Aktive Einschränkungen

64 Treffer · Suche zu Andreas Zumach aus dem Jahr 2017 · Seite 1 von 4

Kriege & Konflikte

Budgetkürzungen bei der UNO: Von den USA erpresst

Von Andreas Zumach „Kein Mitglied der UNO soll mehr als maximal 10 Prozent ihres Haushalts finanzieren, damit die neue Weltorganisation nicht in zu starke Abhängigkeit von nur einem Land gerät.“ Dieser in weiser Voraussicht gemachte Vorschlag des schwedischen Botschafters bei der Gründungskonferenz der UNO im Juni 1945 stieß damals leider nicht auf Zustimmung. Er ist […]

Nahost

UNO-Vollversammlung lässt sich nicht einschüchtern

Die UNO-Generalversammlung verurteilt die Jerusalem-Entscheidung der Trump-Administration trotz Drohungen aus Washington. Von Andreas Zumach Trotz massiver Drohungen der Trump-Administration gegen fast alle 193 UNO-Staaten hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York am Donnerstagabend den völkerrechtswidrigen Entscheid des US-Präsidenten zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels mit Zwei-Drittel-Mehrheit verurteilt. 128 der 193 UNO-Staaten stimmten für […]

Nahost

Syrien-Verhandlungen in Genf: Sie reden nicht miteinander

Auch die achte Runde der Genfer Syrien-Gespräche geht ohne Ergebnis auseinander. Der UN-Vermittler macht die Assad-Regierung dafür verantwortlich. Von Andreas Zumach Auch die achte Runde der Genfer Syrienverhandlungen ist am Donnerstagabend ergebnislos zu Ende gegangen. UNO-Vermittler Staffan de Mistura machte auf einer Pressekonferenz die Delegation der Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad für das Scheitern […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Freude, Enttäuschung, Kritik und Alternativen

Von Andreas Zumach Das Scheitern der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) ist auf sehr widersprüchliche Reaktionen gestoßen. Die Trump-Administration ist erfreut und sieht jetzt den Weg frei für „sektorale Abkommen zwischen gleichgesinnten Staaten“ außerhalb der WTO. Die EU hingegen ist enttäuscht. Die Hilfsorganisation „Brot für die Welt“ und andere Nichtregierungsorganisationen (NRO) kritisieren, die WTO habe […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Streitschlichtung wird Streitobjekt

USA isolieren sich bei der WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires Von Andreas Zumach Was treiben diese US-Amerikaner bloß? Darüber schütteln die Regierungsvertreter der 163 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) die Köpfe. Seit Sonntag findet in Buenos Aires die 11. WTO-Ministerkonferenz statt. Am Montag kritisierte der Handelsbeauftragte der Trump-Administration, Robert Lighthizer, die WTO habe „ihren Fokus auf Verhandlungen […]

Nahost

Russische Truppen in Syrien: Putin will ein bisschen abziehen

Der Kreml-Chef beginnt mit dem Abzug von Flugzeugen und Helikoptern. Im September 2015 hatte er Truppen zu Assads Unterstützung entsandt. Von Andreas Zumach Jetzt ist es offiziell: Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montagmorgen einen Teilabzug der russischen Streitkräfte aus Syrien angekündigt. Entsprechende Äußerungen kamen seit Ende November bereits von Generalstabschef Waleri Gerassimow und dem […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Treffen der Welthandelsorganisation: Europa ist gefordert

Von Andreas Zumach Aus Anlass der Ministerkonferenz der Welthandelskonferenz (WTO) in Buenos Aires werden einmal mehr diverse Kritiker der bisherigen wirtschaftlichen Globalisierung und der WTO von Oxfam, Misereor und Attac über Mexiko und Indien bis hin zu US-Präsident Donald Trump pauschal in einen Topf geworfen und als Populisten, Nationalisten oder Separatisten gebrandmarkt. Entsprechende Darstellungen – […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

WTO-Konferenz in Buenos Aires: Im Schatten von „America first“

Trumps Abkehr vom Freihandel schwächt die Welthandelsorganisation weiter. Es bietet aber auch Chancen für die Europäische Union. Von Andreas Zumach Auf dem Spiel steht nach Ansicht mancher Delegierter viel mehr als nur die Liberalisierung: Es geht bei der seit Sonntag in Buenos Aires tagenden Welthandelsorganisation um Sachthemen, aber vor allem um die künftige Bedeutung der […]

Atomwaffen & Abrüstung

Andreas Zumach: Angst vor einem neuen Wettrüsten

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt. Von Andreas Zumach Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weißen Haus in Washington die so genannte „doppelte Nulllösung“ für die „Intermediate-range nuclear forces“ (INF, […]

Flucht, Asyl & Migration

„America First“ gegen Flüchtlinge

Die US-Regierung steigt aus einem Abkommen zum Schutz von Migranten und Geflüchteten aus Von Andreas Zumach Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat am Wochenende mit sofortiger Wirkung ihre Mitwirkung an einem globalen Abkommen für die Rechte und zum verbesserten Schutz von Flüchtlingen und MigrantInnen beendet. Die Staats- und Regierungschefs aller 193 UNO-Mitgliedsstaaten hatten die […]

