Von Evelyn Rottengatter Am Beispiel Argentinien lässt sich so einiges über ein globales System ablesen, das dort in seiner ärgsten Form zu beobachten ist. Nicht nur im Bezug darauf, wie es Menschenrechte und Umweltbelange ignoriert, sondern auch, wie seitens der reichen Industrieländer darüber berichtet wird. Die Tatsache, dass Argentinien nun von Deutschland als erstes lateinamerikanisches […]
Die Hoffnung, durch Abschottung noch einmal davonzukommen, trügt. Von Thomas Gebauer Die Welt sei aus den Fugen geraten, heißt es heute allenthalben, Gefahren und Risiken überall. Mitunter überschlagen sich die Nachrichten von Kriegen und Terror, von Hunger, Klimawandel und politischer Unvernunft. Für Aufbauendes scheint dann kaum noch Platz zu sein. Die apokalyptisch anmutende Flut von […]
Vor mehr als einem Jahr hatte das Hessische Finanzgericht Attac für gemeinnützig erklärt. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) der Beschwerde des Finanzamtes stattgegeben. Dies bedeutet, dass ein Revisionsverfahren stattfindet und Attac weiterhin nicht rechtskräftig als gemeinnützig anerkannt ist. BFH-Revisionen dauern durchschnittlich 18 Monate. Die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac geht damit ins fünfte Jahr. […]
Revision gegen Urteil des Hessischen Finanzgerichts zugelassen / Attac: Altmaier muss Schäuble-Weisung an Frankfurter Finanzamt zurücknehmen Das Bundesfinanzministerium behindert weiterhin die Arbeit von Attac und beharrt auf einer Revision des Urteils des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, das dem globalisierungskritischen Netzwerk 2016 eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. Wie am gestrigen Dienstag bekannt wurde, lässt der Bundesfinanzhof […]
„Manchmal denke ich, dass ihr tut, was Jesus tat“ (Papst Franziskus). Wie die Sozialen Bewegungen eine Kirche der Armen zum Kampf um neue gesellschaftliche Verhältnisse anstiften könnten Von Benedikt Kern Bereits drei Mal hat sich Papst Franziskus mit linken Sozialen Bewegungen aus aller Welt getroffen und sie darin bestärkt, für eine progressive Veränderung „von unten“ […]
Europäisches Attac-Netzwerk verurteilt Ausschluss zahlreicher WTO-Beobachter Als einen Akt polizeistaatlicher Willkür hat das Europäische Attac-Netzwerk den Ausschluss zahlreicher kritischer Beobachter sozialer Bewegungen vom WTO-Gipfel in Buenos Aires sowie die Verhängung von Einreiseverboten für Vertreter von Nichtregierungsorganisationen verurteilt. Insbesondere die mehrstündige Festnahme von Petter Titland Slaatrem, Präsident von Attac Norwegen, und dessen Abschiebung nach Brasilien werden […]
Am 9.12.2017 haben sich in Stuttgart um die 1.700 Menschen versammelt. Die Teilnehmenden demonstrierten gegen die deutsche Abschottungs- und Abschiebepolitik und machten auf die Verantwortung Deutschlands bei der Verursachung von Flucht aufmerksam. Ein breiter Zusammenschluss von über 60 Organisationen hatte zur Demonstration aufgerufen. Mit musikalischen Beiträgen, Reden und Durchsagen, Flyern und ausdrucksstarken Parolen wurde ein […]
Größter CO2-Emittent Europas muss sich für Klimaschäden verantworten Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm, die Klage des peruanischen Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE zuzulassen. Der Bauer aus Huaraz am Fuß der Anden gibt RWE-Kohle-Kraftwerken die Mitschuld an einer Gletscherschmelze in seiner Region. Er fordert von dem Energiekonzern Schadensersatz, um Vorsorgemaßnahmen […]
Von Franz Alt – Kommentar Schwaben gelten gemeinhin als sparsam. Aber gilt das immer? Auch bei Stuttgart 21? Vor 23 Jahren begann die Planung des Tiefbahnhofs. Damals sollte das Prestigeprojekt einiger Politiker 2.4 Milliarden Euro kosten und 2020 vollendet sein. Inzwischen rechnet die Deutsche Bahn mit 7.6 Milliarden Euro Kosten, der Bundesrechnungshof sogar mit bis […]
Stellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, hat schon während seines Wahlkampfes das „Iran-Atomabkommen“ als „das schlechteste Abkommen“ angeprangert, „das die USA je abgeschlossen haben“. Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie am 13. Oktober hat er das Abkommen massiv […]
