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Aktive Einschränkungen
33 Treffer · Suche zu NATO aus dem Jahr 2017 · Seite 1 von 2
Von Jürgen Wagner Kontinuierlich betreibt die NATO die Aufrüstung ihrer Ostflanke – nicht zuletzt in Deutschland richtet man sich auf eine dauerhafte Konfrontation mit Russland ein. Drei Aspekte stechen bei dieser Entwicklung derzeit besonders hervor: Einmal die wachsende Rolle, die dem Kampf um den sogenannten Informationsraum seitens der NATO seit einiger zugebilligt wird; zweitens, wie […]
Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt. Von Andreas Zumach Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weißen Haus in Washington die so genannte „doppelte Nulllösung“ für die „Intermediate-range nuclear forces“ (INF, […]
Von Otfried Nassauer Vor 30 Jahren, am 8. Dezember 1987, unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, damals Generalssekretär der Kommunistischen Partei in der Sowjetunion, den sogenannten INF-Vertrag. Dieser verpflichtete die USA und die UdSSR, alle landgestützten atomaren Mittelstreckenwaffen zu vernichten und in Zukunft auf den Bau und die Stationierung solcher Waffen zu […]
Der polnische Außenminister Adam Rapacki legt der UN-Vollversammlung den Plan für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa vor und erstaunt die Partner in Moskau Von Rudolf Walther In Warschau stellte man sich das folgendermaßen vor: Das eigene Territorium, dazu das Gebiet beider deutscher Staaten werden zu einer atomwaffenfreien Zone erklärt. In deren Grenzen sollten weder Kernwaffen […]
Von Otfried Nassauer Auf seine letzten Tage im Amt sprach Außenminister Sigmar Gabriel eine deutliche Warnung aus: Es sei wahrscheinlich, „dass wir in Europa neue nukleare Mittelstreckenwaffen sehen werden.“ Europa sei gerade mit „der Zerstörung all der Erfolge bei Rüstungskontrolle und Abrüstung konfrontiert, die in den 80er und 90er Jahren erreicht wurden.“ Das spielt auch […]
21. Kongress der IMI vom 17.-19. November 2017 Unter dem Titel „Krieg im Informationsraum“ wird vom 17. bis 19. November 2017 der 21. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. in Tübingen stattfinden. Im Verlauf des Jahres 2017 hat die Bundeswehr ein „Kommando Cyber- und Informationsraum“ und einen entsprechenden Organisationsbereich eingerichtet, der den Teilstreitkräften Heer, Marine und […]
Was hat die NATO-Erweiterung zu unserer Sicherheit beigetragen? Nichts, im Gegenteil: eine prominente Analyse aus den USA. Von Christian Müller Haben 20 Jahre NATO-Expansion irgend jemanden sicherer gemacht? Have 20 Years of NATO Expansion Made Anyone Safer? Unter dieser Headline publizierte die US-amerikanische Zeitschrift The Nation am 18. Oktober eine bemerkenswerte Analyse des Russland-Spezialisten Stephen […]
Mit Verweis auf die „gewachsene Bedrohung“ durch Russland will die Nato ihre Strukturen und Kapazitäten auch in Westeuropa ausbauen. Von Andreas Zumach Die Nato dreht das Rad weiter zurück in Richtung Kalter Krieg. In Reaktion auf Russlands Annexion der Krim im März 2014 hatte die Allianz bereits ihre Militärpräsenz in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten verstärkt. Jetzt […]
Wir veröffentlichen eine Niederschrift der bewegenden Rede, die der Theologe Eugen Drewerman im Rahmen der Aktionswoche der Kampagne Stopp Air Base Ramstein am 08.09.2017 in der Versöhnungskirche in Kaiserslautern gehalten hat. Von Eugen Drewermann Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, von Herzen danke ich den Organisatoren und Veranstaltern der […]
Die deutsche Außenpolitik könnte eine Zäsur vertragen, wie sie vor Jahrzehnten mit der Ostpolitik Willy Brandts zustande kam Von Lutz Herden Als Willy Brandt und Egon Bahr zu Verrätern an der Einheit Deutschlands erklärt wurden, konnte es gar nicht anders sein: Die Außenpolitik der sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP flutete als „neue Ostpolitik“ den […]
