Atomausstieg mit Klimaschutz wird immer schwerer Von Hans-Josef Fell Das Fraunhofer ISE hat den Bericht „Stromerzeugung in Deutschland im Jahr 2016“ veröffentlicht. Darin wird die Stromerzeugung aus den verschiedenen Energiequellen in 2016 dargestellt. Der Bericht zeigt deutlich, dass die Ausbremsungsstrategie der Bundesregierung nun ihre Wirkung zeigt: Die Ökostromproduktion stagniert. Dies lässt sich auf den geringen […]
Evangelische Friedensverbände würdigen Martin Niemöller, der am 14. Januar 125 Jahre alt geworden wäre Als steten und wichtigen Mahner für Frieden und Versöhnung haben evangelische Friedensverbände Martin Niemöller gewürdigt. Der evangelische Theologe wäre am 14. Januar 125 Jahre alt geworden. „Mit seinem unermüdlichen Eintreten für den Frieden unter den Völkern und einem entschiedenen christlichen Pazifismus […]
Von Franz Alt – Kommentar „Die japanische Atomenergie ist am Ende“ titelt die „Zeit“ in ihrer Neujahrsausgabe. Auch französische, schweizerische und englische Atomkraftbetreiber haben immer größere finanzielle Schwierigkeiten. Ohne staatliche Gelder geht nirgendwo mehr ein Atommeiler ans Netz. Deutschland steigt bis 2022 komplett aus der Atomkraft aus. Die „Japan Times“ prophezeit, dass Japans Premierminister Abe […]
Von Roland Rottenfußer und Monika Herz Ein Gefängnissystem „braucht“ Gefangene, so wie ein Feuer darauf angewiesen ist, dass beständig Holzscheite nachgelegt werden. Es „muss“ also immer Straftaten geben. Nicht wegen des unausrottbaren Bösen in den Köpfen der Menschen, sondern wegen der Arbeitsplätze derer, die an eben diesem Bösen Lohn und Brot haben. Nach dieser Logik […]
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert Pläne zur Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als „sichere Herkunftsstaaten“ Kommentar von Seán McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat gegenüber der Rheinischen Post gesagt , dass er einen erneuten Anlauf zur Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als „Sichere Herkunftsstaaten“ begrüßen würde. Unmittelbarer Anlass ist, dass eine große […]
Von Uri Avnery IM ZWEITEN WELTKRIEG, als deutsche Bomber Britannien in Angst und Schrecken versetzten, bot ihnen eine kleine Gruppe tapferer Flugzeugführer die Stirn. Ihre Lebenserwartung war in Tagen zu bemessen. Einmal entwarf ein Genie des Propagandaministeriums ein Plakat, auf dem gefragt wurde: „Wer hat Angst vor der deutschen Luftwaffe?“ Als es in einem der […]
Zeitgeschichte: Eine Vietnam-Demonstration in Westberlin wird zum Labor der Außerparlamentarischen Opposition (APO). Rudi Dutschke nennt es Kulturrevolution und Selbsterziehung Von Michael Jäger Am 10. Dezember 1966, so liest man häufig, habe Rudi Dutschke die „Außerparlamentarische Opposition“ ausgerufen. Das wäre auf den Tag genau vor 50 Jahren gewesen. Als APO, so die gängige Abkürzung, bezeichneten sich […]
Die Politiker, die die Militärregierung über die Palästinenser fortsetzen, hätten neben dem jungen Soldaten, den sie nach Hebron geschickt hatten, damit er dort ihre schmutzige Arbeit tut, auf der Anklagebank sitzen müssen. Es war richtig und angemessen, dass das Militärgericht so urteilte, wie es geurteilt hat. Der Soldat Elor Azaria hatte bewusst einen schwer verwundeten […]
USA: Noch wirken Demokraten und Linke ziemlich ratlos, wie sie mit dem „Regime Trump“ umgehen sollen Von Konrad Ege Ein großes Fragezeichen in der US-Politik: Was wird das mit der Opposition gegen das kommende Regime? Der neue Staatschef ist schwer zu packen. Donald Trump tun selbst Vorwürfe von russischem Hacking anscheinend nicht weh. Er verspottet […]
Mohssen Massarrat wendet sich in einem offenen Brief an den deutsch-iranischen Schriftsteller Navid Kermani. Er hatte am 24.12.2016 in einem Deutschlandfunk-Interview die Friedensbewegung anlässlich des Kriegseinsatzes von Russland und Iran kritisiert, zu Unrecht wie er meint. Navid Kermani ist mittlerweile in Deutschland eine moralische Instanz, dessen Wort daher auch großes Gewicht beigemessen wird. Deshalb ist […]
In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) plädiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine weitreichende Neustrukturierung der Sicherheits- und Ausländerpolitik. Seine Konzepte sind jedoch keinesfalls praktikabel und rechtsstaatlich fragwürdig. Der Bundesinnenminister setzt vor allem auf Zentralisierung. In seinem Gastbeitrag schlägt er vor, die Landesverfassungsschutzämter aufzulösen, somit das Bundesamt für Verfassungsschutz zu stärken und […]
Konstantin Wecker ruft zum Neujahrsfest zum Widerstand auf: gegen Verhältnisse, die sich 2016 noch schlimmer und bedrängender gezeigt haben: Rassismus etwa, die Verweigerung von Hilfe für Not Leidende, der Abbau von Bürgerrechten und anderes. Überraschende ist die Kombination mit „Poesie“. Versucht ein Liedermacher da nicht, zwei Begriffe zusammenzuzwingen, die nicht zusammengehören? Nein, denn Poesie ist […]
Jetzt transatlantischen Appell online unterschreiben! Die wachsenden Spannungen zwischen der NATO und Russland beunruhigen viele Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks. Unter dem Motto „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ haben Persönlichkeiten aus Politik und Zivilgesellschaft aus Deutschland und den USA einen transatlantischen Appell für eine neue Entspannungspolitik […]
Von Emran Feroz Während die Türkei immer mehr ins Chaos zu sinken droht, haben türkische Soldaten in Deutschland um Asyl gebeten. Richtig gelesen. Angehörige eines NATO-Staates haben in einem anderen NATO-Mitgliedsstaat Asyl beantragt. In diesem Kontext muss man sich zu Recht folgende Frage stellen: Was ist hier eigentlich los? Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass […]
Von Franz Alt Die meisten Deutschen sind entsetzt und erschüttert über die menschliche, militärische und politische Tragödie in Syrien. Wie viele von uns fragen sich aber, welchen Anteil Deutschland selbst an diesem Leid und Krieg hat? Kriege können nur mit Hilfe von Waffen geführt werden. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt und zwar schon […]
Über 5.000 Flüchtlinge und Migranten kamen in diesem Jahr im Mittelmeer ums Leben. Unbeirrt gleichgültig hält man in Brüssel aber an Allianzen zur Fluchtverhinderung fest – während die Todesrate steigt. Jeder 41. Flüchtling stirbt bei Überfahrt 5.022 tote Flüchtlinge im Mittelmeer dieses Jahr (UNHCR; Stand: 29.12.) – das sind noch einmal deutlich mehr als die […]
