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626 Treffer · Suche aus dem Jahr 2016 · Seite 29 von 32
Als hätten viele nur auf Ereignisse wie in Köln gewartet: Im Netz wird nun offen gehetzt, Politiker rüsten verbal hoch. Auf der Strecke bleibt ein vernünftiger Diskurs Von Ulrike Baureithel Silvester ist normalerweise eine Zeit der Besinnung: Man zieht Bilanz, denkt über das Kommende nach. In einem Gastbeitrag für die Rheinische Post erzählt die türkischstämmige […]
Tausende gefangene Menschen in der Hand des Regimes wurden systematisch misshandelt und getötet. Doch auch andere Gruppen machen sich schuldig. Von Andreas Zumach Im Syrienkonflikt haben die Regierungstruppen, mit ihnen verbündete Milizen sowie die vier Geheimdienste und die Polizeikräfte seit März 2011 in Gefängnissen und anderen Hafteinrichtungen zahlreiche Menschen ermordet, zu Tode gefoltert, verhungern lassen […]
Von Leonardo Boff Wir beobachten im heutigen Brasilien unter den Menschen eine ernstzunehmende Aufspaltung aus parteipolitischen Gründen. Da gibt es solche, die aufhörten, an den gemeindlichen Weihnachtsfeiern teilzunehmen, weil es unterschiedliche politische Auffassungen gab: die einen aus Gründen der Kritik an der Regierungspartei, da diese in der Wahlkampagne gelogen haben soll; die anderen wegen der […]
Kaum einer kennt einen. Doch alle reden über sie. Sie sind anders. Nicht wie wir. Gefährlich. Und auch für Köln verantwortlich, wie man meint. Die Flüchtlinge. Aber warum flüchten Menschen überhaupt? In welchem Kontext findet die aktuelle Debatte statt? Und was verschweigen die Leitmedien uns? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Schriftstellerin und […]
Rund 300 Menschen haben im Januar an den europäischen Außengrenzen ihr Leben verloren – die meisten bei Bootskatastrophen in der Ägäis. Der Zynismus ist kaum zu übertreffen: Während die Todeszahlen täglich steigen, drängen die europäischen Staats- und Regierungschefs Griechenland und die Türkei zu verstärkter Abwehr. Rund 58.600 Schutzsuchende erreichten UNHCR zufolge im Januar die griechischen […]
Russland will in Syrien offenbar einen Rumpfstaat für das Assad-Regime schaffen. Doch dann wird es auch künftig keine Stabilität geben. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Kritik an den eskalierten Angriffen russischer Luftstreitkräfte gegen syrische Rebellengruppen im Großraum Aleppo ist wegen der gravierenden Folgen für die Zivilbevölkerung allein aus menschenrechtlicher Sicht völlig berechtigt und notwendig. […]
Mit seinen rabiaten Methoden hat Donald Trump immer mehr Erfolg. Das könnte seiner Partei in den anstehenden Vorwahlen noch zum Verhängnis werden Von Konrad Ege Seit Monaten jagen sich die Umfragen. Ted Cruz, Donald Trump, Jeb Bush, Marco Rubio; Hillary Clinton, Bernie Sanders. Doch nun steht 2016 im Kalender, endlich ist es da – das […]
Eine neue Offensive Assads gegen die Rebellen hat die Gespräche wieder zum Stoppen gebracht. Doch der UNO- Vermittler will noch nicht aufgeben. Von Andreas Zumach UNO-Vermittler Staffan de Mistura will nicht aufgeben: Nachdem die Genfer Konferenz über einen Friedensplan für Syrien bereits nach nur wenigen „vorbereitenden Gesprächen“ gescheitert ist, erwartet er „mehr Engagement“ von den […]
Von Uri Avnery NUN HABEN wir also einen weiteren Antisemiten. Masál Tow (wörtlich: gutes Glück), wie wir auf Hebräisch sagen. Sein Name ist Ban Ki-Moon und er ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen. Faktisch ist er der höchste internationale Beamte, so etwas wie ein Welt-Ministerpräsident. Er hat gewagt, die israelische Regierung ebenso wie auch die […]
Die Geberkonferenz wird als Erfolg gefeiert. Das Geld muss rasch gezahlt werden, auch wenn es den Gesamtjahresbedarf nicht deckt. Von Andreas Zumach – Kommentar Inszenierung ist die halbe Miete. Auch bei der humanitären Hilfe. „Über 9 Milliarden Euro für syrische Flüchtlinge“ hätten die Geberländer zusagt, berichten Agenturen von der Londoner Geberkonferenz am Donnerstag. „Noch nie […]
