Der Krieg gegen den IS scheint gewonnen, die Enttäuschung über den Westen wächst aber weiter Von Sabine Kebir Junge europäische Muslime, die 2012 und in den Jahren danach als Dschihadisten nach Syrien zogen, konnten sich zumindest hinsichtlich ihres Hauptziels, den Sturz des Regimes herbeizuführen, durchaus im Einklang mit den politischen Zielen des Westens wähnen. Einige […]
Von Uri Avnery NIEMAND HAT den Ausbruch des palästinensisch-israelischen Konflikts besser dargestellt als der Historiker Isaak Deutscher: Ein Mann lebt in einem Haus; das Haus gerät in Brand. Um sich zu retten, springt er aus dem Fenster. Er landet auf einem Passanten unten auf der Straße und verletzt ihn schwer. Zwischen den beiden entsteht bittere […]
Große Freude über Abschaltung des einen Reaktorblocks – Trauer und Wut über Weiterbetrieb von Block C Zur bevorstehenden Abschaltung von Block B des AKW Gundremmingen und dem Weiterbetrieb von Block C erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Das Aus für Block B in Gundremmingen erleben wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Es […]
Von Evelyn Rottengatter Am Beispiel Argentinien lässt sich so einiges über ein globales System ablesen, das dort in seiner ärgsten Form zu beobachten ist. Nicht nur im Bezug darauf, wie es Menschenrechte und Umweltbelange ignoriert, sondern auch, wie seitens der reichen Industrieländer darüber berichtet wird. Die Tatsache, dass Argentinien nun von Deutschland als erstes lateinamerikanisches […]
Am 29. Dezember 1908 wurde der evangelische Theologe Helmut Gollwitzer geboren. Der im Oktober 1993 im Alter von fast 85 Jahren verstorbene Gollwitzer trat nach der nationalsozialistischen Machtergreifung 1933 entschieden für die „Bekennende Kirche“ ein und war später unter anderem Wegbegleiter der Studentenbewegung wie der sozialen Bewegungen der 70er und 80er Jahre. Seinen Geburtstag nehmen […]
Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung zieht Bilanz für 2017 Die Zahl der kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit hat sich 2017 geringfügig verändert. Das geht aus Untersuchungen der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) der Universität Hamburg hervor. Demnach wurden 2017 insgesamt 31 Kriege und bewaffnete Konflikte geführt. Gegenüber dem Vorjahr verzeichnete die AKUF damit einen Rückgang von 32 auf 31 kriegerische Konflikte. […]
Von Andreas Zumach „Kein Mitglied der UNO soll mehr als maximal 10 Prozent ihres Haushalts finanzieren, damit die neue Weltorganisation nicht in zu starke Abhängigkeit von nur einem Land gerät.“ Dieser in weiser Voraussicht gemachte Vorschlag des schwedischen Botschafters bei der Gründungskonferenz der UNO im Juni 1945 stieß damals leider nicht auf Zustimmung. Er ist […]
Atomausstieg: Wer B sagt muss auch C sagen Mit der Abschaltung des Atomkraftwerkblocks Gundremmingen B Ende des Monats werden in Deutschland nur noch sieben Atomreaktoren in Betrieb sein. Die Ärzteorganisation IPPNW begrüßt die Abschaltung von Gundremmingen B, fordert aber gleichzeitig die umgehende Schließung des letzten deutschen Siedewasserreaktors Gundremmingen C. „Auch wenn das Risiko von Block […]
Die Hoffnung, durch Abschottung noch einmal davonzukommen, trügt. Von Thomas Gebauer Die Welt sei aus den Fugen geraten, heißt es heute allenthalben, Gefahren und Risiken überall. Mitunter überschlagen sich die Nachrichten von Kriegen und Terror, von Hunger, Klimawandel und politischer Unvernunft. Für Aufbauendes scheint dann kaum noch Platz zu sein. Die apokalyptisch anmutende Flut von […]
Von Franz Alt An Weihnachten feiern Christen den Friedensfürsten Jesus – zu Recht. Aber in der offiziellen Gemeinschafts-Bibel der katholischen und evangelischen Kirchen Deutschlands steht der Jesus- Satz „Ich bin nicht gekommen, Frieden zu bringen, sondern das Schwert“ (Matthäus 10,34). Kann ein Friedensfürst solchen Unsinn gesagt haben? Oder war Jesus ein Kriegstreiber? Weihnacht ist das […]