In einem deutlichen und dringenden Abrüstungsaufruf wendet sich ein ungewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis an Öffentlichkeit. Dazu zählen der Nobelpreisträger Paul Crutzen, die Gewerkschaftsvorsitzenden Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Michaela Rosenberger (NGG) und Marlis Tepe (GEW), die Theologin Margot Käßmann, führende Vertreter der Umweltbewegung wie der DNR Vorsitzende Kai Niebert und der BUND Vorsitzende Hubert […]
Der Papst, die Kirche der Armen und Perspektiven für eine Theologie der Befreiung in Europa Von Philipp Geitzhaus und Julia Lis Wer über Befreiungstheologie heute nachdenken will, gar über eine Befreiungstheologie in und für Europa wird nicht umhin kommen, zunächst einmal zu konstatieren, dass dies aus einer Situation der Schwäche heraus passiert. Linkes Christentum ist […]
Zusammenfassung des Vortrags von Paul Schobel bei der von Lebenshaus Schwäbische Alb veranstalteten Tagung „’We shall overcome!’. Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge“ am 14.10.2017 in Gammertingen Von Paul Schobel, Betriebsseelsorger i. R. Herkunft und Kindheit Kurz vor Kriegsbeginn 1939 bin ich in Rottweil als ältestes von sechs […]
42 ehrenamtliche Initiativen, 59 Einzelpersonen und der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg sind die Erstunterzeichner des offenen Briefes „Wir Ehrenamtliche fordern: Kein Rollback in der Flüchtlingspolitik!“, der am 17.10.2017 an die baden-württembergischen Verhandlungsteilnehmer*innen der Sondierungsgespräche für eine mögliche „Jamaika-Koalition“ versendet wurde. In ihrem offenen Brief stellen sie 13 konkrete Forderungen, wie die Wiedereinsetzung des Familiennachzugs, ein Ende der […]
Preisverleihung am Freitag in Basel Am Freitag erhält der Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt Jochen Stay in Basel den „Nuclear Free Future Award“ in der Kategorie „Besondere Anerkennung“. Der Preis wird seit 1998 weltweit an Menschen verliehen, die sich erfolgreich für eine Welt ohne Atomwaffen und Atomenergie einsetzen. Die weitere Preisträgerinnen und Preisträger in diesem Jahr […]
Nach dem G 20-Gipfel in Hamburg veröffentlichte Albrecht von Lucke in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ den Artikel „Die neue Linke und die alte Gewaltfrage“ . Die dort aufgeworfenen Fragen sind brisant: Ist das Gewaltmonopol des Staates in einer Demokratie zu respektieren? Und sollte sich die Linke nach der „Randale“ im Schanzenviertel verschärft […]
Der strategische Einfluss der gewaltfreien Aktionsgruppen auf die Geschichte der Anti-AKW-Bewegung Der „Atomausstieg“ in Deutschland bis 2022 umfasst nicht alle Atomanlagen – nicht etwa die Urananreicherungsanlage in Gronau und damit den Export. Auch die vorgesehenen Stilllegungen sollte die Anti-Atom-Bewegung z.B. durch das Blockieren von Atommülltransporten beschleunigen. Die Anti-AKW-Bewegung hat in mehr als 40 Jahren Kampf […]
Soziale Bewegungen stark und lebendig / Große Europa-Konferenz in 2018 Mit mehr als 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Europa und vielen anderen Ländern geht die Europäische Sommeruniversität (ESU) des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in Toulouse am heutigen Sonntag zu Ende. Damit sind zu dem internationalen Bildungs- und Vernetzungstreffen sozialer Bewegungen doppelt so viele Menschen wie […]
„Radikal“ – der Kampfbegriff einer vermeintlichen Mitte, die ihre Seele an eine radikal destruktive Ideologie verkauft hat: den Neoliberalismus. Mit dem Etikett „radikal“ werden Menschen verunglimpft, die sich grundsätzlich und leidenschaftlich mit den Gegebenheiten auseinandersetzen, werden rechte Mörder mit linken Vermummten gleichgesetzt, mitfühlende Veganer mit grausamen Dschihadisten. Mit dem Kampfbegriff „radikal“ grenzt der „ganz normale […]
Kurz nach der Razzia gegen Amnesty International in der Türkei unterzeichneten die G20 eine gemeinsame Erklärung zur Terrorismusbekämpfung Von Christoph Marischka Bereits am 5. Juli stürmte die türkische Polizei einen Workshop von Amnesty International in Istanbul und nahm alle zehn Anwesenden fest, darunter der deutsche Aktivist und Dokumentarfilmer Peter Steudtner und die Direktorin der türkischen […]