Flucht, Asyl & Migration

UNO: Keine sichere Region in Syrien

Selbst sogenannte „Deeskalationszonen“ wie die in Ost-Ghouta bei Damaskus gelten als humanitärer Notfall. 500 Menschen schweben unmittelbar in Lebensgefahr Von Andreas Zumach, Genf Die in Deutschland von der AfD sowie von Unionspolitikern erhobene Forderung nach einer Rückführung syrischer Flüchtlinge in angeblich wieder „sichere Regionen“ ihres Heimatlandes löst bei der UNO nur großes Kopfschütteln aus. Ein […]

Nahost

Das Konstrukt ist wohl gescheitert

Eigentlich sollte ab jetzt wieder in Genf über Syriens Zukunft verhandelt werden. Doch die Regierung kommt erst einmal nicht Von Andreas Zumach In Genf sollte an diesem Dienstag die von UNO-Vermittler Staffan de Mistura ursprünglich bereits für September und dann erneut für Oktober angekündigte 8. Runde der Syrienverhandlungen beginnen. Doch daraus wird zunächst nichts. Denn […]

Bundeswehr & Militarisierung

Nato stärkt ihre Strukturen: Für den Krisenfall nicht gewappnet

Mit Verweis auf die „gewachsene Bedrohung“ durch Russland will die Nato ihre Strukturen und Kapazitäten auch in Westeuropa ausbauen. Von Andreas Zumach Die Nato dreht das Rad weiter zurück in Richtung Kalter Krieg. In Reaktion auf Russlands Annexion der Krim im März 2014 hatte die Allianz bereits ihre Militärpräsenz in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten verstärkt. Jetzt […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Menschenrechte nur unverbindlich

Die EU sabotiert die laufenden Verhandlungen zu einem UN-Abkommen Aus Genf Andreas Zumach Vor allem die USA, aber auch Deutschland und einige andere EU-Staaten wollen offenbar verhindern, dass im Rahmen der Vereinten Nationen rechtlich verbindliche Menschenrechtsregeln für transnationale Konzerne vereinbart werden. Washington boykottiert die seit Montag laufende dritte Verhandlungsrunde zu einem Abkommen über Wirtschaft und […]

Atomwaffen & Abrüstung

Giftgas in Syrien: Russland verhindert Aufklärung

Moskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Von Andreas Zumach – Kommentar Wer ist dafür verantwortlich, dass am 4. April dieses Jahres mehr als 90 EinwohnerInnen der syrischen Stadt Chan Scheichun durch giftige Gase getötet wurden? Nach der Abstimmung am Dienstag im UN-Sicherheitsrat wird […]

Nahost

Politik der Erpressung

Die USA treten aus der Unesco aus – und Donald Trump erklärt die Besatzung Ostjerusalems zu Fake News. Von Andreas Zumach Mit dem Austritt der USA aus der Unesco, der Uno-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, knüpft US-Präsident Donald Trump an die Politik von Ronald Reagan in den Achtzigerjahren an. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten […]

Atomwaffen & Abrüstung

Reaktion auf Trumps UNO-Auftritt: Eine „ignorante Hassrede“

Trumps Ausfälle gegen den Nukleardeal mit Iran stoßen auf Kritik. Einige sehen das Abkommen als Vorbild für die Lösung des Konflikts mit Nordkorea. Von Andreas Zumach Die scharfen Attacken von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Vollversammlung gegen Iran und das Nuklearabkommen mit Teheran sind international fast ausschließlich auf scharfe Kritik und Widerspruch gestoßen. Das Thema […]

Kriege & Konflikte

US-Zahlungen an die UN: So lässt sich die Erpressung verhindern

Die USA wollen weniger Geld an die UN zahlen. Es wäre leicht, der Erpressung durch einzelne Mitglieder einen Riegel vorzuschieben. Von Andreas Zumach – Kommentar US-Präsident Donald Trump behauptet gern, sein Land trage einen überproportional hohen Anteil an den Kosten des UNO-Systems. Das ist falsch. Die Pflichtbeiträge Washingtons – 22 Prozent zum regulären UNO-Haushalt und […]

Kriege & Konflikte

UN-Generalversammlung in New York: Trump trifft die Welt

In einer Rede vor der UNO will der US-Präsident seine Forderung nach Reformen wiederholen. Er meint, die USA würden zu viel zahlen. Stimmt das? Von Andreas Zumach „Die Vereinten Nationen haben ein so großes Potenzial. Aber derzeit ist die UNO nur ein Club, in dem Leute zusammenkommen, quatschen und eine gute Zeit haben. Wie schade!“ […]

Kriege & Konflikte

Trumps Kehrtwende in Afghanistan

Trump hatte den Abzug aus Afghanistan versprochen, nun stockt er die Truppen auf. Das Hauptmotiv: Es locken reiche Bodenschätze. Von Andreas Zumach Ende August machte US-Präsident Donald Trump eine Kehrtwende um 180 Grad. Er verkündete eine von seiner Administration als „neu“ verkaufte Strategie der USA in Afghanistan. Der Präsident überraschte seine WählerInnen mit der Absicht, […]