Von Otfried Nassauer Nach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen ( hier die deutsche Fassung ). Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein ganzes Jahr her, dass die Vollversammlung […]
Im Gespräch mit Otfried Nassauer Wolfgang Schwarz: Die UNO-Generalversammlung hat Ende März mit Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen begonnen. Deutschland nimmt aus Rücksicht auf die USA und die NATO nicht teil. Warum ist das problematisch? Otfried Nassauer: Weil die Bundesrepublik als nicht-nukleares Mitglied des Atomwaffensperrvertrags (NPT) damit mehrere höchst problematische Signale aussendet. Sie […]
pax christi startet Unterschriftensammlung gegen 2%-Ziel der Nato „In seinem Grußwort zum G20 Gipfel in Hamburg hat Papst Franziskus neben dem Vorrang von politischen Maßnahmen zugunsten der Armen gefordert, bewaffnete Konflikte abzulehnen. Zwischen beiden Forderungen besteht ein Zusammenhang: Wird Geld für Waffen ausgegeben, fehlt dieses für die Armen. Weltweit steigen die Ausgaben der Staaten für […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 93, Juni 2017 ) Die unvorstellbare Summe von 1.686.000.000.000 Dollar wurde laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri im Jahr 2016 weltweit in das Militär gesteckt. Spitzenreiter sind laut Sipri-Bericht vom 24.04.2017 die USA mit 611 Milliarden Dollar vor China mit 215 Milliarden Dollar und Russland mit 69,2 […]
Ohne Twitter, ohne Rede und ohne öffentliche Unterschrift gab Präsident Trump grünes Licht für mehr US-Soldaten in Afghanistan. Von Urs P. Gasche Der seit 2001 von den USA geführte Nato-Krieg in Afghanistan wird wieder intensiviert. Anfang 2017 hatte der US-Oberkommandierende General John W. Nicholson Jr. eine „wenigstens bescheidene Aufstockung der Truppen“ verlangt, um aus der […]
Hochrüstung, Donald Trump und die NATO-Tagung in Brüssel Von Jürgen Wagner Am 25. Mai 2017 fand in Brüssel eine „Tagung“ der NATO-Staats- und Regierungschefs statt, auf der trotz – zumindest vordergründig – heftiger Streitigkeiten zwischen den EU-Mitgliedern und den USA weit reichende Entscheidungen getroffen wurden. Insbesondere der offizielle Eintritt der NATO in den Krieg gegen […]
Nato-Mitgliedstaaten einigen sich auf „Aktionspläne“ für höhere Militärausgaben Von Andreas Zumach Die Bundesregierung will die deutschen Militärausgaben von im laufenden Jahr rund 39,5 Milliarden Euro bis 2024 fast verdoppeln. Entsprechende verbindliche Zusagen machte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel. US-Präsident Donald Trump reichte diese Zusage noch nicht aus. Er forderte von Deutschland […]
Von Otfried Nassauer Eine Zahl elektrisiert: Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Mitgliedstaaten der NATO bis 2024 für ihr Militär ausgeben. Das hat das Bündnis vor drei Jahren auf seinem Gipfel in Wales 2014 unter dem Eindruck der Krise in der Ukraine und auf Drängen des damaligen US-Präsidenten Obama beschlossen. Es ist eine politische Zielsetzung, […]
Die afghanische Antikriegsaktivistin und Feministin Malalai Joya sandte eine Solidaritätserklärung zu einer von der Sydneyer „Stopp den Krieg“-Koalition gegen den Besuch von US-Vizepräsident Mike Pence am 29. April in Australien gerichteten Protestaktion. Wir veröffentlichen nachfolgend Malalai Joyas Solidaritätserklärung. Joya war von 2005 bis Anfang 2007 Abgeordnete in der Nationalversammlung von Afghanistan. Sie musste ihren Sitz […]
Von Peter Nowak – Kommentar „Amerika setzt erstmals die ‘Mutter aller Bomben’ ein“, titelte die FAZ am 13. April 2017. Tatsächlich hat das US-Militär die größte nichtatomare Bombe über dem – von der Bundesregierung zum „sicheren Herkunftsland“ verklärten – Afghanistan abwerfen lassen. „Der mehr als zehn Tonnen schwere Sprengkörper traf nach Pentagon-Angaben einen Tunnelkomplex des […]