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856 Treffer · Suche aus dem Jahr 2017 · Seite 4 von 43
PRO ASYL fordert: Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden PRO ASYL protestiert entschieden gegen die für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Abschiebungen nach Afghanistan basieren auf faktenfreien Spekulationen, die Menschenleben gefährden. Sie sind in keiner Weise mit der sich immer weiter verschärfenden Lage im Land zu vereinbaren. PRO ASYL kritisiert, dass trotz einer ausstehenden […]
Warum von der Afrikapolitik der Bundesregierung nichts Gutes für Afrika zu erwarten ist. Von Anne Jung „Europa hat seine Afrikapolitik an kurzfristigen Wirtschafts- und Handelsinteressen ausgerichtet.“ Wie wahr. „Es ist notwendig, die Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas neu zu gestalten.“ Unbedingt. „Der Aufbau von Produktionsketten, faire Handelsbedingungen, Diversifizierung der Wirtschaft, gezielte Förderung von Landwirtschaft und […]
Am 19. Juni 1941 beschlagnahmte ein Gestapo-Kommando das Olper Pallottiner-Kloster; vor dem Gebäude fanden sich immer mehr Frauen, Männer und Kinder zum Protest gegen die braune Räuberbande ein. (Repro: Stadtarchiv Olpe) Im Juni 1941 lehrten die Bewohner der Kreisstadt Olpe ein Gestapo-Kommando das Fürchten. – Das Modell empfiehlt sich auch heute angesichts brauner Umtriebe Von […]
Die US-Regierung steigt aus einem Abkommen zum Schutz von Migranten und Geflüchteten aus Von Andreas Zumach Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat am Wochenende mit sofortiger Wirkung ihre Mitwirkung an einem globalen Abkommen für die Rechte und zum verbesserten Schutz von Flüchtlingen und MigrantInnen beendet. Die Staats- und Regierungschefs aller 193 UNO-Mitgliedsstaaten hatten die […]
Von Otfried Nassauer Vor 30 Jahren, am 8. Dezember 1987, unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, damals Generalssekretär der Kommunistischen Partei in der Sowjetunion, den sogenannten INF-Vertrag. Dieser verpflichtete die USA und die UdSSR, alle landgestützten atomaren Mittelstreckenwaffen zu vernichten und in Zukunft auf den Bau und die Stationierung solcher Waffen zu […]
Selbst sogenannte „Deeskalationszonen“ wie die in Ost-Ghouta bei Damaskus gelten als humanitärer Notfall. 500 Menschen schweben unmittelbar in Lebensgefahr Von Andreas Zumach, Genf Die in Deutschland von der AfD sowie von Unionspolitikern erhobene Forderung nach einer Rückführung syrischer Flüchtlinge in angeblich wieder „sichere Regionen“ ihres Heimatlandes löst bei der UNO nur großes Kopfschütteln aus. Ein […]
Richard Grenell wollte die USA bei der UNO vertreten, nun wird er Botschafter in Deutschland Von Konrad Ege Der Republikaner Grenell, ein Politiker mit etwas diplomatischer Erfahrung und viel Medienpraxis, gilt manchen als Scharfmacher, doch ist er wohl eher PR-Macher als Ideologe. Der 51-Jährige lebt offen als schwuler Mann, was einen extremen Seltenheitswert in der […]
Gammertingen: Am Mittwoch, 6. Dezember, soll eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan durchgeführt werden. Der Verein „Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.“ fordert den Stopp dieses Abschiebungsflugs und aller weiteren Abschiebungen nach Afghanistan. Gleichzeitig ruft er für diesen Tag erneut zu einer Protestkundgebung gegen Abschiebungen an den Hindukusch auf. Die […]
Größter CO2-Emittent Europas muss sich für Klimaschäden verantworten Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm, die Klage des peruanischen Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE zuzulassen. Der Bauer aus Huaraz am Fuß der Anden gibt RWE-Kohle-Kraftwerken die Mitschuld an einer Gletscherschmelze in seiner Region. Er fordert von dem Energiekonzern Schadensersatz, um Vorsorgemaßnahmen […]
Von Franz Alt – Kommentar Schwaben gelten gemeinhin als sparsam. Aber gilt das immer? Auch bei Stuttgart 21? Vor 23 Jahren begann die Planung des Tiefbahnhofs. Damals sollte das Prestigeprojekt einiger Politiker 2.4 Milliarden Euro kosten und 2020 vollendet sein. Inzwischen rechnet die Deutsche Bahn mit 7.6 Milliarden Euro Kosten, der Bundesrechnungshof sogar mit bis […]
