen? Die Antwort ist ja. Ein Stück weit zumindest. Trumps Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Anders formuliert: Die Demokraten […]
Von Otfried Nassauer Er hat es schon wieder getan. Donald Trump, der Präsident der USA, hat gegen den Rat von Freund und Feind erneut angekündigt, einen bestehenden Rüstungskontrollvertrag einseitig aufzukündigen. Nach dem Atomabkommen mit dem Iran ist es jetzt der INF-Vertrag, aus dem Trump einseitig aussteigen will. Dieser 30 Jahre alte Abrüstungsvertrag mit Russland verbietet […]
Sowohl für Präsident Donald Trump als auch die Demokraten sind die Midterm Elections 2018 eine Schicksalswahl Von Konrad Ege Die Mutter zweier Kinder hat Tätowierungen am Arm. Diese kaschieren Narben von 2009, als die frühere Air-Force-Hubschrauberpilotin unter Beschuss kam in Afghanistan. Heute kandidiert Mary Ottilie „MJ“ Hegar in einem bislang stockkonservativen Wahlkreis in Texas als […]
Die Kündigung der INF-Verträge zwischen Russland und den USA ist eine bedrohliche Annäherung an die Urkatastrophe Von Lutz Herden In wenigen Tagen wird es 100 Jahre her sein, dass an der Westfront der Erste Weltkrieg zu Ende ging. Die Erinnerung daran dürfte die Frage streifen, wie es zu den Jahren des großen Sterbens kommen konnte. […]
„Abrüstungsverträge schaffen Sicherheit. Den INF-Vertrag einhalten! Dem Atomwaffenverbot beitreten!“ Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist angesichts der Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen, zutiefst besorgt. Sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden, wären Tür und Tor geöffnet für einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Europa. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, vermittelnd […]
Nobelpreisträger: USA und Russland gefährden Europa mit Atomwaffen Angesichts der aktuellen Eskalation im Atomwaffenstreit zwischen USA und Russland muss die Bundesregierung vermitteln und ein neues Wettrüsten in Europa verhindern. Das fordert die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Sie kritisiert die jüngste Ankündigung von US-Präsident Donald, den INF-Vertrag zur Kontrolle […]
Trump wirft Russland einen Verstoß gegen das INF-Abkommen vor. Der Streit über die atomare Abrüstung brodelt seit Jahren. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland aufkündigen . Moskau verstoße seit vielen Jahren gegen den 1987 geschlossenen Abrüstungsvertrag, sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada. Mit […]
Für eine politische Revolution braucht es keine Mehrheit in der Bevölkerung. Es braucht einen harten Kern und Steigbügelhalter Von Konrad Ege Ein Fazit zwei Jahre nach der Wahl von Donald Trump und wenige Tage nachdem der rechte Jurist Brett Kavanaugh im Obersten Gericht Platz genommen hat: Um in den Vereinigten Staaten eine „politische Revolution“ von […]
Der US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen – und dem UN-Generalsekretär widersprochen. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seine Rede zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu scharfen Attacken und neuen Sanktionsdrohungen gegen Iran genutzt. Zudem appellierte Trump an die nach New York gereisten Staats-und […]
Heute beginnt in New York die UN-Generalversammlung. Der US-Präsident nutzt sie wohl auch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von innenpolitischer Unbill abzulenken Von Andreas Zumach, Genf Mit „Dates“ im landläufigen Sinne hat Donald Trump vielfältige Erfahrungen und auch nachträglichen Ärger. Die Schweigegeldzahlung an Pornodarstellerin Stormy Daniels könnte nach einem eventuellen Sieg der Demokraten bei den Kongresswahlen […]
Zwei namhafte Helfer von Donald Trump sind auf dem Weg in den Knast. Und der Präsident selbst? Der feiert mit seinen Anhängern Von Konrad Ege Was für eine Woche: Geständnis von Michael Cohen, Paul Manafort schuldig gesprochen. Zwei namhafte Helfer von Donald Trump sind wohl auf dem Weg in den Knast. Eine Genugtuung für die […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Sanktionen der USA gegen Iran und ihre extraterritoriale Ausweitung auf die Wirtschaftsbeziehungen, die Firmen und Banken von Drittstaaten mit Teheran unterhalten, verstoßen gegen multilaterale Handelsverträge und gegen das Völkerrecht. Leidtragende sind die Menschen im Iran. Die EU und die Regierungen in Berlin, Paris und London waren zu feige, die […]
Das Treffen mit Putin hat wieder einmal gezeigt, dass Donald Trump in einer eigenen Welt lebt Von Konrad Ege Die Verbündeten in Europa sollten endlich zurande kommen mit dem Umstand, dass der Mann im Weißen Haus nach dem Motto „Trump zuerst und dann lange niemand“ agiert. Die Amerikaner müssen aufpassen auf ihre Demokratie. Die mediale […]
Ein neuer Richter am Obersten Gerichtshof kann das Land dauerhaft nach rechts rücken Von Konrad Ege Totenglocken läuten in den USA für die möglicherweise überzogene Hoffnung der Opposition, Gerichte würden den Mann im Weißen Haus ab und an im Namen von Verfassungsrecht und Gesetz bremsen. Nach dem Rücktritt von Richter Anthony Kennedy vom Obersten US-Gerichtshof […]