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32 Treffer · Suche zu Demokratie/Bürgergesellschaft aus dem Jahr 2017 · Seite 1 von 2
Vor mehr als einem Jahr hatte das Hessische Finanzgericht Attac für gemeinnützig erklärt. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) der Beschwerde des Finanzamtes stattgegeben. Dies bedeutet, dass ein Revisionsverfahren stattfindet und Attac weiterhin nicht rechtskräftig als gemeinnützig anerkannt ist. BFH-Revisionen dauern durchschnittlich 18 Monate. Die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac geht damit ins fünfte Jahr. […]
Revision gegen Urteil des Hessischen Finanzgerichts zugelassen / Attac: Altmaier muss Schäuble-Weisung an Frankfurter Finanzamt zurücknehmen Das Bundesfinanzministerium behindert weiterhin die Arbeit von Attac und beharrt auf einer Revision des Urteils des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, das dem globalisierungskritischen Netzwerk 2016 eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. Wie am gestrigen Dienstag bekannt wurde, lässt der Bundesfinanzhof […]
Konstantin Wecker setzt sich für den dauerhaften Erhalt der Paul-Wulf-Skulptur ein Von Freundeskreis Paul Wulf Sage Nein! Wenn sie jetzt ganz unverhohlen Wieder Nazi-Lieder johlen, Über Juden Witze machen, Über Menschenrechte lachen, Wenn sie dann in lauten Tönen Saufend ihrer Dummheit frönen, Denn am Deutschen hinterm Tresen Muss nun mal die Welt genesen, Dann steh […]
Auszüge des Vortrags von Clemens Ronnefeldt bei der von Lebenshaus Schwäbische Alb veranstalteten Tagung „’We shall overcome!’. Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge“ am 14.10.2017 in Gammertingen Von Clemens Ronnefeldt Zu den Wurzeln meines friedenspolitischen Engagements Ich wurde 1960 geboren als drittes von vier Kindern. Mein Vater, Jahrgang […]
Spätestens seit George Orwell wissen wir, dass Sprache – bzw. die Möglichkeit ihrer Verdrehung – ein Machtinstrument erster Güte ist. Die „Wahrheitsministerien“ unserer Zeit leisten im Moment ganze Arbeit. Mit dem Slogan „Sozial ist, wer Arbeit schafft“ könnte sich wohl auch ein Sklavenhalter aus den Zeiten von „Onkel Toms Hütte“ rechtfertigen. Und mit dem Schlagwort […]
Die Bundestagswahl 2017 und der Pestgeruch des Faschismus Von Bernd Drücke – Kommentar, 25.9.2017 12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete sitzen in den nächsten vier Jahren im Bundestag und forcieren zusammen mit ihren mindestens 300 MitarbeiterInnen Homophobie, Islamophobie, Antisemitismus, Rassismus und Sexismus. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Gleich nach Verkündung […]
Nach dem G 20-Gipfel in Hamburg veröffentlichte Albrecht von Lucke in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ den Artikel „Die neue Linke und die alte Gewaltfrage“ . Die dort aufgeworfenen Fragen sind brisant: Ist das Gewaltmonopol des Staates in einer Demokratie zu respektieren? Und sollte sich die Linke nach der „Randale“ im Schanzenviertel verschärft […]
Soziale Bewegungen stark und lebendig / Große Europa-Konferenz in 2018 Mit mehr als 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Europa und vielen anderen Ländern geht die Europäische Sommeruniversität (ESU) des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in Toulouse am heutigen Sonntag zu Ende. Damit sind zu dem internationalen Bildungs- und Vernetzungstreffen sozialer Bewegungen doppelt so viele Menschen wie […]
Die gelungene Gewaltfreie Aktion Nürnberger Schüler*innen Pro Asyl schätzt, dass die „Festung Europa“ seit 1996 bereits über 60.000 Menschenleben gefordert hat. Allein 2016 sind über 5.400 Menschen durch die Abschottungspolitik der EU umgekommen. Die Menschenrechtsorganisation geht davon aus, dass alle 90 Minuten ein Mensch im Mittelmeer auf der Flucht nach Europa ums Leben kommt. Auch […]
Von Holdger Platta Zum Rechtsstaatsverständnis einer Zeitungsredaktion. Die Lektüre von zwei, drei Tageszeitungen heute Morgen hat mir wieder einmal gezeigt, wieso es eine Website wie „Hinter den Schlagzeilen“ (HdS) geben muss! Und: dass wir dankbar sein können dafür, nicht ganz allein kämpfen zu müssen für Wahrheit im Medienbetrieb. Es geht, noch einmal, um Gewalttaten beim […]
