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626 Treffer · Suche aus dem Jahr 2016 · Seite 7 von 32
Prozessbeobachter entsandt Am Dienstag, den 8. November 2016, wird in Istanbul das Verfahren gegen Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci (Präsidentin des Menschenrechtsvereins – IHD) sowie die Journalisten Erol Önderoglu und Ahmet Nesin eröffnet. Connection e.V. entsendet dazu gemeinsam mit der War Resisters’ International (WRI) einen Prozessbeobachter. Die drei Angeklagten waren am 20. Juni 2016 unter […]
Der Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen Von Michael Jäger Der Beschluss zur Ausweitung der AWACS-Flüge im Nahen Osten wurde vom Bundeskabinett schon gefasst, in der nächsten Woche wird voraussichtlich der Bundestag zustimmen. Es ist ein gefährlicher Eskalationsschritt, mit dem die Bundeswehr noch […]
Demokratie und Politik sind in den USA gegen einen reaktionären Demagogen schlecht gerüstet. Eine Bilanz des Präsidentschaftswahlkampfs Von Konrad Ege Nicht, dass in den USA die Demokratie auch nur annähernd perfekt wäre: Doch knapp eine Woche vor der Präsidentenwahl lässt sich die Angst nicht wegwischen, dass die Demokratie, wie man sie nun einmal hat, als […]
Von Emran Feroz Seit über zwanzig Monaten findet ein Angriffskrieg auf dem Jemen statt. Unter einer von Saudi-Arabien geführten Allianz wird das ärmste arabische Land tagtäglich bombardiert. Westliche Waffenlieferungen und ausländische Söldner tragen ihren entsprechenden Beitrag dazu bei, dass unschuldige Menschen getötet oder zur Flucht gezwungen werden. Doch in der westlichen Debatte spielt all dies […]
Am 15. Oktober hat die von Lebenshaus Schwäbische Alb organisierte Tagung „’We shall overcome!’ Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge“ stattgefunden. Dies war bereits die vierte Tagung mit diesem Konzept, die wir in Gammertingen durchführten. Dazu kamen dieses Mal die Abendveranstaltung mit Hellmut G. Haasis inklusive der […]
Von Uri Avnery WER WIRD in drei Tagen die Wahlen in den USA gewinnen? Ich weiß es genau. Wir brauchen die moderne Entsprechung der römischen Wahrsager, die die Eingeweide von Tieren deuteten, und der moderneren Wahrsager, die aus dem Kaffeesatz lesen, die öffentlichen Meinungsumfragen, nicht zu befragen. Die Umfragen sind keineswegs genauer. Gewinnen wird die […]
Vortrag bei der Tagung des Lebenshauses Schwäbische Alb „’We shall overcome!’. Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge“ am 15.10.2016 in Gammertingen Von Sonnhild Thiel Sozialisation, Familiengründung Geboren wurde ich 1941 im Sudetenland, meine ersten Jahre sind deshalb vom Krieg geprägt. Das Herausgerissenwerden aus dem Schlaf, in Bunker rennen, […]
Die Repressionen gegen Journalisten und die Ambitionen in Syrien und Irak senden eine Botschaft: Erdogans AKP will sich hegemonial ausleben – nach innen wie außen Von Lutz Herden Die Bundesregierung erweckt aus eigensüchtigen Motiven den Eindruck, die Türkei sei (noch) ein Rechtsstaat. Wozu sonst wird zu den Verhaftungen von Journalisten der Zeitung Cumhuriyet erklärt, Pressefreiheit […]
Protest gegen Schlupfloch bei der Brennelemente-Steuer: Innerhalb von 24 Stunden 180.000 Unterschriften gesammelt / Freitag Aktion vor Finanzministerium Da die Steuer auf atomare Brennstoffe im Dezember 2016 auslaufen soll, nutzen die deutschen Atomkonzerne Eon, RWE und EnBW eine Lücke im Gesetz aus. Sie wechseln in diesem Jahr in ihren acht Reaktoren nur sehr wenige Brennelemente […]
Von Theodor Ebert Als ich 1956 in Tübingen das Studium der Geschichte und der Germanistik begann, wusste ich gar nicht, dass ich auch Politische Wissenschaften studieren könnte, und peace research gab es ohnehin an keiner deutschen Universität. Existierte denn ein Bedürfnis für ein solches neues Fach? Durch die Entwicklung und Bereitstellung von Atomwaffen war die […]