Die Kontaktgruppe Mittelmeer tagt unter der Leitung von Simonetta Sommaruga: Geht es wirklich um die Sicherheit der Flüchtenden? Von Johanna Lier Mein Freund aus Libyen entschuldigt sich zutiefst beschämt. Er schaut sich das Video an, das die NGO Sea Watch nach der Katastrophe vom 6. November, die sich 30 Kilometer vor der libyschen Küste ereignet […]
Einen Tag vor der Konferenz der Innenminister soll am Mittwoch, den 6. Dezember, ein Abschiebungsflug nach Afghanistan starten. Seit Oktober 2016 hat die Bundesregierung bereits 132 Menschen nach Afghanistan abgeschoben, dieses Mal sollen etwa 50 Menschen nach Kabul geflogen werden. Amnesty fordert den Stopp des für Mittwoch geplanten Abschiebungsflugs und aller weiteren Abschiebungen nach Afghanistan. […]
Erfolgs- und Grenz-Erfahrungen des britischen Quäkers Corder Catchpool bei Gesprächen mit Nazis im Deutschland der 1930er Jahre Von Martin Arnold Zitat: „Mit Rechten reden heißt auch, sie zu legitimieren. Tatsächlich gibt es keine Berührungspunkte und ergo auch keinen Diskurs mit ihnen.“ Dies war am 9. November 2017 in der Frankfurter Rundschau an prominenter Stelle von […]
Von Uri Avnery DER ZIONISMUS IST ein antisemitischer Glaube. Das war er von Anfang an. Schon der Gründervater, der Wiener Schriftsteller Theodor Herzl, schrieb einige Texte mit eindeutig antisemitischer Tendenz. Für ihn war der Zionismus nicht nur eine geografische Umpflanzung, sondern auch ein Mittel, den verachtenswerten Handelsjuden der Diaspora in einen redlichen fleißigen Menschen zu […]
Einladung zur Protestkundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Mittwoch, 06.12.2017, um 18.30 Uhr am Stadtbrunnen in der Sigmaringer Straße in Gammertingen. Es muss endlich Schluss damit sein, Menschen mit Zwang wieder nach Afghanistan und damit in ein Land zurück zu verfrachten, in dem Terror und Krieg herrschen. Bis zu einem endgültigen, generellen Abschiebestopp und konkreten […]
Der polnische Außenminister Adam Rapacki legt der UN-Vollversammlung den Plan für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa vor und erstaunt die Partner in Moskau Von Rudolf Walther In Warschau stellte man sich das folgendermaßen vor: Das eigene Territorium, dazu das Gebiet beider deutscher Staaten werden zu einer atomwaffenfreien Zone erklärt. In deren Grenzen sollten weder Kernwaffen […]
Es ist an der Zeit, den Verleumdern und ihren Verleumdungen entgegenzutreten. Von Rolf Verleger Ich möchte in diesem Beitrag den Hintergrund darstellen, warum das neue Buch von Abraham Melzer „Die Antisemitenmacher“ wichtig ist und weswegen die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ am 10. Februar in Berlin stattfinden wird . Durch die Errichtung des Britischen Völkerbundmandatsgebiets […]
PRO ASYL fordert die sofortige Evakuierung aller inhaftierten Flüchtlinge und Migranten Die CNN-Bilder über die Versklavung von Flüchtlingen und Migranten haben die Welt aufgerüttelt und zwingen nun auch die Architektinnen des Libyen-Deals aus Rom, Paris und Berlin zum Handeln. Es ist von „Evakuierung“ von Opfern von Folter und Vergewaltigung aus den libyschen Haftlagern die Rede. […]
Die Europäische Migrationsagenda versprach viel und hält das Gegenteil. Von Ramona Lenz Dem am 15. November 2017 vorgelegten Fortschrittsbericht der Mitte 2015 formulierten Europäischen Migrationsagenda zufolge ist es ein Fortschritt, dass: die Zahl der irregulären Grenzübertritte an den wichtigsten Migrationsrouten 2017 um 63 Prozent abgenommen hat, UN-Organisationen Migrant_innen bei der freiwilligen Rückkehr zur Seite stehen […]
PRO ASYL kritisiert Pläne der CDU/CSU-Innenminister als unverantwortlich Nach Medienberichten fordern die unionsgeführten Bundesländer zur Innenministerkonferenz kommende Woche in Leipzig eine Neubewertung der Lage in Syrien und eine Wiederaufnahme von Abschiebungen. PRO ASYL kritisiert diese Pläne als unverantwortlich. PRO ASYL hält syrische Flüchtlinge unverändert für schutzbedürftig. Eine Gefahr und Verfolgung durch das Regime bei Rückkehr […]