„Radikal“ – der Kampfbegriff einer vermeintlichen Mitte, die ihre Seele an eine radikal destruktive Ideologie verkauft hat: den Neoliberalismus. Mit dem Etikett „radikal“ werden Menschen verunglimpft, die sich grundsätzlich und leidenschaftlich mit den Gegebenheiten auseinandersetzen, werden rechte Mörder mit linken Vermummten gleichgesetzt, mitfühlende Veganer mit grausamen Dschihadisten. Mit dem Kampfbegriff „radikal“ grenzt der „ganz normale […]
Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision eingelegt Der Rechtsstreit um die Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac geht weiter. Das Bundesfinanzministerium hat das Finanzamt Frankfurt angewiesen, Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision beim Bundesfinanzhof trotz des klaren Urteils des Hessischen Finanzgerichts einzulegen. Diesem Urteil zufolge ist das Engagement von Attac gemeinnützig und dient unter anderem der […]
SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ute Finckh-Krämer im Gespräch im Café #Friedenswege bei der Weltausstellung Reformation in Wittenberg Seit 2013 ist sie als Pazifistin in der Politik, genauer im Deutschen Bundestag, tätig: Dr. Ute Finckh-Krämer aus Berlin. Schon seit ihrer Schulzeit ist sie friedenspolitisch aktiv, in der Friedensbewegung oder in Friedensverbänden. Nun ist sie Obfrau der SPD im […]
Demonstrationsbeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie in Hamburg vom 2. – 8. Juli 2017 Von Elke Steven Mit insgesamt 43 Demonstrationsbeobachter*innen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir wollen den einseitigen Polizeiberichten genaue Darstellungen der Abläufe entgegenstellen. Unser […]
Der Aktionskreis ChristInnen gegen G20 hat sich an der Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20? beteiligt und einen Einspruch in die aktuellen Diskussionen zum G20 Gipfel veröffentlicht , den wir hier zur Verfügung stellen. Sie hatten es sich so schön vorgestellt in Hamburg: Für einen dreistelligen Millionenbetrag eine obszöne Inszenierung der Macht und Mächtigen zu organisieren. […]
Die Qualität von Politiker- und Medienkommunikation bemisst sich nicht nur danach, was gesagt wird; mindestens ebenso wichtig ist, was nicht gesagt wird. Die wichtigste Frage im Zusammenhang mit den Krawallen von Hamburg, so unser Autor Ludwig Schumann, wurde jedenfalls von niemandem gestellt: Warum radikalisieren sich junge Menschen derart, und wo liegt bei all dem die […]
Keine Gewalt, von welcher Seite auch immer! Konstantin Wecker lässt sich von der Krawall-Lust Hamburger Autonomer nicht anstecken und bleibt bei seiner pazifistischen Grundüberzeugung. Warum aber ist in den Medien viel mehr von Sachbeschädigung und Körperverletzung (schlimm genug!) „draußen“ die Rede als von der mörderischen Politik der Damen und Herren „drinnen“? Und warum wissen Politiker […]
Finanzmärkte, Klima, Welthandel: G20 versagt auf ganzer Linie Die Ergebnisse der deutschen G20-Präsidentschaft sind aus Sicht des globalisierungskritischen Netzwerks Attac ein Desaster für eine gerechte Globalisierung. „Die Bilanz des G20-Gipfels unter der deutschen Präsidentschaft ist desaströs. Die G20 setzt weiter auf ungerechte Welthandelsregeln und die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur. Eine echte Regulierung der Finanzmärkte wird nicht […]
Vielfältiger und bunter Protest zeigt Haltung für Demokratie und Versammlungsfreiheit / Antwort auf die sinnlose Zerstörung der vergangenen Nacht und vorangegangene Polizeigewalt 76.000 Menschen sind am heutigen Samstag unter dem Motto“ Grenzenlose Solidarität statt G20″ in einem lauten, bunten und vielfältigen Demonstrationszug durch Hamburg gezogen. Derzeit läuft die Abschlusskundgebung auf dem Millerntorplatz im Stadtteil St. […]
Kirchen und Schauspielhaus lassen Protestteilnehmer übernachten / Einladung an alle Hamburgerinnen und Hamburger, bei der Demo am Samstag Haltung für Demokratie zu zeigen Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Unterstützung aus der Hamburger Zivilgesellschaft für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der G20-Proteste in der Hansestadt. „Wir freuen uns, dass das liberale Hamburg Haltung zeigt für Demokratie […]