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, sieht im Gebet eine gute Chance, das Schweigen über die Spuren des Krieges zu durchbrechen. „Schweigen ist wahrscheinlich die tiefste Spur, die Kriege in uns und unseren Gesellschaften hinterlassen“, betont Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist. Dabei sei dieser […]
UN-Klimakonferenz (COP22) Marokko: Siemens-Windkraftanlagen stören UN-Friedensprozess im Westsaharakonflikt / Bericht „Windige Geschäfte – Was Marokko und Siemens bei der COP22-Klimakonferenz in Marrakesch verheimlichen wollen“ Anlässlich der Weltklimakonferenz in Marrakesch (7.-18.11.2016) kritisieren Western Sahara Resource Watch (WSRW) und medico international das marokkanische Programm zum Ausbau erneuerbarer Energien als Hindernis für den UN-Friedensprozess in der Westsahara. Die […]
Von Christoph Marischka Die NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in […]
Anlässlich der heute beginnenden Urgent Action Days „NEIN zum Bundeswehrmandat – JA zu zivilen Lösungen für Syrien“ fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien zu stimmen. Bis zum Abstimmungstermin am 10. November 2016 suchen Kampagnenunterstützer*innen in […]
Verhandlung am 10. November in Kassel Steht das politische Engagement von Attac gegen die neoliberale Globalisierung der Gemeinnützigkeit des Netzwerks entgegen? Um diese Frage geht es am 10. November vor dem Hessischen Finanzgericht in Kassel. Attac hat gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt geklagt. Die Behörde verweigert Attac seit April 2014 die […]
Von Tobias Pflüger Ab 1. November startet die Bundeswehr die Youtube-Serie „Die Rekruten“. Schon seit einigen Tagen finden sich einige Trailer und eine extra Facebookseite im Internet. Das Bundeswehr-Journal und der Blog augengeradeaus zitieren aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss zu dieser neuen Werbeserie: „Für die Produktion der Serie sind 1,7 Millionen Euro […]
Kaum eine politische Rede vergeht, ohne dass das Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe gelobt wird. Gleichzeitig wird eine Asylgesetzgebung und Behördenpraxis praktiziert, die die Unterstützung durch die Helfer*innen und das Ankommen für Flüchtlinge in Deutschland erschwert – oft sogar verhindert. Seit der großen Flüchtlingsbewegung im Sommer und Herbst 2015 haben sich in Städten und Kommunen unzählige […]
Von Otfried Nassauer Feierstunde in Schrobenhausen. Am 14.Oktober 2016 wurden Südkorea offiziell die ersten von etwa 170 schweren Marschflugkörper vom Typ Taurus KEPD 350K übergeben. Der 2015 von der Bundesregierung genehmigte Export hatte sich verzögert, da die notwendige Reexport-Genehmigung der USA für eine Version des militärischen GPS-Ortungssystems auf sich warten ließ. Nun können die bestellten […]
Die Bundeswehr ist im Mittelmeer auf permanente Präsenz aus – Migrationsbekämpfung ist dafür ein willkommener Anlass Von Jacqueline Andres Das Mittelmeer zählt mittlerweile zu den am intensivsten überwachten Gebieten weltweit. Zu den Überwachungsbausteinen zählen neben der Grenzschutzagentur Frontex auch das Europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur, bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Sensoren, hochauflösende Kameras und Satellitensuchsysteme eingesetzt werden. Die […]
Eine große Mehrheit der UN-Mitglieder sprach sich für eine Konferenz aus, die eine Ächtung und Abschaffung der Atomwaffen zum Ziel hat. Von Andreas Zumach 71 Jahre nach dem ersten verheerenden Einsatz von Atomwaffen gegen die japanischen Städte Hiroschima und Nagasaki hat die UNO-Vollversammlung in einer historischen Entscheidung mit großer Mehrheit die Aufnahme von Verhandlungen über […]