Von Thomas Nowotny In zweierlei Hinsicht erleben wir in diesen Tagen einen traurigen Geburtstag: Die Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ ist gerade ein Jahr alt geworden, und trotz fast 80.000 Unterschriften gehen die Deportationen nach Afghanistan weiter. Aber wir haben den politischen Preis dafür gemeinsam in die Höhe getrieben – und das werden wir 2018 […]
Von Paul Schobel Hungerküchen, Vesperkirchen und Wärmestuben könnten problemlos geschlossen werden – wenn Reiche ihre Steuern zahlen würden. Unser Autor fragt, wie viele Skandale denn noch aufgedeckt werden sollen, bis die Politik endlich für Gerechtigkeit sorgt. Vom Paradies auf Erden träumten einst Karl Marx und Genossen. Das gab ein böses Erwachen. Heute sind ganz andere […]
Weihnachten 2017: Der junge Mann aus Nazareth steht für einen wirklichen Neuanfang. Neuanfang bleibt immer möglich solange wir Lernende bleiben. Lernen bis zum letzten Atemzug. Das ist die wahre Weihnachtsbotschaft des jungen Flüchtlingskindes. Von Franz Alt – Kommentar Wo ist Hoffnung? Was ist Hoffnung? Wie geht Hoffnung? Vor 2.000 Jahren wurde in Bethlehem ein Kind […]
Von Uri Avnery JEDER, DER die Todesstrafe befürwortet, ist entweder ein vollkommener Narr, ein unverbesserlicher Zyniker oder er ist geistesgestört – oder alles zusammen. Es gibt für keinen dieser Defekte eine wirksame Therapie. Ich würde nicht einmal versuchen, sie zu heilen. Ein Narr versteht die überzeugende Evidenz der Schlussfolgerung nicht. Für einen Zyniker ist die […]
Die UNO-Generalversammlung verurteilt die Jerusalem-Entscheidung der Trump-Administration trotz Drohungen aus Washington. Von Andreas Zumach Trotz massiver Drohungen der Trump-Administration gegen fast alle 193 UNO-Staaten hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York am Donnerstagabend den völkerrechtswidrigen Entscheid des US-Präsidenten zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels mit Zwei-Drittel-Mehrheit verurteilt. 128 der 193 UNO-Staaten stimmten für […]
„Medienberichte über angeblich verfehlte Abschiebungsziele gehen an der Realität und den wahren politischen Herausforderungen vorbei: Dass die Menge der Abschiebungen und Ausreisen angesichts der drastisch gesunkenen Anzahl der Asylsuchenden zurückgeht, ist klar und kein Grund für Panikmeldungen. Viele Asylablehnungen betreffen derzeit afghanische Flüchtlinge. Diese Ablehnungen sind oft skandalös begründet. Aus guten Gründen dürfen diese Menschen […]
Das Institut für Theologie und Politik aus Münster ermutigt Kirchengemeinden zu Weihnachten zu einer entschiedenen Kirchenasylpraxis. In einer Stellungnahme vom 20.12.2017 hat das Münsteraner Institut für Theologie und Politik (ITP) angesichts der aktuellen Asylpolitik Kirchengemeinden vor Weihnachten ermutigt, an der Praxis des Kirchenasyls festzuhalten. Hintergrund hierfür ist, dass das Bundesinnenministerium (BMI) und die Innenminister der […]
Mit oder ohne Trump: Für die Republikaner ist Identitäts- vor allem Machtpolitik Von Konrad Ege Die Umfragewerte sinken. Doch Donald Trump ist aus eigener Sicht und der seiner Getreuen gar nicht schlecht gefahren mit seiner Orientierung an der rechten und weißen Basis. Die Rassensache steht dabei weit vorn. Nun lässt Alabama grüßen nach der Niederlage […]
Vor mehr als einem Jahr hatte das Hessische Finanzgericht Attac für gemeinnützig erklärt. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) der Beschwerde des Finanzamtes stattgegeben. Dies bedeutet, dass ein Revisionsverfahren stattfindet und Attac weiterhin nicht rechtskräftig als gemeinnützig anerkannt ist. BFH-Revisionen dauern durchschnittlich 18 Monate. Die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac geht damit ins fünfte Jahr. […]
Revision gegen Urteil des Hessischen Finanzgerichts zugelassen / Attac: Altmaier muss Schäuble-Weisung an Frankfurter Finanzamt zurücknehmen Das Bundesfinanzministerium behindert weiterhin die Arbeit von Attac und beharrt auf einer Revision des Urteils des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, das dem globalisierungskritischen Netzwerk 2016 eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. Wie am gestrigen Dienstag bekannt wurde, lässt der Bundesfinanzhof […]