Alles, was seit 2000 im Magazin erschienen ist: Texte, Veranstaltungen und Aktionen. Eingrenzen nach Thema, Stichwort, Person, Organisation oder Jahr.
Aktive Einschränkungen
21 Treffer · Suche zu Bundeswehr aus dem Jahr 2018 · Seite 1 von 2
Die Kriegsübung der Nato gründet auf einer falschen Annahme. Sie provoziert Russland erst recht – und verschleudert außerdem Steuergelder. Von Andreas Zumach – Kommentar Die größte Kriegsübung der Nato seit dem Fall der Berliner Mauer ist gefährlich, provokativ und eine gigantische Verschleuderung von Steuergeldern aus den beteiligten 31 Staaten. Sie wird den neuen Kalten Krieg […]
Das Manöver „Trident Juncture“ ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt. Von Andreas Zumach Die Nato hat in der Nacht zum Donnerstag in Norwegen ihre größte Kriegsübung seit dem Fall der Berliner Mauer begonnen. Mit dem zweiwöchigen Manöver „Trident Juncture“ soll nach Auskunft von Nato-Militärs „die Zusammenarbeit […]
Ab heute und bis zum 7. November probt die NATO in Norwegen den Krieg gegen Russland. Das Manöver „Trident Juncture 2018“ gilt als die größte Militärübung der NATO seit Ende des Kalten Krieges. Mit dabei sind 50.000 Soldaten aus 31 NATO- und Partnerländern mit 150 Flugzeugen, 65 Schiffen und bis zu 10.000 Landfahrzeugen. Alleine die […]
Anlässlich der gestrigen Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak um ein weiteres Jahr zeigt sich die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ enttäuscht. Der Bundestag hat dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Mandates mit 361 Ja-Stimmen gegenüber 294 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt. Die Kampagne hat in den letzten zwei Wochen […]
Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsabstimmung zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks im Oktober 2018“ haben Mitglieder der Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“ gestern vor dem Brandenburger Tor protestiert. Im Anschluss zogen sie mit einem Banner vor den Bundestag. Ihre Forderung an die Abgeordneten: „Beenden Sie […]
Die Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den […]
Von Georg Rammer Eine deutsche Dominanz in Europa, 1989 von vielen Ländern gefürchtet, ist Realität. Der Exportweltmeister setzt eine rigorose Austeritätspolitik in der EU durch und sorgt für Förderung von Investoren und Freihandel im eigenen Interesse. Das günstige Umfeld für Investitionen der deutschen Konzerne wie auch der Zugang zu billigen Rohstoffen müssen allerdings militärisch gesichert […]
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an sogenannten Vergeltungsschlägen in Syrien. Umso mehr begrüßt die Kampagne die Ankündigung der SPD, einer Beteiligung […]
Unterschriften an SPD, Grüne und Linke überreicht Anlässlich der Haushaltsberatungen überreichte die Friedensbewegung heute an Politiker aus Regierungs- und aus Oppositionsfraktionen 90.000 Unterschriften gegen die Erhöhung des Rüstungsetats auf 2%. Lars Klingbeil, MdB SPD stellte sich dem Gespräch genauso wie Anton Hofreiter, MdB und Katja Keul von Bündnis 90/Die Grünen und Heike Hänsel, MdB und […]
Von Jürgen Wagner Man hätte es kaum für möglich gehalten, aber der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel, mit dem die beiden dominierenden Themen – die Debatte um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im Verhältnis zu Russland – abgearbeitet wurde, noch einmal auf neue Rekordhöhen hochzuschrauben. […]
Friedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung. Von Jürg Müller-Muralt Die führenden deutschen Friedenforschungsinstitute fahren der deutschen Regierung ordentlich in die Parade – mit moderaten Worten und höflichen Empfehlungen zwar, aber deutlich in der Sache. Die Experten halten die Außen- und Friedenspolitik Deutschlands generell für viel zu […]
Mahnruf der pax christi-Kommission Friedenspolitik an Abgeordnete des Deutschen Bundestags Über den Leasing-Vertrag zur Anschaffung hochentwickelter Drohnen des Typs Heron TP aus israelischer Produktion für die Bundeswehr werden am 13.06.2018 voraussichtlich der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abstimmen. Erstmals können diese Systeme bewaffnet und als Angriffs- und Vernichtungswaffen eingesetzt werden. Das eröffnet eine […]
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, steht der Absicht der Bundesregierung, die Bundeswehr mit waffenfähigen Drohnen auszustatten, „sehr kritisch“ gegenüber. „Hier sind völkerrechtliche, aber auch ethische Fragen in Bezug auf Kampfdrohnen noch völlig ungeklärt, um eine solche Entscheidung zu treffen“, warnt der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche. Zudem stehe […]
Von Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in den […]
Der Katholikentag in Münster zeigt erneut, dass von den Großkirchen ein Widerspruch gegen die Militarisierung der deutschen Politik nicht zu erwarten ist Von Peter Bürger Zu Recht wird der Katholikentag 2018 mit dem Motto „Suche Frieden …“ und ca. 90.000 Teilnehmenden in Medien und kirchlichen Gremien als ein erstaunlicher Erfolg bewertet. Der Katholik Horst Seehofer, […]
Von Jürgen Wagner Einmal mehr erweist sich Wolfgang Ischinger als Vordenker in Sachen Aufrüstung. Wie bereits in IMI-Standpunkt 2018/007 angesprochen, plädierte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 für einen „Kompromiss“ in Sachen Rüstungsausgaben: Nicht wie von den USA gefordert 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sollten in den Militäretat fließen, 1,5 Prozent sollten es […]
Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung auf Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien und den Irak erneuert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Gleichzeitig fordert sie alle Parlamentarier*innen auf, sich verstärkt für zivile Lösungen im Syrienkrieg und im Kampf gegen den Terrorismus […]
Von Victoria Kropp und Jürgen Wagner Bereits 2014 wurde in den deutschen Medien eine „Schrotthaufen-Debatte“ losgetreten, in der ein Artikel nach dem anderen die angeblich mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr mit Verweisen auf eine unzureichende finanzielle Ausstattung verknüpfte. Schon damals hieß es u.a., die Bundeswehr sei „stahlgewordener Pazifismus“ (Die Zeit), sie sei „Schrott“ (Bild), was kein […]
Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition Von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner Am 12. Januar 2018 hatten die Verhandler von CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und hielten die Ergebnisse in einem Sondierungspapier fest, dessen problematische außen- und sicherheitspolitischen Aspekte leider in der anschließenden Debatte kaum eine Rolle spielten (siehe IMI-Standpunkt 2018/002). Am […]
Die Große Koalition zur Aufrüstung Von Jürgen Wagner An diesem Wochenende werden die Delegierten beim SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU abstimmen. Während vielerorts – völlig zurecht – argumentiert wird, die Sozialdemokraten hätten sich in den meisten sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen ziemlich unterbuttern lassen, wird den friedens- bzw. militärpolitischen Passagen des Sondierungspapiers […]