Amnesty International, Deutscher Anwaltverein und PRO ASYL kritisieren geplante massive Verschlechterung der Asylverfahren in Deutschland Die Bundesregierung setzt mit dem am Mittwoch beschlossenen Asylpaket II auf eine Politik von Härte und Unverhältnismäßigkeit gegenüber Menschen auf der Flucht, kritisieren Amnesty International, Deutscher Anwaltverein (DAV) und PRO ASYL. „Die neuen beschleunigten Verfahren gefährden massiv die Menschenrechte von […]
Vertreter aus 70 Staaten beraten über Hilfen für die Menschen in Syrien und die Flüchtlinge in den Nachbarstaaten. Von Andreas Zumach Vier Millionen syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern Libanon, Jordanien, Irak und Türkei und bis zu 13,5 Millionen notleidende Menschen innerhalb Syriens sind auf Hilfe angewiesen. Für die humanitäre Grundversorgung (Trinkwasser, Nahrungsmittel, Medikamente, Unterkunft) benötigen […]
Der Anschlag auf ein Hotel in Burkina Faso zeigt, dass dschihadistische Verbände ihren „Heiligen Krieg“ inzwischen auf ganz Westafrika ausdehnen wollen. Von Lutz Herden Noch scheint es kein strategisches Tableau zu sein, dem sich die dschihadtischen Verbände in Nordwestafrika wie bei einer konzertierten Aktion verschrieben haben. Doch gibt es Rahmenbedingungen, die dazu führen können, dass […]
„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ sieht Rückenwind für die Forderung nach Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz Auf die Frage: „Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte Deutschland ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?“ antworteten 83 Prozent der Befragten mit ‚Nein’! Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid […]
Bereits zweite Verurteilung von Tair Kaminer Heute wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte eine Verurteilung zu 25 Tagen Gefängnis. Die 19-jährige Tair Kaminer weigert sich, der in Israel auch […]
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist schlechter denn je, der Innenminister schwadroniert von sicheren Landesteilen Seit Oktober 2015 trommelt die Bundesregierung für verstärkte Abschiebungen nach Afghanistan und blendet dabei konsequent alle Fakten aus, die die Sicherheitslage im Lande betreffen. Jetzt will Bundesinnenminister de Maizière vor Ort noch mehr Druck aufbauen. Mit dem bekannten und skrupellosen Warlord […]
Fast täglich gibt es neue Vorstöße deutscher Politiker. In der Debatte um Flüchtlinge herrscht mittlerweile ein Überbietungswettbewerb, wer die schärferen Töne anschlägt. Wie gefährlich das ist, zeigt die Schießbefehl-Forderung der AfD. Kaum ist das Asylpaket II , das u.a. den Familiennachzug von Flüchtlingen einschränkt, Abschiebungen von psychisch Traumatisierten ermöglicht und auf rechtsstaatlich problematische Schnellverfahren setzt, […]
Alle Akteure begehen in Syrien Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Das Oppositionsbündnis HNC muss mitverhandeln. Von Andreas Zumach – Kommentar Nichts wäre dringender im Syrienkonflikt als die sofortige und bedingungslose Einstellung aller Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte, die Belagerung von Städten und Dörfern und die Behinderung humanitärer Hilfslieferungen für […]
Mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit sind die jährlichen Wärmerekorde der letzten Zeit Ergebnis des vom Menschen ausgelösten Klimawandels. Ohne die Treibhausgase aus dem Verfeuern von Kohle und Öl wäre die Chance verschwindend klein, dass 13 der 15 wärmsten Jahre, die je gemessen wurden, alle in unserem noch jungen Jahrhundert verzeichnet wurden. Diese Wahrscheinlichkeit beträgt zwischen 1 […]
Von Elke Steven Die strafrechtliche Bewertung eines atomwaffenkritischen Flugblattes führt zu Chaos innerhalb der Staatsanwaltschaft Koblenz: Ein Oberstaatsanwalt verneint einen Anfangsverdacht bezüglich eines atomaffenkritischen Flugblattes, zwei Staatsanwälte aber erheben Anklage. Der Heidelberger Atomwaffengegner und Mitglied des Grundrechtekomitees, Hermann Theisen, fordert seit zwei Jahren immer wieder die Bundeswehrsoldaten des Atomwaffenstützpunkts Büchel (Rheinland-Pfalz) dazu auf, die Öffentlichkeit […]